Dienstag, 4. Dezember 2012, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Erhalt / Teilerhalt der historischen Stätte am Marienhof Denkmal Empfehlung Nr. 08-14 / E 01213 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 29.11.2011
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
2.
TOP - Sendlinger Straße 4: Umbau / Aufstockung und Nutzungsänderung Dachgeschoss (Vorbescheid)
3.
TOP - Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels (Tektur)
4.
TOP - Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims in ein Hotel
5.
TOP - Gewürzmühlstraße 12: DG-Ausbau und Sanierung des Wohngebäudes (Tektur)
6.
TOP - Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
7.
TOP - Theatinerstraße 40 – 42: Umbau Wohn- und Geschäftshaus (Tektur)
8.
TOP - Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
9.
TOP - Thierschstraße 46: Generalsanierung und Erweiterung des Wilhelmsgymnasium (Vorbescheid)
10.
TOP - Sattlerstraße 1: Nutzungsänderung und Umbau Büro und Geldautomatenraum in Espressobar
11.
TOP - Seitzstraße 29: Befristete Umverlegung der Biergartenfläche bis 31.12.2013
12.
TOP - Kreuzstraße 16: Sanierung , Aufstockung (Tektur)
13.
TOP - Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels mit 32 Zimmern und einer Gaststätte
14.
TOP - NACHTRAG: Blumenstraße 4-6 (Schrannenhalle): Emporen, Nutzungsänderung (Tektur)
15.
TOP - NACHTRAG: Karlsplatz 9: Umbau eines Einkaufszentrums (Tektur)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - UA (Frau Dr. Englmann): Sperrung der Umgebung des Odeonplatzes wegen Veranstaltungen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Wirtshaus am Sendlinger Tor“, Sendlinger-Tor-Platz 10: Änderung der Betriebszeit der Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Bräuhausstraße 10: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.
TOP - Müllerstraße 54: Zwei mobile Fahrradständer
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Inthronisation des Faschingspaares der Narrhalla am 12.01.2013 auf dem Marienplatz
2.
TOP - Gedenkveranstaltung für Münchner NS-Euthanasie mit Lesung am 18.01.2013 auf dem Marienplatz
3.
TOP - Straßenfußballtunier vom 25.-26.06.2012, Odeonsplatz
4.
TOP - NACHTRAG: Kunstinstallation „It's never too late to say sorry“ vom 01.03. - 30.09.2013, Odeonsplatz
5.
TOP - NACHTRAG: Kunstinstallation „Play me – I'm Yours“, nachträgliche Standorte
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag des Vorsitzenden: Bäume am Marienhof
2
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung Fußgängerzone Eisenmannstraße
3
Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren: Färbergraben, Sattlerstraße, Hotterstraße, Wiederherstellung nach Hochbau
2.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage Dultstraße/Oberanger
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. Konzerte 2013
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag des BA 17: Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - NACHTRAG: Verfahren bei Übersendung von Budget-Anträgen durch das Direktorium an die BA-Mitglieder, Möglichkeiten der Einsparung überflüssiger Postsendungen
2.
TOP - NACHTRAG: Termin für Neujahresfeier
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Antwortschreiben an eine Bürgerin bzgl Bebbauung Müllerstraße 2-6 und Bolzplatz Glockenbachwerkstatt
3.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung- und Bauordnung und des Finanzausschusses vom 21.11.2012: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung- und Bauordnung
4.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Hotterstraße 18, TOP 2012.10 B 3.1.1
5.
TOP - Nachträgliche Unterlagen zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 33 (wurde in der Sitzung vom 13.11 zur Kenntnis genommen)
6.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2012: Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel
7.
TOP - Vorbescheid Liebigstraße 14
8.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Frauenplatz 11, TOP 2012.08 B 3.1.7
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Schreiben an die Bürgerberatung bzgl. Reinigungsgebühren am Sebastianplatz
6.
TOP - Eilentscheidung zur Chanukkafeier am 09.12.2012, St.-Jakobs-Platz
7.
TOP - Eilentscheidung zur Weihnachtlichen Veranstaltung der Salvatorkirche am 09.12.2012, Salvatorplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Erweiterung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße
2.
TOP - Gefahrenbaumfällungen: 1 Robine, Karlsplatz
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes zu verantwortenden Aktivitäten
4.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012_ Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
5.
TOP - Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgeranliegen Kreuzung Liebigstraße/Alexandrastraße und Aufhebung einer Halteverbotszone
6.
TOP - Bürgeranliegen lose Pflasterung im Tal
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Oettingenstraße 39
8.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Verwendungsnachweis Projekt „Under Construction“
2.
TOP - Bericht 18.Jetzt
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 (Glockenbachwerkstatt)
4.