Mittwoch, 12. Dezember 2012, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Beteiligungsprozess Campus Freiham
1.6
Betreutes Wohnen in Aubing
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Erhebliche bauliche und räumliche Mängel in der Kindertagesstätte Freienfelsstr. 3
2.
TOP - Verunreinigungen am Sportplatz beim Krautgartenweg
3.
TOP - Zuschüsse für Kinderbetreuung in der Walddorfschule Gröbenzell
4.
TOP - Straßenerneuerung nach Vollendung der Bauprojekte
5.
TOP - Betreutes Wohnen Aubing
6.
TOP - Feuerwehrzufahrt Baugebiet Aubing-Ost-Straße
7.
TOP - MVV-Fahrpreiserhöhung um 300% nach Germering-Unterpfaffenhofen
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Osterangerstr. 60 - Kühlenfelser Str. 11 - Germeringer Weg 2 - Ubostr. 43b - Neidensteiner Str. 8 - Leienfelsstr. 43 - Gotzmannstr. 25 - Riesenburgstr. 7 - Pretzfelder Str. 45 - Eichelhäherstr. 64 - Johannes-Tanner-Str. 3a-3b - Aubinger Str. 119 - Kurt-Floericke-Str. 21
2.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: - Hoheneckstr. 4 gem. Baumbestandsplan Nr. 2012-24752 - Taubertalstr. 15 gem. Baumbestandsplan Nr. 2012-22794
3.
TOP - Fällungsgenehmigungen: - Aubing-Ost-Str. 66 - Aubinger Str. 173 - Riesenburgstr. 7
4.
TOP - Fällen von Gefahrenbäume, Schr. Baureferat vom 08.10.12, 09.10.12
5.
TOP - Ablehnungsbescheid für beantragte Baumfällungen: - Eugen-Loher-Str. 25, Schr. Planungsreferat vom 22.11.12 - Bergsonstr. 171, Schr. Planungsreferat vom 22.11.12
3.2
Kinderbeauftragte
3.3
Jugendbeauftragte
3.4
Migrationsbeauftragte
3.5
Seniorenbeirat
3.6
Mieterbeirat
4.
Anträge
1.
TOP - Runder Tisch am Westkreuz
2.
TOP - Schutz der Grünflächen am Eingang der Bezirkssportanlage Kastelburgstraße
3.
TOP - Aufstellung eines Mülleimers neben Parkbank auf Höhe der Limesstr. 1
4.
TOP - Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in der Limesstraße und südliche Altostraße
5.
TOP - Prüfung der Möglichkeit von Wohnbebauung im Gewerbegebiet an der Rupert-Bodner-Straße
6.
TOP - Einbeziehung des BA 22 bei Vorplanungen des Baureferats im Stadtbezirk 22
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über die Projektplanung: Kastelburgstraße, Umbau und Verlegung eines Spielplatzes im 22. Stadtbezirk
2.
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 22; Antragsteller: Verein Aubinger Archiv e.V. (vertagt)
3.
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 22; Antragsteller: Verein Freunde Freihams e.V. (vertagt)
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Festzug mit Maifeier des Burschenvereins Aubing e.V. in der Alto-/Schwemmstraße am 01.05.13, Anhörung KVR vom 28.11.12
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - 18.Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 13.10.12 - BA-Quiz, Schr. BA 2 vom 31.10.12
2.
TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2013 - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten, Schr. Sozialreferat vom 06.11.12
3.
TOP - Verbesserungen für das Freizeitgelände an der Wiesentfelser Straße, Schr. Baureferat vom 31.10.12
4.
TOP - Erlaubnis für Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: SPD-Christkindlmarkt am Gößweinsteinplatz am 08.12.12, Schr. KVR vom 13.11.12
5.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund: Christkindlmarkt St. Markus in der Wiesentfelser Str. 49 am 08./09.12.12, Schr. KVR vom 19.11.12 - Vorabzustimmung durch den BA-Vorsitzenden -
6.
TOP - Veranstaltungen Dezember 2012, Schr. Kulturreferat vom 03.12.12
6.2
UA Budget
1.
TOP - Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragsstellung (keine Fristwahrungsanträge) - Antrag Nr. 4152 des BA 17 vom 10.07.12, Anhörung Direktorium vom 12.11.12
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Barrierefreiheit im 22. Stadtbezirk: Freifinanzierter und geförderter Wohnungsbau, UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, DIN-Festlegung - Freiham, Schr. Planungsreferat vom 13.11.12
2.
TOP - Gewerbegebiet Freiham - Vergabe von Gewerbegrundstücken, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.11.12
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Änderungsgenehmigung zur Erweiterung der Lager-, Durchsatz- und Behandlungsmengen der Fa. Süderde GmbH, Anhörung RGU vom 06.11.12
2.
TOP - Kronwinkler Str. 36 - Neubau zweier Läden mit Stellplätzen (109 Stellplätze), Vergrößerung der Tiefkühlzelle und der Backvorbereitung, Anhörung Planungsreferat vom 12.11.12
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bodenseestr. 80 Seite Am Krautgarten, Anhörung KVR vom 14.11.12
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Bodenseestr. 240 - 246 absolutes Haltverbot, Anhörung KVR vom 21.11.12
5.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Am Westkreuz-Nord, Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, da der bestehende Standort am Ravensburger Ring 38 nicht erweitert werden kann, Anhörung RGU vom 22.11.12
6.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage: Zwernitzer Str. 34 a, Anhörung Planungsreferat vom 26.11.12
7.
TOP - Taubertalstr. 15 - Nutzungsänderung eines Dachbodens zu einer 3. Wohneinheit, Anhörung Planungsreferat vom 27.11.12
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 29.10.- 04.11.12, v. 05.11.-11.11.12, v. 12.11.-18.11.12, 19.11.-25.11.12), Schr. Planungsreferat vom 05.11.12, 12.11.12, 20.11.12, 27.11.12
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 05.11.12, 12.11.12, 19.11.12, 26.11.12
3.
TOP - Verbreiterung des Geh- und Radweges in Lochhausen bis zur Keltenafferstraße, Schr. Baureferat vom 09.11.12
4.
TOP - Parksituation Ecke Henschel-/Federseestr. 1, Schr. KVR vom 30.10.12 Verbesserung der Parkplatzsituation und der Verkehrssituation Federseestr. 1 / Ecke Ziegeleistraße, Schr. Planungsreferat vom 13.11.12
5.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit der Kindergarten- und Schulkinder in der Schussenriederstraße und am Schubinweg, Schr. KVR vom 13.11.12
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Wartezone für Linienbusse in der Zwernitzer Straße, Schr. KVR vom 09.10.12 - Errichtung absoluter Haltverbote an der Ostseite der Hellensteinstraße
7.
TOP - Barrierefreiheit im 22. Stadtbezirk: Freifinanzierter und geförderter Wohnungsbau, UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, DIN-Festlegung - Freiham, Schr. Planungsreferat vom 13.11.12
8.
TOP - Schnellfahrende Autos in der Wiesentfelser Straße, Schr. KVR vom 23.11.12
9.
TOP - Fahrbahnsanierung: Osterangerstraße zwischen Alprichstraße und Haus-Nr. 55, Schr. Baureferat vom 05.11.12
10.
TOP - Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer im 22. Stadtbezirk, Schr. AWM vom 22.11.12
11.
TOP - Faltblatt zum Thema "Laubbläser / Laubsauger", Schr. RGU vom 26.11.12
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Mobilfunk: Suchkreismeldung im Suchkreis Westkreuz, Planung eines neuen UMTS_Mobilfunkstandorts, Anhörung RGU vom 03.12.12
2.
TOP - Hanfgartenstr. - Neubau GIL-Tunnel mit Zugangsgebäuden, Anhörung Planungsreferat vom 05.12.12
3.
TOP - Plangenehmigung für den Rückbau eines 15-kV Gebäudes in München-Aubing, Varnhagenstr. 43, Bahnstrecke München-Pasing-Buchloe, Anhörung Planungsreferat vom 06.12.12
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Parsberger Straße, Schr. Sozialreferat vom 06.11.12
2.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Fläche Nähe Schussenrieder Str. 3, Schr. Kommunalreferat vom 09.11.12
3.
TOP - Europe Direct Information 06/2012, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 15.11.12
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.12: - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur verantwortenden Aktivitäten - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 - 2016 - Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? (geänderter Beschluss)
2.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Finanzausschusses vom 21.11.12: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.12: - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt (UA Planung) - Anpassung Bahnübergang Freihamer Allee Teilprojekt 1: Centa-Hafenbrädl-Str. / Ersatzerschließung Gut Freiham im 22. Stadtbezirk (UA Freiham) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998a; verlängerte Centa-Hafenbrädl-Str. (südlich), Kravogelstr (westlich), Stadtgrenze (nordwestlich), ehemaliges Gleislager (östlich) (UA Freiham)
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.12: MIP 2012-2016 (UA Soziales)
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.12: - Neue Werkswohnung (geänderter Beschluss) - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayer. Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses
6.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.12: - Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.12: - Auflösung des Werbebeirats der LHM, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung" - Wohnen im München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007-2011) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009: Goteboldstr. zwischen Lochhausener Str. und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstr. zwischen Goteboldstr. und Paul-Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstr. und der Anrampung der Autobahnbrücke - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977: Aubing-Ost-Str. (südlich), Hornberger Str. (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/23: Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstr. (westlich), Stadtgrenze (nördlich), ehemaliges Gleislager (östlich)
8.
TOP - zu TOP 10.7 - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/28: Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Str. (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich) - Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 1998 b: Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstr. (westlich), Papinstr. (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998 a: verlängerte Centa-Hafenbrädl-Str. (südlich), Kravogelstr. (westlich), Stadtgrenze (nordwestlich), ehemaliges Gleislager (östlich) - Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2060: Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie Mü-Buchloe (südlich), Colmdorfstr. (westlich), Pretzfelder Str. (nördlich) - Demografiebericht München - Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 05.12.12: - Realisierungswettbewerb - Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise: Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße, einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz, einer fünfzügigen Grunschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum, einer fünfzügigen Grundschule Freiham III an der "Aubinger Allee"
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Verzicht auf Laubbläser, Schr. BA 20 vom 16.11.12
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 16.01.13 in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.