Donnerstag, 19. Januar 2012, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Ersatzbelegungszeiten für den Turnverein Riem-Dornach e.V.
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stellplatz für einen Bauwagen des Pfadfinderstammes Cosuaneten
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Einführung der Umweltzone in Trudering sowie Überprüfung der Feinstaubwerte an der Kreuzung Am Mitterfeld/ Kirchtruderinger Straße Empfehlung Nr. 08-14/ E 01075 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem am 06.10.11
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007: Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Bajuwarenstr. 24, Salzmesserstr. 43, Friedenspromenade 85, Truderinger Str. 240, Truderinger Str. 263, St.-Augustinus-Str. 12
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung St. Augustinus Schäfflertanzgruppe am 29.01.2012
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
TOP - Verkehrssituation Solalindenstraße München-Trudering
2.
TOP - Antrag auf Wegebeleuchtung im Bajuwarenpark
4.
TOP - Antrag der Gemeinde Aschheim auf Erweiterung der Bezeichnung "S-Bahnstation Riem" zu "S-Bahnstation Riem-Dornach"
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Ordnungsgemäße Nutzung der Verkehrsfläche "Rappenweg" im Gewerbegebiet
4.
TOP - Wegebefestigung Alexisweg, Toröffnung Am Vogelsang
8.
TOP - Antrag auf Ausweisung einer Parkfläche am Grundstück Josef-Brückl-Str. 23
12.
TOP - Zusatzantrag zur Stellungnahme zum Bauvorhaben Sanierung und Umbau Familienzentrum Trudering
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
TOP - Verkehrssicherheit Heilwigstraße, Ottilienstraße - Friedenspromenade
2.
TOP - Umsetzung der LZA an der Kreuzung Friedenspromenade/ Ottilienstraße
3.
TOP - Sicherheit im Bereich Gehweg über Riemerbrücke erhöhen, "Verbindung schaffen"
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/18 Riemer Straße (südlich), Töginger Straße BAB 94 (nördlich) und Bahnlinie München-Mühldorf (östlich) - Tierheim
2.
TOP - Verkehrshelferübergang an der Grundschule an der Forellenstr. 1
3.
TOP - Faschingsveranstaltung "Ruaßiger Samstag" am 18.02.11 in der Kirchtruderinger Straße
4.
TOP - Veranstaltung von Scuderia München e.V. auf der Sonderfreifläche Riem am 14.10.12 (alternativ 21.10.12)
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Kosten der Umfahrung Kirchtrudering pro Trassenvariante und Verhältnismäßigkeiten
2.
TOP - Warum keine Bevorzugung der Umfahrung über Schatzbogen und Hüllgraben?
3.
TOP - Auswirkungen des Truderinger Gymnasiums auf die Verkehrsbelastung der Friedenspromenade vor dem Hintergrund, dass jener durch die Umfahrung Kirchtrudering bereits eine Mehrbelastung prognostiziert wird
4.
TOP - Berücksichtigung einer Umfahrung Kirchtruderings im Bebauungsplan für den 4. Bauabschnitt Messestadt
5.
TOP - Prüfung von Alternativen zur Umfahrung Kirchtrudering
6.
TOP - Zahlenmäßiger Vergleich der Anwohnerinnen und Anwohner, die durch eine Umfahrung Kirchtrudering weniger bzw. mehr belastet werden
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08196, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen in der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012, Stand 20.10.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08195, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08217, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08324, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
TOP - Bauvorhaben Von-Gravenreuth-Str. 27; Eingangsbestätigung des Direktoriums zum Schreiben des BA 15 an den Oberbürgermeister vom 29.11.11
2.
TOP - Bauvorhaben Von-Gravenreuth-Str. 27: Schreiben des Bauträgers
3.
TOP - Verdichtungsvorhaben der Fa. Patrizia in Waldtrudering
4.
TOP - Bauvorhaben Leibengerstraße, Flurstück 1750/1; Neubau eines Freizeit- und Eventcenters
5.
TOP - Bauvorhaben Leibengerstraße Flurstück 1750/1; Neubau eines Backshops/ Cafés mit intergriertem Fahrscheinverkauf, einer Wartehalle und eines Freizeit- und Eventcenters
7.4
UA Bau und Verkehr:
7.5
UA Allgemeines:
1.
TOP - Zusatzschilder für Straßen verdienter Münchnerinnen und Münchner im Stadtbezirk
2.
TOP - Ablehnungsbescheid vom 06.12.11 über Budgetmittel an das Nord Süd Forum e.V.
3.
TOP - Offener Brief des Nord Süd Forums München e.V. vom 05.12.11 zur Ablehnung des BA-Budgetmittelantrags
4.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 27.12.11 über Budgetmittel an die Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering
5.
TOP - Sachbericht des Turn- und Sportvereins Trudering e.V. vom 07.12.11 über den Kauf von Trikots aus Budgetmitteln
6.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des TSV Trudering e.V. für den Kauf von Fußballjugendtrikots
7.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss von Echo e.V.- Verein für integrative Spiel- und Kulturpädagogik für die Aktion "Vision Works"
8.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss der Katholischen Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt zum Festkonzert vom 14.10.11
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - 8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Bussardweg 5, Am Eulenhorst 72, Bergerwaldstr.39a, Häherweg 15, Birkhahnweg 18a Wachtelweg 20, Wasserburger Landstr.46, Kreuzerweg 46, Kreillerstr. 152, Kreillerstr. 154 Entscheidungen der Unteren Naturschutzbehörde aus anderen Gründen: Baumfällungen auf öffentlichen Grün- und Freiflächen: Friedhof Riem-Alter Teil; 8.2 Hippelstr. 74; 8.3 Dompfaffweg 9; 8.4 Waldtruderingerstr. 23; 8.5 Barbenweg 5; 8.6 Ickelsamerstr. 43; 8.7 Wimbachtalstr. 10; 8.8 Am Mitterfeld 150; 8.9 Heilwigstr. 4; 8.10 Hochalmstr. 25; 8.11 Mädelegabelstr. 93; 8.12 Von-Gravenreuth-Str. 27; 8.13; Toni-Schmid-Str. 39; 8.14 Heilwigstr. 57a; 8.15 Heilwigstr. 59; 8.16 Zauberwaldstr. 6a; 8.17 Kilihofstr. 29
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine: Langfristige Siedlungsentwicklung, Einladung zum Zukunftskongress am 02. und 03.02.12 im Literaturhaus München, Salvatorpl. 1; Terminvorankündigung: Jährlich im Kommunalreferat stattfindender Informationsaustausch am Donnerstag, 22.03.12, Roßmarkt 3
2.
TOP - Antrag des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 15.11.11 mit der Bitte um Unterstützung durch weitere Bezirksausschüsse zum neuen Essensversorgungskonzept "Cook& Chill" an Schulen und Kindertageseinrichtungen
3.
TOP - Vorstellungsschreiben des neuen Vorsitzenden des BA 6 Sendling, Herrn Markus Lutz
4.
TOP - Rückmeldung des Baureferats zur Ergänzung des BA-Beschlusses vom 18.11.11 zum Ausbau der Graf-Lehndorff-Straße zwischen Bahnlinie und Mittbacher Straße, Projekt-Nr. 100358
5.
TOP - Zwei Bürgerschreiben zur Verschmutzung und Unordnung an der Heltauer Straße mit Antworten des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.12.11
6.
TOP - Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm, Liste im Internet abrufbar: Standorte mit Baurechtserklärungen nach Stadtbezirken
7.
TOP - Gedächtniskapelle Michaeliburg an der Corinthstr., Städt. Flst. 1700 Gem. Perlach, Übernahme in den Bauunterhalt des Baureferats
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 05.12.11 - 01.01.12
2.
TOP - Abbruchanzeige: Ickelsamerstr. 43
3.
TOP - Abbruchanzeige: Funtenseestr. 9
4.
TOP - Abbruchanzeige: Kreillerstr. 144
5.
TOP - Abbruchanzeige: Groschenweg 25
6.
TOP - Abbruchanzeige: Wimbachtalstr. 10
7.
TOP - Schäfflertänze im Stadtgebiet auf öffentlichem Verkehrsgrund; Anhörungen vom 16.12.11 und 02.01.12, Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden vom 02.01.12 nach § 20 Abs. 1 der BA-Satzung, Erlaubnisbescheid vom 02.01.12
8.
TOP - Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel am 12.02.12 in der Messestadt Ost, Thema "Erzieher/innen-Notstand"
9.
TOP - Gaststättenfortführung: Cafe Sportsbar Kanka, Selma-Lagerlöf-Str. 70, 81929 München
10.
TOP - Gaststättenfortführung: Al Vecchio Riem, Riemer Str. 354, 81929 München
11.
TOP - Parkplatz Riemer Friedhof (Am Mitterfeld), Verkehrsrechtliche Anordnung einer Kurzparkzone (Durchführung wird später gesondert mitgeteilt)
12.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Truderinger Str. 293; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08364, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 11.01.12
13.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Kreillerstr. 173, 1. Obergeschoss rechts für die Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung (Kindergarten); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08241, Beschluss des Sozialausschusses vom 12.01.12
14.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung der Wohnungen im Erdgeschoss des Anwesens Böcklerweg 16 zur Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08242, Beschluss des Sozialausschusses vom 12.01.12
15.
TOP - Mehr Jugendräume für die Messestadt; Antrag Nr. 08-14/ A 02281 von DIE LINKE; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07411, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.11
16.
TOP - Messestadt Riem; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beidseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728 l) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem; Aufstellungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08094, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.11
17.
TOP - Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München, Antrag Nr. 08-14/ A 02749 des Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 06.09.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08223, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.11
18.
TOP - Wohnungsmarkt München- Expertenbefragung 2011, Wohnungsmarktbarometer 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08216, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.11
19.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08187, Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.11
20.
TOP - Wohnen im Münchner Osten - Reserven und Potentiale rasch aufzeigen; Antrag Nr. 08-14/ A 03012 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Hans Podiuk vom 29.12.11 zur Kenntnisnahme
21.
TOP - Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG- Wohnungen; a) Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im 18. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14/ B 03364 des BA 18 Untergiesing-Harlaching; b) Günstigen Wohnraum erhalten- Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW-Wohnungen, Antrag Nr. 08-14/ A 02822 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ Rosa Liste; c) GBW-Wohnungen in öffentlicher Hand behalten- städtische Wohnungsbaugesellschaften engagieren sich!, Antrag Nr. 08-14/ A 02823 der Stadtratsfraktion der CSU; d) Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW-Wohnungen in Haidhausen, Antrag Nr. 08-14/ B 03386 des BA 5 Au-Haidhausen; e) Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern, Antrag Nr. 08-14/ B 03487 der BA 17 Obergiesing; f) Erwerb der GBW-Wohnungen (insbesondere im 18. Stadtbezirk) durch die Landeshauptstadt München unter der Priorität der Sozialverträglichkeit und des Mieterschutzes, Empfehlung Nr. 08-14/ E 01162 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 Untergiesing-Harlaching am 10.11.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08373, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12
22.
TOP - Preis für Stadtteilpflege- Wettbewerb "Denkmalschutz und neues Bauen"; Erweiterung der Wettbewerbskriterien, zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus, Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08371, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12
23.
TOP - Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch- Klimanovelle; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07684, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.11
24.
TOP - 2. Stammstrecke, Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08192, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.11
25.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2011; Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen, Antrag Nr. 08-14/ A 01929 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 28.10.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07818, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 30.11.11
26.
TOP - Einführung des europäischen "Tag des Nachbarn" in München (Ziffer 3), Empfehlung Nr. 08-14/ E 00963 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.11; Europäischer Tag des Nachbarn, Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07950, Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.11
27.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V , Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.11
28.
TOP - Perspektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07948, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 09.11.11
29.
TOP - Sicherung der Biotop-und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07143, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.11
30.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011- 2015, Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07906, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11
31.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07926, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11
32.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011- 2015, Einzelplan 4/ Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07589, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.11
33.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015 mit verbindlicher Planung für 2016; Entwurf für das Baureferat; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07979, Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.11
34.