Donnerstag, 21. Juni 2012, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Einziehung der Gesamtstrecke des Bruchwegerls
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Truderinger Burschenverein von 1895 e.V. Kauf einer Modulbar
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Familienzentrum Messestadt Riem e.V. Anschaffung von zwei Sitzgarnituren
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
TOP - Ruhestörung durch Jugendliche am Kinderspielplatz in der Anton-Geisenhofer-Straße
2.
TOP - Parksituation Friedenspromenade/ Ottilienstraße
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Platzsharing für Hortplätze - ein Beitrag zur Versorgungsgerechtigkeit in Trudering-Riem
2.
TOP - Änderungen an der Sammelgarage an der Riemer Straße / Gewofag-Wohnanlage
3.
TOP - Energieeffiziente und betriebskostengünstige Bauweise der Grundschule Riem
4.
TOP - Änderung des Bebauungsplans 913 im Bereich Schmuckerweg zwischen Kirchtruderinger und Truderinger Straße
5.
TOP - Absicherung des Fahrradweges von der Messestadt ins zukünftige Truderinger Gymnasium und Einrichtung einer Schulbusverbindung
6.
TOP - Umfahrungsstraße für Kirchtrudering, Lärmschutz für Anwohner östlich der Straße Schatzbogen, Am Moosfeld
7.
TOP - Straßenwidmung im 2. und 3. Bauabschnitt der Messestadt und Unterbindung des Park- und Suchverkehrs im Wohngebiet während Messen
8.
TOP - Antrag der Gemeinde Aschheim auf Erweiterung der Bezeichnung "S-Bahnstation Riem" zu "S-Bahnstation Riem-Dornach"
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
TOP - Parkbank für Waldtrudering
2.
TOP - Fahrradfreundliche Absenkung von Gehsteigen in der Felicitas-Füss-Straße und der Hugo-Weiß-Straße
3.
TOP - Aufstellen von Infoschildern am Truderinger Wald zur Eindämmung der Ablagerung von Gartenabfällen
4.
TOP - Mobile Toilette am Parcours-Spielplatz am Riemer See
5.
TOP - Verkehrskonzept für die Zulieferung und den Abtransport von Baumaterialien während der Realisierung weiterer Bauvorhaben in der Messestadt
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt), Anhörung der Bezirksausschüsse zu den Detailplanungen
2.
TOP - Lärmminderungsplan für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08119, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.04.12; Anhörungsverfahren für die Bezirksausschüsse
3.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Teilflst.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 17.01.12
4.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Teilflst.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 17.01.12
5.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Teilflst.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 17.01.12
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
TOP - Gymnasium Trudering - pädagogisches Konzept und fachliche Ausrichtung
2.
TOP - Publikationen und Infoveranstaltungen in anderen Muttersprachen über das Bayerische Schulsystem
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
TOP - Bürgerschreiben zur Nachverdichtung in Waldtrudering, Projekt "Wohnidylle im Vogelpark"
2.
TOP - Bauvorhaben Karl-Dressel-Straße, Neubau einer Tankstelle mit Shop, zweier Wohnungen und eines Waschanlagengebäudes
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
TOP - Schulweg in Kirchtrudering sichern
2.
TOP - Kreuzungsbereich Heltauer Straße/ Xaver-Weismor-Straße entschärfen
3.
TOP - Fragwürdige Verkehrsraumnutzung durch einen Autohandel auf dem Grundstück Wasserburger Landstr. 177/ Zaunkönigweg
4.
TOP - Abzäunung des städtischen Grünstreifens Schatzbogen/ Truderinger Str. 198
7.5
UA Allgemeines:
1.
TOP - Zusatzschilder für Straßen verdienter Münchnerinnen und Münchner im Stadtbezirk
2.
TOP - Antwort des KVR vom 29.05.12 zur Nachfrage zum LZA-Bauprogramm
3.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss der Hip-Hop-Initiative Messestadt Riem
4.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Vereins der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V. zum Passionskonzert "Stabat mater"
5.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 30.05.12 über Budgetmittel an die Bezirksvereinigung Gartenstadt Trudering e.V.
6.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 30.05.12 über Budgetmittel an den Elternbeirat des SFZ München-Ost
7.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 30.05.12 über Budgetmittel an die Deutsche Pfadfindergemeinschaft St. Georg Galileo Galilei Stamm Messestadt-Riem
8.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 30.05.12 über Budgetmittel an KIMÜ Kindergesundheit München e.V.
9.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 30.05.12 über Budgetmittel an SOS Kinderdorf e.V., SOS Kinder- und Familientreff Widmannstraße
7.6
UA Umwelt:
1.
TOP - Bürgerschreiben vom 22.05.12 zu Baumfällungen in der Sonnenspitzstraße
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - 8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Mönchbergstr.4, Kreuzerweg 44, Kirtaweg 34, Toni-Schmid-Str.39, Kathreinweg 10 Entscheidungen der Unteren Naturschutzbehörde aus anderen Gründen: Baumfällungen auf öffentlichen Grün- und Freiflächen: 8.2 Florastr. 51a; 8.3 Günderodestr. 10; 8.4 Jagdhornstr. 35; 8.5 Tangastr. 31; 8.6 Schneefinkenweg 5; 8.7 Zauberwaldstr. 6a; 8.8 Dompfaffweg 11; 8.9 Solalindenstr. 54; 8.10 Wasserturmstr. 10; 8.11 Florastr. 20; 8.12 Feldbergstr. 58; 8.13 Kilihofstr. 17; 8.14 Am Birkicht 12
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine: Regionalgespräch mit der Lokalbaukommission am 25.06.12 Veranstaltung des NordSüdForums München e.V. zum Thema "Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit in München" am 17.07.12 Terminsuche für den BA-Besuch des Oktoberfestes 2012 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.12
2.
TOP - Zwischenbericht zur Umsetzung des Seniorenstadtteilplans Trudering-Riem
3.
TOP - Kindertagesstätte Marianne-Plehn-Str. 69; bauliche Maßnahmen auf Grund Wasserschaden, Schimmelmessungen; Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 24.05.12 auf die Nachfrage des BA
4.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Ergebnisse der Standortbereisung
5.
TOP - Gewerbegebiet Schwablhofstraße; Vergabe von Gewerbegrundstücken
6.
TOP - Flyer "Münchner Appell" und Broschüre "Rechtsextreme Anmietungen - Schutz für Kommunen und Vermieter"
7.
TOP - Schreiben des Münchner Forums e.V. vom 15.05.12 an alle Bezirksausschüsse zum Lärmaktionsplan München
8.
TOP - Auszug aus der Rathaus-Umschau vom 01.06.12 zur Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk vom 20.03.12 "Truderinger Straße 277 - kommt eine Spielhalle gegenüber dem alten Truderinger Rathaus?"
9.
TOP - Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes, Abschnitt München-Trudering; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf eine Bürgeranfrage vom 30.05.12
10.
TOP - SWM Stromprojekt Netztrafostation Taku-Fort-Straße, Information über Bauarbeiten
11.
TOP - Kundenmagazin "MVG Info" der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 14.05. - 03.06.12
2.
TOP - Abbruchanzeige: Tsingtauer Str. 82
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 230/9, 270/2 Gemarkung Trudering: unentgeltliche Übertragung auf die SWM GmbH im Rahmen der Ausgliederung des früheren Eigenbetriebs Stadtwerke München
4.
TOP - Kreisjugendring München-Stadt, Jahresbericht 2011 - Hilfe für Kids
5.
TOP - Kreisjugendring München-Stadt, Broschüre "Angebote für Kinder und Jugendliche im KJR München-Stadt" und Geschäftsbericht 2011
6.
TOP - Umfahrung Kirchtrudering - Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06382, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.12
7.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-11/ B 03412 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 25.10.11; Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe (Ziffer 1 des Antrags), Empfehlung Nr. 08-14/ E 01155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 Laim vom 15.11.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08433, Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.12
8.
TOP - Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim sowie Räume für die ganztägige Betreuung, Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; 2. Projektauftrag; 3. Genehmigung für die Vorabmaßnahme "Baufeldfreimachung"; 4. Lernhauskonzept; 5. Schule in Holzbauweise Antrag Nr. 08-14/ A 02091; 6. Schulsozialarbeit an der neuen Grundschule Riem ermöglichen, Antrag Nr. 08-14/ B 03181; 7. Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) Kinderhaus Kai unterstützen, Antrag Nr. 08-14/ A 03061; 8. Änderung des MIP 2011 - 2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08479, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 21.03.12
9.
TOP - Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen, Kunst am Bau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08641, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.03.12
10.
TOP - Bauvorhaben Sanierung und Umbau Familienzentrum Trudering, Dompfaffweg 10; Projektkosten (Ausführungskosten) 5.414.000 EUR; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09190, Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.05.12
11.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens - Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) (Satzungsbeschluss) - Anträge: - Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in Wohnanlagen Antrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001 - Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005 - Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09305, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.12
12.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen – Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09511, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.12
13.
TOP - Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09314, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.12
14.