Donnerstag, 20. September 2012, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
TOP 0
1.
TOP - Sitzverteilung in den Unterauschüssen Planung sowie Bau und Verkehr
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung der Gesamtstrecke der Georg-Kerschensteiner-Straße
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Antrag für eine Warenstellage auf öffentlichem Grund am Standort Wasserburger Landstr. 250
3.
TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10; Abhalten eines Flohmarktes am 29.09.12 auf dem Platz der Menschenrechte
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt Festkonzert am 07.10.2012
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse SOS-Kinder- und Jugenhilfen München und Erding, Beratungs- und Familienzentrum 10. Frauentag am 29.09.2012
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Maccabi München e.V. Kurt-Landauer-Freundschaftsturnier am 22.07.2012
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchengemeinde Sophienkirche 4. Ökumenischer Frauentag am 10.11.2012
8.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus Konzert am 14.10.2012
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
TOP - Betreuung von Grundschulkindern in den Ferien
2.
TOP - Truderinger Grenzkolonie: Schulweg und fehlender Spielplatz
4.
TOP - Verkehrsregelung Von-Erckert-Straße/ Tangastraße
5.
TOP - Anregungen zur Straßensituation Friedenspromenade
8.
TOP - Entfernung der Riemer Reibe und Aufnahme der Sonnenuhr Messestadt Ost in den Kulturhistorischen Pfad
9.
TOP - Städtische Baumpflanzungen in der Graf-Lehndorff-Straße
10.
TOP - Skizzieren des Basketballspielplatzes in der Nähe der Phantasiestraße
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Feldbergstraße, Bürgerschreiben 1
7.
TOP - Verkehrssicherheit Heilwigstraße, Ottilienstraße - Friedenspromenade
11.
TOP - Antrag auf Verlegung der Kfz-Verwahrstelle Thomas-Hauser-Straße 19
12.
TOP - Fragwürdige Verkehrsraumnutzung durch einen Autohandel auf dem Grundstück Wasserburger Landstr. 177/ Zaunkönigweg
13.
TOP - Fahrradfreundliche Absenkung von Gehsteigen in der Felicitas-Füss-Straße und der Hugo-Weiß-Straße
16.
TOP - Auswirkungen der Trassenvarianten der Kirchtruderinger Umfahrung auf die Parkflächen und Berührung des Urheberrechts des Landschaftsarchitekten
18.
TOP - Schreiben des Paritätischen Wohlfahrtsverbands vom 03.07.12 wegen Suche einer Ausgleichsfläche für den Flohmarkt während der BAUMA 2013
19.
TOP - Anmietung des Verkehrsübungsplaztes in der Joseph-Wild-Straße
20.
TOP - Prüfungsantrag Renaturierung des Hachinger Bachs auf Truderinger und Daglfinger Gebiet
21.
TOP - Windmessungen und Abstandsermittlungen zur Prüfung der energetischen Nutzung der Windkraft im 15. Stadtbezirk
22.
TOP - Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten?
25.
TOP - Aufstellen von Infoschildern am Truderinger Wald zur Eindämmung der Ablagerung von Gartenabfällen
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
TOP - Freiraum für heranwachsende Kinder und Jugendliche in Riem schaffen
2.
TOP - Räume für die SOS-Beratungsstelle und das Familienzentrum in der Mittbacher Straße
3.
TOP - Parkbank versetzen zu den Himmelsschaukeln/ im Riemer Park
4.
TOP - Rechtzeitige Hallenvergabe an die Sportvereine; Belegung der Sporthalle Schule an der Lehrer-Wirth-Straße
5.
TOP - Beleuchtung am Truderinger Bahnhof, Seite Truderinger Straße
6.
TOP - Sanierung der Hans-Pfann-Straße zwischen Matterhornstraße und Zehntfeldstraße
7.
TOP - Kirchtrudering: Verkehrsbelastung, Raumordnung und Baurecht
8.
TOP - Angemessene Teilnahme an großen Beerdigungen erleichtern
9.
TOP - Ausleihen von Anschaffungen mit finanzieller Unterstützung des BA 15
10.
TOP - Jahrelange Leerstände trotz Nachfrage - warum tut sich die Stadt mit einer Zwischennutzung leerer städtischer Immobilien in Trudering so schwer?
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.12; Antrag Nr. 08-14/ B 04100 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.07.12; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14/ B 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 09.09.11; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung
3.
TOP - Kein Platz für (Neo-)Nazis; Ziffer 2 des Antrags Nr. 08-14/ B 03848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 7 Sendling-Westpark vom 13.03.12; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung
4.
TOP - Wohnen im Münchner Osten - Reserven und Potentiale rasch aufzeigen; Anhörung zum Stadtratsantrag Nr. 08-14/ A 03012 von Herrn StR Dr. Kronawitter und Herrn StR Hans Podiuk
5.
TOP - Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010-2012, REGSAM neu denken; Beschluss Vertragszeitraum 2013-2015, REGSAM- ein starkes Netzwerk für München; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.12
6.
TOP - Haarathon Oktoberfestlauf im Riemer Park am 30.09.12
7.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 17.01.12
8.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 17.01.12
9.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.12
10.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184 (Tlfl.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.12
11.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184, 192, 193/2 (Tlfln.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.12
12.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184, 192, 193/2 (Tlfln.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.12
13.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Lage des Objekts Flst. 184, 192, 193/2 (Tlfln.), Gemarkung Trudering, Adresse Stolzhofstraße; Grundstück ohne Bebauung; Verkaufsanlass: Realisierung der Planungsziele gemäß Bebauungsplan Nr. 1976, Ansiedelung eines Gewerbebetriebes, Vollzug eines Beschlusses des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.12
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
TOP - Errichtung eines Waldkindergartens im Bereich des Riemer Wäldchens bzw. des Riemer Parks
2.
TOP - Bericht vom Gespräch mit den beiden Schulleitern der Berufsschulen an der Astrid-Lindgren-Straße vom 18.07.12
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
TOP - Bauvorhaben Toni-Schmid-Str. 21
2.
TOP - Bauvorhaben Gottschalkstr. 14
3.
TOP - Bauvorhaben Schneefinkenweg 8
4.
TOP - Bauvorhaben In der Heuluss 47
5.
TOP - 27. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf die Nachfrage des BA 15 vom 25.05.12
6.
TOP - Raumordnungsverfahren in Parsdorf gefährdet den Einzelhandel in Riem und Trudering; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf den Antrag Nr. 08-14/ A 03297 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 08.05.12
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
TOP - Schulweg in Kirchtrudering sichern
2.
TOP - Tempo 30-Zone - Gebiet um die Selma-Lagerlöf-Straße; Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
7.5
UA Allgemeines:
1.
TOP - Austausch Lichtzeichenanlagen Halfinger/ Truderinger Straße und Am Moosfeld/ Schatzbogen
2.
TOP - Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Workshopplätze vom 06.08.-09.09.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09763; Antwort des Direktoriums auf die Nachfrage des BA 15 vom 20.07.12
3.
TOP - Ablehnungsbescheid vom 25.07.12 über Budgetmittel an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
4.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 26.07.12 über Budgetmittel an den Christophorus-Schulverein München e.V.
5.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 26.07.12 über Budgetmittel an ECHO e.V.
6.
TOP - Zuwendungsbescheid vom 26.07.12 über Budgetmittel an den Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V.
7.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Truderinger Burschenvereins von 1895 e.V.
8.
TOP - Verwenungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Familienzentrums Messestadt Riem e.V.
9.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Truderinger Musikvereins e.V.
10.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss von Michael Lapper/ Büro Riem
11.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Bürgerzentrums Trudering e.V.
12.
TOP - Verwendungsnachweis zum BA-Budgetzuschuss des Elternbeirats des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost
13.
TOP - Sachbericht mit Ansichtsexemplar der Schülerzeitung Eastsider des SFZ München Ost
14.
TOP - Kurzbericht zur Bezuschussung der neuen Terrassenmöbel des Familienzentrums Messestadt Riem e.V.
15.
TOP - Kurzbericht des Vereins der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus zum Orgelkonzert vom 15.08.12
16.
TOP - Seniorenstadtteilplan Hadern
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - 8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Matterhornstr. 39, Truderingerstr. 280c; Martin-Empl-Ring 10-10b Entscheidungen der Unteren Naturschutzbehörde aus anderen Gründen: Wachtelweg 20 Baumfällungen auf öffentlichen Grün- und Freiflächen: Schulsportanlage Josef-Hagn-Straße 2 8.2 Halfinger Straße 42; 8.3 Florastr. 50; 8.4 Westermeierstr. 26; 8.5 Lachenmeyrstr. 7; 8.6 Graf-Ottenburg-Str. 12; 8.7 Erdingerstr. 10/ 12; 8.8 Von-Erckert-Str. 6; 8.9 Von-Erckert-Str. 8; 8.10 Friedenspromenade 54; 8.11 Gerstäckerstr. 57; 8.12 Königseestr. 20; 8.13 St.Augustinus-Str. 32; 8.14 Toni-Schmid-Str. 26; 8.15 Häherweg 10; 8.16 Feldbergstr. 36; 8.17 Waldtruderingerstr. 36; 8.18 Ottilienstr. 68; 8.19 In der Heuluss 47; 8.20 Hofbräuallee 1; 8.21 Fauststr. 74; 8.22 Wasserburger Landstr. 264; 8.23 Friedenspromenade 75; 8.24 Von-Erckert-Str. 5; 8.25 Markgrafenstr. 82; 8.26 Lohnrößlerweg 20; 8.27 Toni-Schmid-Str. 20a; 8.28 Theodor-Kober-Str. 4; 8.29 Jagdhornstr. 31; 8.30 Tsingtauerstr. 96; 8.31 Bithälmerstr. 79c; 8.32 Vogesenstr. 19 8.33 Toni-Schmid-Str. 35; 8.34 Groschenweg 13; 8.35 Solalindenstr. 65a; 8.36 Von-Erckert-Str. 22; 8.37 Hippelstr. 3
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine: Öko-Hoffest Gut Riem am 23.09.12; Podiumsdiskussion am 25.09.12 im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Neue Dimensionen des Rechtsextremismus"; Bürgerversammlung Trudering-Riem am Donnerstag, 27.09.12; Veranstaltung "Bayerischer Weg oder Gemeinschaftsschule" am 19.10.12 im Kulturzentrum Messestadt; Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse, Termine 2013
2.
TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2013, Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten
3.
TOP - Veranstaltungskalender Park/ Reitanlagen Riem
4.
TOP - "Dialog-Display" in München; Schreiben des KVR vom 03.08.12 an alle Bezirksausschüsse
5.
TOP - Zur Finanzierung der WALK21: Entnahme der Kosten aus der Radverkehrspauschale - Auswirkungen; Antrag Nr. 08-14/ B 03958 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.12, unterstützt vom BA 15; Antwort des Baureferats
6.
TOP - Durchführung von Mieterversammlungen durch Bezirksausschüsse; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 30.07.12 an alle BAs
7.
TOP - Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU
8.
TOP - Protokoll vom JourFixe der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat vom 26.03.12
9.
TOP - Typographie des Terrors, Plakate in München 1933 bis 1945; Ausstellung im Münchner Stadtmuseum 11.Mai bis 11. November 2012
10.
TOP - Einlassvorbehalt für Veranstalter in München; Schreiben der Fachstelle gegen Rechtsextremismus vom 03.08.12
11.
TOP - Dienststellenverständigung: Umorganisation in der städtischen Kindertagesstätte Haniklstr. 2
12.
TOP - Dienststellenverständigung: Umorganisation im städtischen Haus für Kinder/ Kooperationseinrichtung Feldbergstr. 89
13.
TOP - Dienststellenverständigung: Umorganisation im städtischen Kindergarten Hugo-Weiss-Str. 10
14.
TOP - Anregungen zum neuen Konzept für die Umgebung des U-Bahnhofs Messestadt Ost; Bürgeranfrage an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit Antwort vom 01.08.12
15.
TOP - Anfrage zu Grundstückseinfriedungen (an die Lokalbaukommission weitergeleitet, Antwort steht aus)
16.
TOP - Information der MVG über das Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten im Bereich U-Bahn August/ September 2012
17.
TOP - Anliegerinformation des Baureferats zum Ausbau der Bushaltestellen Wasserburger Landstraße und Kulturzentrum Trudering (Buslinie 193)
18.
TOP - Anliegerinformation zum Ausbau der Bushaltestellen Nikolaus-Prugger-Weg (Buslinie 193) und Fahrbahnsanierung
19.
TOP - SWM Mehrspartenprojekt Hochalmstraße
20.
TOP - SWM Stromprojekt Netztrafostation Spieljochstraße
21.
TOP - SWM Mehrspartenprojekt Markgrafenstraße
22.
TOP - SWM Stromprojekt Stahlgruberring
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Bauvorhaben im Zeitraum 09.07. - 09.09.12
2.
TOP - Abbruchanzeige: Tangastr. 31
3.
TOP - Abbruchanzeige: Schneefinkenweg 8
4.
TOP - Abbruchanzeige: Ingeborgstr. 52
5.
TOP - Abbruchanzeige: Birkhanweg 20
6.
TOP - Abbruchanzeige: Monikastr. 8
7.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf einer städtischen Fläche Flst. 1408/253 Nähe Georg-Kerschensteiner-Straße
8.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Verkauf einer städtischen Fläche Flst. 184 (Tlfl), Stolzhofstraße
9.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Verkauf einer städtischen Fläche Flst. 1747/2 (Tlfl.), Nähe Erdinger Str. 35
10.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung an der Lehrer-Wirth-Str. 31, Verlängerung bis 12.10.12
11.
TOP - Unveränderte Betriebsfortführung: Bistro Servus, Riemer Str. 347, 81829 München
12.
TOP - Unveränderte Betriebsfortführung: Mädchen WG 3, Stahlgruberring 14, 81829 München
13.
TOP - Konzert "Unheilig" am 08.09.12 auf dem Messe-Freigelände; vorab von der BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung erteilte Zustimmung
14.
TOP - 21 Versammlungen unter freiem Himmel im Zeitraum 14.07.-02.09.12 vor dem Zirkus Voyage Wasserburger Landstraße zum Thema "Tiere im Zirkus"
15.
TOP - Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03414 des BA 04 Schwabing-West vom 26.10.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09480, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.12
16.
TOP - „Dialog-Display“ in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindkeitsanzeiger, Antrag Nr. 08-14 / A 01629 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 23.06.2010; Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße, Antrag Nr. 08-14 / B 02830 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 22.03.2011; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.12, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09260
17.
TOP - Es wird höchste Zeit: Lücken in der Schulweganbindung des neuen Gymnasiums Trudering endlich schließen, Antrag Nr. 08-14/ A 03522 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Hans Podiuk, vom 19.07.12
18.
TOP - Raumsituation an der Astrid-Lindgren-Grundschule; Antrag Nr. 08-14/ A 03475 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Hans Podiuk vom 10.07.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09877, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.12
19.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bericht zum Bauprogramm 2011, Fortschreibung im Bauprogramm 2012, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09604, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.12
20.
TOP - Wohnungsbau Leibengerstraße - wo bleibt die Beantwortung unserer Anfrage vom 26.06.12? Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper vom 13.08.12
21.
TOP - Messestadt Riem, EM 227 Wohn- und Anliegerstraßen im 4. Bauabschnitt Wohnen; Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.400.000 €, Projektauftrag für die endgültige Herstellung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09444, Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.12
22.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09600, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12
23.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09477, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.12
24.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013; 8 Stadtratsanträge, 8 Bezirksausschussanträge, 8 Bürgerversammlungsempfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09648, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 25.07.12
25.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens - Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) (Satzungsbeschluss) - Anträge: - Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in WohnanlagenAntrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001 - Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005 - Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09305, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.12
26.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-11/ B 03412 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 25.10.11; Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe (Ziffer 1 des Antrags), Empfehlung Nr. 08-14/ E 01155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 Laim vom 15.11.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08433, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.06.12
27.
TOP - Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09314, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.06.12
28.
TOP - Mietspiegel München, Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel, Antrag Nr. 1/2012 des Mieterbeirats vom 16.04.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09836, Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.12
29.
TOP - GWG Journal Mieterzeitung September 2012
30.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen – Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09511, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.12; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.06.12
31.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsplans Bayern; Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!; Antrag Nr. 08-14/ A 03393 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 20.06.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09738, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.12
32.
TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09168, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12
33.