Mittwoch, 11. Januar 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Vor der BA-Sitzung findet ab 18:00 h ein ökumenischer Jahresanfangsgottesdienst in der Kapelle St. Stephan, Lüdersstr. 12 statt.
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauungsplan 1638a; Erstmalige Herstellung der Verkehrsflächen zwischen Ottobrunner Straße und Zieglerstraße zur Erschließung der im Bebauungsplan 1638a festgesetzten Baugrundstücke; Entscheidung gem.Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 11.01.2012
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag am 15. Juli 2012 im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 7.000.- €
2.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Kinderfests des Bezirksausschuss 16 am 15. Juli 2012 im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 3.000.- €
3.
TOP - Kultursommertag und Kinderfest des BA 16 im Jahr 2012; Antrag von Herrn Bohlig vom 03.11.2011
Hinweis:
zur Erinnerung, Versicherung und Alternativen bei Regen sind angefragt
Regenalternative Kultursommertag reserviert
Kinderfest steht noch aus. Sporthalle nicht möglich
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Schulwegsicherheit und Fehlender Fußweg am Otto-Hahn-Ring; Anregung von Herrn Bucholtz vom 12.10.2011 (TOP 3.1.4 vom 06.12.2011)
2.
TOP - Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Bürgerschreiben vom 07.11.2011 (TOP 3.1.6 vom 06.12.2011) hierzu: Bürgerschreiben vom 12.12.2011
3.
TOP - Probleme in der Perlacher Bahnhofstrasse (Verkehrsberuhigte Straße); Bürgerschreiben vom 21.11.2011 (TOP 3.1.7 vom 06.12.2011) hierzu: Schreiben der BA-Vorsitzenden an das Baureferat vom 20.12.2011 (bzgl. des Winterdienstes)
4.
TOP - Erkenntnisse über Auffälligkeiten rund um die Skateranlage im Gefilde; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.11.2011 (TOP 3.1.8 vom 06.12.2011)
Hinweis:
Die PI 24 wurde gebeten in der Sitzung am 11.01.2012 über die aktuelle Situation zu berichten
5.
TOP - Ausdehnung des 10min-Taktes auf der Buslinie 139; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 28.12.2011
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Keine Genehmigungen für Institution sowie kirchliche und jugendliche Aktivitäten im Handwerkerhof am Stemplingeranger; Antrag der Eigentümergemeinschaft Handwerkerhof Stemplingeranger/Marie-Luise-Fleißer-Bogen vom 06.12.2011
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben vom 28.11.2011
2.
TOP - Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats "Grünzüge in Fahrt bringen"; Weiterentwicklung eines Urbanen Naturnetzwerks; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München vom 24.11.2011
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
1.
TOP - Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2011
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - "Circus Roberto" Kinderzirkus vom 04.05. bis 13.05.2011 an der Kirchseeoner Straße; Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.12.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Faschingstreiben des Festring Perlach am 19.02.2012 auf dem Pfanzeltplatz; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.12.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Einrichtung einer neuen Bushaltestelle "Tribulaunstraße" für die MVG-Nachtbuslinie N45; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 08.12.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Schäfflertanz am 17.02.2012 in der Thomas-Dehler-Straße; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.11.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.12.2011 (bereits durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee; Generalsanierung und Bau einer 3-fach-Turnhalle mit Kletterhalle; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00209 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 27.11.2008; Genehmigung der Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07376; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 01.02.2012 (SB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 12.12.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Marieluise-Fleißer-Bogen 11; Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses (7 Varianten) - Vorbescheid; Zuleitung vom 29.11.2011 5.4.1.2 Plettstraße; Abbruch eines Gewerbegebäudes mit Tiefgarage; Zuleitung vom 07.12.2011 5.4.1.3 Scherbaumstraße; Neubau dreier Wohngebäude - Vorbescheid; Zuleitung vom 07.12.2011 5.4.1.4 Rübezahlstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Zuleitung vom 07.12.2011 5.4.1.5 Balanstraße; Nutzungsänderung eines Büros-, Wohn- und Geschäftshauses mit Errichtung eines Parkdeckes (Carport) auf die bestehende Tiefgarage - Vorbescheid
2.
TOP - Anhörungen zu Baumfällungen; Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats vom 22.11.2011 mit der Bitte um Stellungnahme (bereits durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Ampelschaltung am Autobahnkopf Ramersdorf optimieren; Antrag Nr. 08-14 / B 03343 des BA 16 vom 12.10.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.11.2011
2.
TOP - Ortstermin Pfanzeltplatz am 25.07.2011; Abmarkierungen für Radfahrer an derSebastian-Bauer-Str./Pfanzeltplatz; Zuleitung des Baureferats vom 28.11.2011
3.
TOP - Entfernen des Hinweisschild „hier kein Übergang, bitte Unterführung benutzen" an der Unterführung Rosenheimer Straße (zwischen Aribonenstraße und Herrenchiemsee Straße), Abschalten der Beleuchtung; Antrag Nr. 08-14 / B 03345 des BA 16 vom 12.10.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.12.2011
4.
TOP - Putzbrunner Straße; Eingeschränktes Haltverbot an der Südseite zwischen der Wilhelm-Hoegner-Straße und der Therese-Giehse-Allee; Absolutes Haltverbot (ganztägig) an der Haltestelle Perlach stadteinwärts auf 35 m Länge mittig zur Haltestelle; Antrag Nr. 08-14 / B 02980 des BA 16 vom 03.05.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.12.2011
5.
TOP - Keine Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Stellungnahme des BA 16 am 14.09. und 12.10.2011; Antwortschreiben der Markthallen München vom 28.11. und 07.12.2011
6.
TOP - Haltestelle "Am Hain" Planungen und Realisierung; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 09.11.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 12.12.2011
7.
TOP - Schulwegsicherheit an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.11.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.12.2011
8.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Im Gefilde/ Sundergaustraße bzw. Maria-Wimmer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 3344 des BA 16 vom 12.10.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.12.2012
9.
TOP - Haltverbot in der Limburgstraße von den Hausnummern 2 bis 12; Antrag Nr. 08-14 / B 03435 des BA 16 vom 09.11.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.12.2011
10.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 03138 des BA 16 vom 06.07.2011; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 06.12.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.12.2011
11.
TOP - Klassifizierung der Holzwiesenstrasse/München Altperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.12.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.12.2011
12.
TOP - Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03286 des BA 16 vom 14.09.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 22.12.2011
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Nachfrage beim Sportamt, warum die Baumaßnahmen/Vorlagen betreffend SVN (Bert-Brecht-Allee) und DJK (Rudolf-Zorn-Str.) von der Tagesordnung des BA16 abgesetzt werden mussten; Antrag Nr. 08-14 / B 03436 des BA 16 vom 09.11.2011; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 25.11.2011
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Ottobrunner Straße; Neubau von 16 Reihenhäusern mit Tiefgaragen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.08.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.11.2011
2.
TOP - Aktueller Sachstand zum Kieswerk Mächler; Antrag Nr. 08-14 / B 03285 des BA 16 vom 14.09.2011; Antrag Nr. 08-14 / B 03285 des BA 16 vom 14.09.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.11.2011
3.
TOP - Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14; Untersuchung der empirica AG, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07507; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.11.2011
4.
TOP - Verhindern von Beschädigungen der Bäume am südlichen U-Bahn Aufgang in der Carl Wery Straße und im Eingangsbereich des PEP durch Container bzw. Verkaufshütten; Antrag Nr. 08-14 / B 03437 des BA 16 vom 09.11.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 08.12.2011
5.
TOP - Attraktive Umgestaltung des Rotkäppchenplatzes zur 100-Jahr-Feier Waldperlachs Empfehlung Nr. 08-14 / E 00914 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 18.11.2010; Beschluss des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 14.09.2011; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 09.11.2011
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Soziale Stadt 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soziale Stadt"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08186; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2011 (VB); Stellungnahme des BA 16 vom 31.10.2011
7.
TOP - Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebiets an der Aschauer Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02977 des BA 16 vom 03.05.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.12.2011
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Stammsteher am Michaelibad; Betreuung durch Streetwork; Information des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 16.12.2011
2.
TOP - Eine Toilette für die Freizeiteinrichtungen im Landschaftspark im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 3534 des BA 16 vom 06.12.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 15.12.2011
6.6
Sonstige
1.
TOP - Glasfasererschließung in Ramersdorf und im gesamten 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / V03348 des BA 16 vom 12.10.2011; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 28.11.2011
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Anträge der Bezirksausschüsse; u. a. Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 01354 des BA 16 vom 28.07.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07993; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.2011 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2011
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - ÖPNV-Offensive IV; Ein- und Ausstieg an den Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011 (SB)
2.
TOP - 2. Stammstrecke - Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08192; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 (VB)
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 Vereinsgaststätte "Restaurant Waldperlach"; Mitteilung vom 30.11.2011 7.1.3.2 Speiseeiswirtschaft "Gelati Gianni"; Thomas-Dehler-Straße; Mitteilung vom 13.12.2011 7.1.3.3 Speiseeiswirtschaft "Legens"; Innsbrucker Ring; Mitteilung vom 16.12.2011 7.1.3.4 Kleingartenwirtschaft "Gartenlaube"; Kopischstr. 1; Mitteilung vom 20.12.2011
4.
TOP - Einrichtung eines Haltverbots in der Anzlgutstraße Ecke Berger-Kreuz-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 28.11.2011
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.2011 (SB) 7.3.1.1 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07911
2.
TOP - Untersuchung der regionalen, stadtteilbezogenen Netzwerkstrukturen in den Bereichen Soziales, Bildung, Kultur und Gesundheit in München; Zuleitung des Sozialreferats vom 01.12.2011
3.
TOP - Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm; Information des Sozialreferats vom 28.11.2011
4.
TOP - Mietertag des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München; Protokoll; Zuleitung vom 28.11.2011
5.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen für München; Sachstandsbericht 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 07818; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 30.11.2011
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Midgardstraße; Mitteilung vom 25.11.2011
3.
TOP - Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08237; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 (SB)
4.
TOP - Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 06.09.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08223; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2011 (SB)
5.
TOP - Wohnungsmarkt in München - Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08216; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2011
6.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"; Wohnungsbauoffensive 2012-1016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187; Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschussses vom 07.12.2011 (VB) und Hinweise/Ergänzungen hierzu
7.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatschG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011
8.
TOP - 7.4.8 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.8.1 Anwesen Hochäckerstr/Görzer Straße, Bescheid vom 07.12.2011 7.4.8.2 Anwesen Gänselieselstraße; Bescheid vom 08.12.2011 7.4.8.3 Anwesen Rollenhagenstr.; Bescheid vom 09.12.2011 7.4.8.4 Anwesen Sandgrubenweg; Bescheid vom 14.12.2011 7.4.8.5 Anwesen Rollenhagenstr.; Bescheid vom 14.12.2011 7.4.8.6 Anwesen Görzerstraße; Bescheid vom 21.12.2011 7.4.8.7 Anwesen Zieglerstr.; Bescheid vom 21.12.2011 7.4.8.8 Anwesen Ottobrunner Str.; Bescheid vom 22.12.2011 7.4.8.9 Anwesen Plievierpark.; Bescheid vom 23.12.2011
9.
TOP - Unterrichtungen über das Fällen von Gefahrenbäumen; Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats vom 05.12.2011
10.
TOP - Anwesen Balanstraße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.12.2011
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Evang. Lätare-Kirche; für die Maßnahme: 150 Stühle für das Gemeindehaus; Antragssumme: 5.000.- €; Antrag vom 05.12.2011 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Kindertreffpunkt e. V.; für die Maßnahme: 7. Streetdance Conest am 27.04.2012; Antragssumme: 1.985.- €; Antrag vom 21.12.2011 7.6.1.3 AntragsstellerIn: MAG's and more, Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; für die Maßnahme: Ferienaktionswoche vom 17.02. bis 24.02.2012; Antragssumme: 370.- €; Antrag vom 27.12.2011 7.6.1.4 AntragsstellerIn: Trägerverein evang. Kiga Waldperlach; für die Maßnahme: Zirkusprojekt 14.05.-18.05.2012 für die Waldperlacher Kindergärten; Antragssumme: 1.800.- €; Antrag vom 27.12.2011
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Lilalu; für die Maßnahme: LILALU-Sommerfestival vom 29.07. bis 28.08.2011; Sachbericht vom 02.12.2011 7.6.2.1 AntragstellerIn: Science Lab; für die Maßnahme: Ferienwoche "Experimentieren und Forschen" im August 2011; Sachbericht vom 13.12.2011
3.
TOP - Münchner Bürgerinnen und Bürgerbefragung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08020; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.2011
4.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2012; - Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08164; Beschluss des Finanzausschusses vom 13.12.2011 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 14.12.2011 - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit Zuleitung der Stadtkämmerei vom 02.12.2011
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.