Dienstag, 6. März 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Ralph Durner; Amtseinführung von Herrn Thomas Obermeier in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: 1) Balanstraße 166/ Ecke Chiemgaustraße neben dem Bushaltehäuschen, 2) Friedrich-Engels-Bogen 6, 3) Hanns-Seidel-Platz 3 ggü. Postbank, neben der Bushaltestelle, 4) Hechtseestraße 66, 5) Hofangerstraße 39, 6) Ständlerstraße 35; Beschluss des Bezirksausschusses am 07.02.2012 Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 20.01.2012
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragstellerIn: Treffpunkt WAPE Bürger IG c/o Daschner; für die Maßnahme: Grillfest am 17.05.2012 (100 J. Waldperlach); Antragssumme 1.500,- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08509; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 12.01.2012 (TOP 2.6.1.6 vom 07.02.2012) hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 08.02.2012
2.
TOP - AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e.V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße vom 09.03. - 31.07.2012; Antragssumme: 3.836,25 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08700; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.02.2012
3.
TOP - AntragstellerIn: Perlacher Feuerwehrverein e.V.; für die Maßnahme: Kauf einer Wärmebildkamera; Antragssumme: 4.875.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08746; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.02.2012
4.
TOP - AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen, Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: Theatertage vom 28. - 31.08.2012; Antragssumme: 700.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08730; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.02.2012
5.
TOP - AntragstellerIn: Projektgruppe Jugend & Kunst, Streetart/Graffiti; für die Maßnahme: Kunstprojekt der Jugendgruppe im Bewohnertreff, April bis Juni 2012 (voraussichtlich); Antragssumme: 1.040.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08830; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.02.2012
6.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung eines Seniorenstadtteilplans aus dem Budget des Bezirksausschusses durch Bestellung einer städtischen Dienstleistung, Summe: maximal 10.000.- €
7.
TOP - Seniorenstadtteilplan für den 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Peralch; Antrag des Seniorenbeirats München und der SPD-Fraktion vom 01.03.2012
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in einem Teilabschnitt der Frankenthaler Straße; Verbesserung der Schulweg-Sicherheit; Schreiben der Deutsch-Französischen-Schule vom 19.01.2012
2.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Rosenheimerstr. / Wilramstr. - Kirchseeonerstr. fußgängerfreundlicher gestalten; Bürgerschreiben vom 16.02.2012
3.
TOP - Zustand der Wege im Bereich der Hofanger-, Schmidbauer- und Weddigenstraße; Bürgerschreiben vom 17.04.2009
4.
TOP - Provisorische Einrichtung der Haltestelle „Am Hain“; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.03.2012
5.
TOP - Aufnahme der Putzbrunner Haltestellen der Buslinie 55 bzw. N45 in einen neutralen Bereich der MVV-Tarifstruktur;
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Feiern im Zuge der Vermietung der Südpolstation; Bürgerschreiben vom 14.02.2012
2.
TOP - Sondersitzung des BA 16 zur Erörterung der Zustände der Schulbauten im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.03.2012
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2045 - Hochäckerstraße; Sondersitzung des BA 16 Bürgerschreiben vom 26.01.2012
2.
TOP - Glasfasererschließung in Ramersdorf und im gesamten 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 07.02.2012
3.
TOP - Aktueller Sachstand der Planungen für den Hanns-Seidel-Platz; Anfrage der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.02.2012; Wiedereinberufung der Arbeitsgruppe Hanns-Seidel-Platz des Bezirksausschuss 16; Antrag der Fraktion Bündnis 90 die Grünen im BA 16 vom 14.02.2012
4.
TOP - TOP 3.4.4 Aktueller Planungs- / Finanzierungsstand für folgende Vorhaben im 16. Stadtbezirk - Neubau eines Bürgerhauses am Hanns-Seidel-Platz - Planungs- / Finanzierungsstand der Dreifachturnhalle bei der Führichschule? Anfrage von Herrn Bohlig vom 23.02.2012
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats "Grünzüge in Fahrt bringen"; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München vom 24.11.2011
2.
TOP - Lärmbelästigung durch die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien; Bürgerschreiben vom 10.02.2012
3.
TOP - Verfahren der Standortfindung für Mobilfunkanlagen gem. Mobilfunkpakt II in der Landeshauptstadt München; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 13.02.2012
4.
TOP - Drohende Deckelung der Zuschüsse für die Teestube "komm" - Streetwork und Obdachlosenhilfe; Schreiben der Teestube vom 22.02.2012
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Entfernen der Bank samt zugehörigem Abfallkorb im Max-Reinhardt Weg; Bürgerschreiben vom 02.02.2012
2.
TOP - Schaffung eines behindertengerechten Zugang zum PEP auch an den Seiteneingängen; Bürgerschreiben vom 02.02.2012
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
1.
TOP - Toilettenanlage für den Ostpark; Bürgerschreiben vom 25.01.2012
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Lichtzeichenbauprogramm 2012; Vormerk- und Neuantragsliste für das Bauprogramm 2012; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.01.2012 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Bürgerschreiben vom 22.12.2010
2.
TOP - Werbenutzungsvertrag; Standorte für Säulenumwandlungen; Bereisungskommission im Stadtbezirk 16 am 21.02.2012; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 19.01.2012 (TOP 5.1.3 vom 07.02.2012) hierzu: Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 13.02.2012
3.
TOP - Einrichtung von personenbezogenen Behindertenparkplätzen im 16. Stadtbezirk; Anhörungen durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.3.1 Hechtseestraße/Jäcklinstraße; Zuleitung vom 06.02.2012 5.1.3.2 Plettstraße; Zuleitung vom 31.01.2012
4.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen im 16. Stadtbezirk; Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats 5.1.4.1 1.) Gymnastik im Park, 2.) Spielenachmittage bzw. Winterspielenachmittage des Sportamts; Zuleitung vom 02.02.2012 5.1.4.2 Innsbrucker Ring/Kirchseeoner Straße; Festival der Marionetten vom 21.06. bis 25.06.2012; Zuleitung vom 06.02.2012 5.1.4.3 Theodor-HeussPlatz, Spielplatz; WIZEFUE (Basteln, Spielen, Singen usw.) der Christuskirche, ganzjährig samstags; Zuleitung vom 07.02.2012
5.
TOP - Änderung des Haltverbots in der Germersheimer Straße 3-9, sowie in der St.-Martin-Straße 88-90 (Seite Germersheimer Straße); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.02.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Parkmöglichkeiten für Behinderte am ASZ Perlach; Einladung zu einem Ortstermin; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 05.03.2012
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Aktionstag für Familien am 04.05.2012 des Aktionsforums für Familien unter dem Motto "Nicht ohne meine Familie - Jugendliche in München"; Zuleitung des Sozialreferats vom 15.02.2012
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Putzbrunner Straße; Verkauf einer städtische Immobilie; Zuleitung des Kommunalreferats vom 03.02.2012
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen; Antrag Nr. 08-14 / B 03354 des BA 7 Sendling-Westpark vom 11.10.2011; Zuleitung des Direktoriums vom 27.01.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Wahl des Mieterbeirats 2012; Entsendung von Mitgliedern aus den Bezirksausschüssen; Zuleitung des Sozialreferats vom 13.02.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk; Umsetzung der Empfehlungen des Stadtteilchecks des Projekts „Auf Herz und Rampen prüfen“ in Ramersdorf, Neuperlach-Nord und Neuperlach-Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 3238 des BA 16 vom 02.08.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.01.2012
2.
TOP - Schulwegsicherheit an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.11.2011; 1. Anordnung von "Tempo 30" für den Kurvenbereich; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.12.2011
3.
TOP - Rosenheimer Straße; Rückbau der beiden südlichen Fußgängerunterführungen; Schreiben des Baureferats vom 02.02.2012
4.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschlusses für den Münchner Osten; Aktueller Zeitplan und Sachstand
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 11.01.2012; Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 25.01.2012
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14; Untersuchung der empirica AG, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07507; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2002
2.
TOP - Deutlich über 1.000 Wohnungen an der Hochäckerstraße?; Antrag Nr. 08-14 / B 03532 des BA 16 vom 06.12.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2012
3.
TOP - Kriterien für künftige (Bau-)Flächenentwicklung im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 03438 des BA 16 vom 09.11.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.02.2012
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
TOP - Verbindung des geplanten Gemeinschaftsraum und des geplanten Mehrzweckraum mittels einer Schiebetür in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Heinrich-Wieland-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03525 des BA 16 vom 06.12.2011; Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern vom 19.01.2012
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Aufhebung von Behindertenparkplätzen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Bereich der Hofmarkstr. 9; allgemeiner Behindertenparkplatz; Zuleitung vom 18.01.2012 7.1.1.2 Peralohstraße; personenbezogener Behindertenparkplatz; Zuleitung vom 16.01.2012
2.
TOP - 7.1.2 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW) "Chiemgau-Stüberl"; Kagerstraße; Mitteilung vom 08.02.2012 7.1.2.2 SSW "Lemon Lounge"; Balanstraße; Mitteilung vom 14.02.2012 7.1.2.3 Konditoreicafe "Il Gelato Italiano"; Balanstraße; Mitteilung vom 14.02.2012
3.
TOP - 2. Stammstrecke - Forderung des Freistaates Bayern Bericht über ein Fachgespräch auf Arbeitsebene; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08567; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Jugendgang in Waldperlach; Anfrage gem. § 68 Geschäftsordnung des Stadtrats von Herrn Stadrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 30.01.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 30.01.2012
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - 7.4.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Mitteilung vom 31.01.2012
3.
TOP - 7.4.3 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen Plettstr./Quiddestraße; Bescheid vom 20.01.2012 7.4.3.2 Anwesen Schumacherring; Bescheid vom 01.02.2012 7.4.3.3 Anwesen Zellerhornstraße; Bescheid vom 01.02.2012 7.4.3.4 Anwesen Balanstraße; Bescheid vom 16.02.2012
4.
TOP - Nutzungsgebrauch Lüderstr. und Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben an den Oberbürgermeister vom 25.01.2012
5.
TOP - Örtlicher Vollzug einer Umlegung; Verkehrsbeeinträchtigung bzw. -gefährdung; Bürgerschreiben vom 27.01.2012
6.
TOP - Schlossbauer Straße, Sandgrubenweg, Peralohstraße; Fahrbahnschneeräumung anliegerfreundlich/-dienlich?; Bürgerschreiben an das Baureferat vom 28.01.2012
7.
TOP - Schloßbauerstraße, Sandgrubenweg, Peralohstraße; Straßenausbaubeiträge und mangelnder Straßenunterhalt; Bürgerschreiben an das Baureferat vom 27.01.2012
8.
TOP - Straßenunterhalt Ost, Instandsetzung Koordinierung Umbau und Herstellung eines Busports stadteinwärts in der Weddigenstraße; Bürgerschreiben an das Baureferat vom 26.01.12
9.
TOP - Rudolf-Zorn-Straße; Neubau eines Sportbetriebsgebäude mit Gymnastikhalle und Gaststätte sowie Neubau von Freizeitsporteinrichtungen; Genehmigung für vorgezogene Baumfällungen und Gehölzrodungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08534; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 01.02.2012
10.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08187, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 01.02.2012
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Siedler- und Eigenheimvereinigung Waldperlach-Neubiberg e. V.; für die Maßnahme: Fliesensäule für Waldperlach; Antragssumme: 4.900.- €; Antrag vom 20.02.2012
2.
TOP - 7.6.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Hospizverein Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Jahrestagung; Verwendungsnachweis vom 03.01.2012
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.