Dienstag, 3. April 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Jahresbericht 2011 über die Soziale Stadt ; Vertreterinnen des Stadtteilladens „kpp4“
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Adam-Berg-Straße zwischen Haus-Nr. 117 und Gleißnerstraße; Erstellen eines Straßenprovisoriums, beidseitige Gehbahnen, Parkplätze und eines Wendehammers; Entscheidung des Bezirksausschuss 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 03.04.2012
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V.; für die Maßnahme: Aufstellung einer Fliesensäule zur 100-Jahr-Feier des Vereins, vorauss. im April/Mai 2012; Antragssumme: 3.860.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08888; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.02.2012 (siehe hierzu auch TOP 6.2.1)
2.
TOP - AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e.V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße vom 09.03. - 31.07.2012; Antragssumme: 3.836,25 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08700; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.02.2012 (TOP 2.6.1.2 vom 06.03.2012)
3.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat des Heinrich-Heine-Gymnasiums; für die Maßnahme: Zirkusprojekt vom 27.02. - 02.03.2012; Antragssumme: 1.250.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.03.2012
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 1.) Eingeschränktes Sichtfeld am Zebrastreifen Kehelbogen durch einen Neubau in der Ballaufstraße 2.) Gefährdungen in der Kurve Hozwiesenstr./Hofmarkstr. 3.) Gefährdungen der Fußgänger an einer Baustelle in der Hofmarkstrasse, wg. Sperrung des Gehwegs Bürgerschreiben vom 05.03. und 19.03.2012 hierzu: Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.03. und 27.03.2012 und Bürgerschreiben hierzu vom 26.03.2012 (Nachtrag zur TO)
2.
TOP - Kurzparkzonen in der Sankt-Martin-Str. und der Sankt-Cajetan-Str.; Vornehmen von Änderungen aufgrund von Neubauten in diesem Bereich; Bericht des UA Verkehr und öffentliche Ordnung in der Sitzung am 06.03.2012
3.
TOP - Anfrage wegen Situation Holzwiesenstrasse in Perlach bzgl. Durchgangsverkehr, Maßnahmen und geplante künftige Entwicklung; Bürgerschreiben vom 11.03.2012
4.
TOP - Parkverbotsschilder Einmündung Agnes-Fink-Weg / Klara-Ziegler Bogen; Bürgerschreiben vom 15.03.2012
5.
TOP - Hinweisschild "Achtung Schulkind" an der Ottobrunner Straße/Pfanzeltplatz; Schreiben der Grundschule Pfanzelplatz vom 27.02.2012
6.
TOP - Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Bürgerschreiben vom 25.03.2012
Hinweis:
(Nachtrag zur TO)
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Zustände der Schulbauten im 16. Stadtbezirk; Sondersitzung des BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.03.2012 (TOP 3.3.2 vom 06.03.2012)
Hinweis:
auf TO da am 06.03.2012 beschlossen wurde eine Themensammlung im UA BSIS durchzuführen und ein Termin für die Sitzung beschlossen werden muss.
2.
TOP - Fehlende Kindergartenplätze in Waldperlach; Bürgerschreiben vom 19.03.2012
Hinweis:
Nachtrag zur TO
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2045 - Hochäckerstraße; Sondersitzung des BA 16 Bürgerschreiben vom 26.01.2012 und 05.03.2012 (TOP 3.4.1 vom 06.03.2012)
2.
TOP - Zukunft des Wertstoffhofs Bayerwaldstraße 33 - Stand der beabsichtigten Erweiterung des Wertstoffhofs - Überlegungen/Planungen für den seinerzeit ebenfalls genannten Großmengenwertstoffhof - Zusammenhang mit dem Baugebiet Hochäckerstraße geplante Verlagerung der Kompostieranlage an die Fasangartenstraße? Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 08.03.2012
3.
TOP - Bebauung eines Grundstücks am Waldheimplatz; Bürgerschreiben vom 08.03.2012
4.
TOP - Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 19.03.2012
5.
TOP - 1.) Offenlegung des bisherigen Planungsverfahrens sowie der aktuellen Planungen durch die GWG. Stand des städtebaulichen Wettbewerbs zur Bebauung südlich der Bad-Schachener-Straße 2.) Antrag auf Information im Rahmen einer Einwohnerversammlung in Bezug auf das Neubauvorhaben der GWG innerhalb des Gevierts Bad-Schachener-Straße, Haldenseestraße, Hechtseestraße- und Krumbadstraße. 3.) Antrag auf Bürgermitbestimmung in Bezug auf das genannte Neubauvorhaben, um die kulturelle Akzeptanz unter den Nachbarn und Anrainern sowie die Ortsbildverträglichkeit und ökologische Ansprüche zu bewahren. Antrag Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. vom 27.03.2012
Hinweis:
Nachtrag zur TO
6.
TOP - Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2012
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Drohende Deckelung der Zuschüsse für die Teestube "komm" - Streetwork und Obdachlosenhilfe; Schreiben der Teestube vom 22.02.2012 (TOP 3.5.4 vom 06.03.2012)
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Fehlende Toiletten im PEP; Bürgerschreiben vom 12.03.2012
2.
TOP - Schnellstmögliche Entfernung der im Umkreis des Hanns-Seidel-Platz angebrachten neonazistischen Parolen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 03.04.2012
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
1.
TOP - 4.7.1 Toilettenanlage für den Ostpark; Bürgerschreiben vom 25.01.2012
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Ostpark- Bolzplätze, Ostparkcup (Fußballturnier) des Facharbeitskreises Jugend am 06.07.2012; Zuleitung vom 28.02.2012 5.1.1.2 100 Jahre Waldperlach; verschiedene Standorte: Waldperlacher Runde am 17.05.12 Rotkäppchenplatz : Ritterspiele für Kinder am 17.05.12 Kosegartenplatz: Kinderaktionen und Tischtennisturnier 17./18.05.12 Waldheimplatz: Schwerpunkt der 100 Jahr-Feier - Festveranstaltung am 19.05.12 Im Gefilde : Kinderaktionen , Skatewettbewerb 17.-20.05.12 (Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund); Zuleitung vom 28.02.2012 5.1.1.3 Feldgottesdienst und Festzug anlässlich 100 Jahre Waldperlach am 20.05.2012; Startpunkt: Im Gefilde; Zuleitung vom 27.02.2012 5.1.1.4 Pfanzeltplatz; Maifeier des Burschenvereins "Die G'mutlichen" Perlach e. V.; Zuleitung vom 13.03.2012 5.1.1.5 St.-Ingbert-Straße, Straßenfest in der Umkehrschleife, am 07.07.2012 (Ersatztermin 14.07.2012); Zuleitung vom 15.03.2012 TOP 5.1.1.6 Allgäuer Bauern- und Käsemarkt am 29.04.2012 auf dem Pfanzeltplatz; Zuleitung vom 26.03.2012 (Termin 20.04.2012) - Nachtrag TOP 5.1.1.7 Ostpark; SOS Sponsorenlauf des Michaeli-Gymnasiums am 14.06.12; Zuleitung vom 27.03.2012 (Termin: 13.04.2012) - Nachtrag
2.
TOP - Werbenutzungsvertrag; Standorte für Säulenumwandlungen; Protokoll der Bereisung am 07.03.2012; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2012
3.
TOP - TOP 5.1.3 Alternativstandort für den Wochenmarkt Dietzfelbinger Platz; Zuleitung des Markthallen München vom 20.03.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (Termin 13.04.2012)
Hinweis:
Nachtrag zur TO
4.
TOP - TOP 5.1.4 Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)für 2013; Zuleitung der MVG vom 27.03.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (Termin 14.05.2012)
Hinweis:
Nachtrag zur TO
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - TOP 5.3.1 Planung einer Schießsport-/SoccaFive-Anlage; Schützenhalle an der Aschauer Straße; Antrag Nr. 02-08 / A 04115 von Frau Stadträtin Diana Stachowitz, Herrn StadtratAlexander Reissl, Frau Stadträtin Brigitte Meier, Herrn StadtratChristian Müller vom 12.12.2007; Sachstandsbericht über die geplante Schützenhalle in der Kagerstraße; Antrag Nr. 08-14 / A 03064 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Schmidbauer vom 26.01.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09048; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 02.05.2012 (SB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 28.03.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur TO
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Kompostieranlage der Landeshauptstadt München an der Fasangartenstraße (Verlegung der städtischen Kompostieranlage an der Hochäckerstraße); Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens nach § 4 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 02.03.2012 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Zuleitung der Münchner Stadtentwässerung vom 02.02.2012
2.
TOP - Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich), (Grundstück Fl.Nr. 16236/16) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748); Bebbauungsplan mit Grünordnung; Aufstellungsbeschluss; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.03.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2016; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Maßnahmen gegen die problematisch Verkehrssituation in der Perlacher Bahnhofstrasse (Verkehrsberuhigte Straße); Antrag Nr. 08-14 / B 03621 des BA 16 vom 11.01.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 15.02.2012
2.
TOP - Keine Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 07.02.2012; Antwortschreiben der Markthallen München vom 24.02.2012 sowie des Kreisverwaltungsreferats vom 29.02. und 12.03.2012
3.
TOP - Reduzieren des Feuerwerks am 06.01. in der Putzbrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 07.02.2012; Antwort des Kreisverwaltungsreferats vom 12.01.2012
4.
TOP - Zustand der Wege im Bereich der Hofanger-, Schmidbauer- und Weddigenstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.03.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.03.2012
5.
TOP - Verbesserung der unzureichenden Beschilderung der Zufahrt zum Parkhaus Klinikum Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 03063 des BA 16 vom 12.03.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltunsreferat vom 12.03.2011
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Standortgenehmigung zum Aufstellen einer ständigen Fliesensäule; Antrag Nr. 08-14 / B 03347 des BA 16 vom 05.03.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.03.2012 (siehe hierzu auch TOP 2.6.1.1)
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Geplantes Wohngebiet an der Hochäckerstraße; Räumlichkeiten für eine ambulante, integrative Wohngemeinschaft für Erwachsene mit geistiger Behinderung und nichtbehinderte Bewohner; Antrag Nr. 0814 / B 03440 des BA 16 vom 09.11.2011; Schreiben des Gemeinsam Leben lernen e. V. vom 23.02.2012
2.
TOP - Behindertengerechter Zugang zum Bewohnertreff Im Gefilde 84; Protokoll einer Begehung am 13.03.2012; Zuleitung des Sozialreferats vom 14.03.2012
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Feuerwehrhaus Waldperlach Isegrimstr. 31, Verkauf einer städtischen Immobilie Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 07.02.2012; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 05.03.2012
2.
TOP - Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB bzw. der Landesbanktochter GBW AG; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.12.2011; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 16.03.2012
3.
TOP - Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2012
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Versorgungsstrukturgesetz - Auswirkungen auf den 16. Stadtbezirk?; Antrag Nr. 08-14 / B 03678 des BA 16 vom 07.02.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 20.02.2012
2.
TOP - Medikamentenhilfe München auch für den 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 03676 des BA 16 vom 07.02.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 20.02.2012
3.
TOP - Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 07.02.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 14.03.2012
6.6
Sonstige
1.
TOP - Abgestellte Einkaufswagen in Neuperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 07.02.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 14.03.2012
2.
TOP - Aufrechterhaltung der Fußwegverbindung zwischen Neubiberger Str. 18 (St. Michael Apotheke) und Sebastian-Bauer-Str. 13 (Perlacher Hof); Antrag Nr. 08-14 / B 03533 des BA 16 vom 06.12.2011; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 12.03.2012
3.
TOP - Seniorenstadtteilplan für den 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Peralch; Antrag des Seniorenbeirats München und der SPD-Fraktion vom 01.03.2012
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 2965 der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 07.12.2011; Siztungsvorlage Nr. 08-14/V 08771; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 (SB)
2.
TOP - Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6; Leistung eines Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Invesititionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08660; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.03.2012
3.
TOP - 7.3.3 Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplans 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012 (SB); 7.3.3.1 Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08669 7.3.3.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08682 7.3.3.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08740 7.3.3.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08770
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Pfanzeltplatz; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats vom 22.02.2012
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Redlingerstr. 20; Mitteilung vom 17.02.2012 7.4.3.2 Anwesen Rübezahlstraße; Mitteilung vom 09.03.2012 7.4.3.3 Anwesen Melanchthonstraße; Mitteilung vom 09.03.2012 7.4.3.4 Anwesen Görzerstraße; Mitteilung vom 08.03.2012
4.
TOP - 7.4.4 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Zellerhornstraße; Bescheid vom 10.02.2012 74.4.2 Anwesen Semperstraße; Bescheid vom 14.03.2012
5.
TOP - Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08905; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 (VB)
6.
TOP - Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten, Stadtratsantrag Nr. 08-14/ A 02062 vom 15.12.10 B) Drastischer Anstieg der Baulandpreise- Hilfe für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften, Stadtratsantrag Nr. 08-14/ A 02072 vom 16.12.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08117, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
7.
TOP - Wanderungsmotivuntersuchung II - 2010/2011; Wer will wo und wie wohnen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08792; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.2012
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08797; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 07.03.2012 (VB)
2.
TOP - Perspektive München, Aktualisierung der Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 07.03.2012 (VB)
3.
TOP - Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08119; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 21.03.2012
7.6
Sonstige
1.
TOP - 7.6.1.1 AntragstellerIn: Arbeiterwohlfahrt, OV Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Konzertveranstaltung am 11.05.2012 zugunsten von Behinderten; Antragssumme: 1.130.- €; Antrag vom 29.02.2012 7.6.1.2 AntragstellerIn: Burschenverein Perlach e. V.; für die Maßnahme: Fundament für einen Maibaum; Antragssumme: 2.000; Antrag vom 18.03.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 19.03.2012
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus; für die Maßnahme: Jubiläumskonzert 29.10.2011; Verwendungsnachweis vom 25.01.2012 7.6.2.2 AntragstellerIn: Hospizverein Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Jahrestagung; Sachbericht vom 20.12.2011 7.6.2.3 AntragstellerIn: Burschenverein Perlach e. V.; für die Maßnahme: Fundament für einen Maibaum; Antragssumme: 2.000; Antrag vom 18.03.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 19.03.2012
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Rohrkanalsanierung in Waldperlach von April bis Juli 2012; Mitteilung der Münchner Stadtentwässerung vom 14.03.2012
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.