Mittwoch, 13. Juni 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V.; für die Maßnahme: Spielgerätebau am 08./15./22.09.2012; Antragssumme: 1.830.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09383; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.05.2012
2.
TOP - AntragstellerIn: Kulturverein "Wendes"; für die Maßnahme: Veranstaltung am 30.06.2012; Antragssumme: 1.147,50; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09384; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.05.2012
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
2.
TOP - Errichtung von Bus-Unterstellhäuschen im Stadtbezirk 16; Vervollständigung der noch fehlenden Bushäuschen im 16. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 08.05.2012 (TOP 3.1.11 vom 09.05.2012)
3.
TOP - Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Haltestellenkap an den Haltestellen Krumbadstraße, Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Tempo-30 in der Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben vom 25.03. und 15.04.2012 (TOP 3.1.3 vom 09.05.2012)
4.
5.
TOP - Erhalt des Marktstandes am Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben vom 23.05.2012 hierzu: Voraussetzungen zur Einrichtung eines Marktes; Zuleitung der Markthallen München vom 04.06.2012
6.
TOP - Wege im 16. Stadtbezirk unmissverständlich als solche benennen a) Bischof-Ketteler-Straße b) Berghamerstraße die vorgenannten Straßen werden umbenannt in a) Bischoff-Ketteler-Weg b) Berghamerweg; Antrag der Fraktion von DaCG/ödp im BA 16 vom 28.05.2012
7.
TOP - Anschlusssicherung zwischen S7 und Bus 196 am S-Bahnhof Perlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 28.05.2012
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Verlagerung der Kompostieranlage von der Hochäckerstraße an die Fasangartenstraße; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.04.2012; Bürgerschreiben vom 29.04.2012
2.
TOP - Aschauer Straße, Betriebshofs für die Straßenreinigung; Bebauungsplans Nr. 1748; unzumutbare Maßnahme für die Anwohner; Bürgerschreiben vom 30.04.2012
3.
TOP - Verstoß gegen den Bebauungsplan Nr. 1854; Öffnung des Weges zwischen dem Kindergarten (Rosenheimerstr. 126c) und der Sankt-Cajetan-Strasse; Bürgerschreiben vom 15.05.2012
4.
TOP - Darstellung des Münchner Gewerbeflächenentwicklungsprogramms für das Gewerbegebiet Perlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 28.05.2012
5.
TOP - Bebauungsplan Hanns-Seidel-Platz, mögliche Sperrung der Thomas-Dehler-Straße; Bürgerschreiben vom 26.05.2012
6.
TOP - Bebauung eines Grundstücks am Waldheimplatz; TOP 3.4.3 in der Sitzung des BA 16 am 03.04.2012; Bürgerschreiben vom 22.05.2012 hierzu
7.
TOP - Autobahnzufahrt an der Hochäckerstraße im Bebauungsplan 2045 vorsehen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.05.2012
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Antrag auf Versetzung der Sperrpfosten im Zugang zum Ostpark von der Hofangerstraße aus und Rückversetzung von der Brücke zum Hachinger Bach direkt zum Eingang Hofangerstraße; Bürgerschreiben vom 07.05. und 16.05.2012
2.
TOP - Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 03.04.2012; Bürgerschreiben vom 21.05.2012 hierzu
3.
TOP - Situation rund um die Grundschule Max-Kolmsperger-Straße; Stammsteher und allgemeine Situation in diesem Bereich; Bürgerschreiben vom 22.05.2012
4.
5.
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum "PEP"; Bürgerschreiben vom 03.05.2012
2.
TOP - TOP 3.6.2 1.) Sperrung der Schmidbauerstraße 2.) Einrichtung einer Haltestelle „Am Hain“; Bürgerschreiben vom 10.06.2012 und Schreiben des Baureferats zu Nr. 2 vom 31.05.2012
Hinweis:
Nachtrag
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 5.1.1 Öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme TOP 5.1.1.1 Im Gefilde , Skateboardcontest am 30.06.2012; Zuleitung vom 08.05.2012 (Termin 05.06.2012); (TOP 5.1.2.4 vom 09.05.2012, bereits vorab durch den 2. stellv. BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 BA-Satzung zugestimmt) 5.1.1.2 Redlingerplatz; Anwohnerfest der Schutzgemeinschaft Ramersdorf e. V. am 16.06.2012; Zuleitung vom 14.05. und 22.05.2012 (TOP 5.1.2.4 vom 09.05.2012, bereits vorab durch den 2. stellv. BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 BA-Satzung zugestimmt, Termin 31.05.2012) 5.1.1.3 Festzug anlässlich 100 Jahre Kaninchenzuchtverein am 01.07.2012; Startpunkt: Pfanzeltplatz; Zuleitung vom 07.05.2012 5.1.1.4 Theodor-Heuss-Platz, Einweihungsfest neuer ZAK Treffpunkt am 15.06.12; Zuleitung vom 29.05.2012 bereits vorab durch den 2. stellv. BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 BA-Satzung zugestimmt, Termin 08.06.2012)
2.
TOP - Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt); Anhörung der Bezirksausschüsse zu den Detailplanungen; Zuleitung des Baureferats vom 16.05.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.11.2009 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern: MVV Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h durch Hinzustempeln eines Streifens; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 10.06.2010 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern: MVV Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h durch Hinzustempeln eines Streifens; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.05.2011; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 20.09.2012; Zuleitung des Sozialreferats vom 26.04.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; TOP 5.4.1.1 Rosenheimer Straße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses – Vorbescheid; Zuleitung vom 27.04.2012 (TOP 5.4.1.5 vom 09.05.2012) TOP 5.4.1.2 Salzmannstr; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 30.05.2012 TOP 5.4.1.3 Bärenwaldstr.; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 30.05.2012
Hinweis:
5.4.1.2 und 5.4.1.3 - Nachträge zur Sitzung
2.
TOP - 5.4.2 Perspektive München; Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2012 hierzu: Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 09.05.2012 (TOP 5.4.2 vom 09.05.2012, Stellungnahme bereits vorab durch die 1. stellv. BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 BA-Satzung)
3.
TOP - Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf 1.) Keinerlei Veränderungen der derzeit bestehenden Verkehrsführung beider Fahrbahntrassen der Rosenheimer Straße in Ramersdorf 2.) Keinerlei Nachverdichtung (Gebäude- und Wohnungsbau) angrenzend an die Mustersiedlung; 3.) Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf östlich der derzeit stadteinwärts verlaufenden Fahrbahntrasse der Rosenheimer Straße; Empfehlung Nr. 982 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Ramersdorf am 09.06.2011; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 04.07.2012 (SB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmminderungsplan für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.04.2012 Anhörung der Bezirksausschüsse zum Lärmaktionsplan; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.05.2012
5.6
Sonstige
1.
TOP - Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstraße; Baumfällungen; Zuleitung des Baureferats vom 24.05.2012
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Aufnahme der Putzbrunner Haltestellen der Buslinie 55 bzw. N45 in einen neutralen Bereich der MVV-Tarifstruktur; Antrag Nr. 08-14 / B 03740 des BA 16 vom 06.03.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 25.04.2012 hierzu: Schreiben der Gemeinde Putzbrunn vom 30.04.2012
2.
TOP - Adam-Berg-Straße zwischen Haus-Nr. 117 und Gleißnerstraße; Erstellen eines Straßenprovisoriums, beidseitige Gehbahnen, Parkplätze und eines Wendehammers; Entscheidung des Bezirksausschuss 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 03.04.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.05.2012
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich), (Grundstück Fl.Nr. 16236/16) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748); Bebbauungsplan mit Grünordnung; Aufstellungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09166; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.04.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012 (SB)
2.
TOP - Zukunft des Wertstoffhofs Bayerwaldstraße 33 - Stand der beabsichtigten Erweiterung des Wertstoffhofs - Überlegungen/Planungen für den seinerzeit ebenfalls genanntenGroßmengenwertstoffhof - Zusammenhang mit dem Baugebiet Hochäckerstraße geplante Verlagerung der Kompostieranlage an die Fasangartenstraße?; Antrag Nr. 08-14 / 3834 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs vom 08.05.2012
3.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München; Ergebnisse der Standortbereisung; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 04.05.2012
4.
TOP - Neues Wettbüro am Pfanzeltplatz; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost vom 08.05.2012
5.
TOP - Hanns-Seidel-Platz; Bebauungsplan mit Grünordnung 1609; Protokoll der Erörterungsveranstaltung am 02.05.2012 Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2012
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Maßnahmen gegen die nächtliche Lärmbelästigung durch Lieferverkehr in der Therese-Ghiese-Allee/Fritz-Kortner-Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 3142 des BA 16 vom 05.07.2011; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 27.04.2012
2.
TOP - Seniorenstadtpläne für München Seniorenstadtplan für alle Stadtviertel Münchens Antrag Nr. 08-14 / A 02549 von Frau StRin Elisabeth Schmucker, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 09.06. 2011 Erstellung eines Seniorenstadtplans für Moosach BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03315 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 10 – Moosach vom 19.09.2011 Seniorenstadtplan für den Stadtbezirk 15 Trudering – Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03569 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 15.12.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09177 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 10.05.2012 (SB)
3.
TOP - Wertstoffsammelstelle Rotkäppchenplatz; Bürgerschreiben vom 18.03.2012; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 25.04.2012; Bürgerschreiben vom 28.05.2012 hierzu
6.6
Sonstige
1.
TOP - Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung; Antrag Nr. 08-14 / B 03828 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.05.2012
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 7.1.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW) "Tortenparadies München", Unterhachinger Straße; Mitteilung vom 24.05.2012
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08559; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.04.2012
2.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Albert-Schweitzer-Straße; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09288; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 23.05.2012 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - 7.4.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 25.04.2012 7.4.2.2 Anwesen Struwelpeterstraße; Mitteilung vom 25.04.2012 7.4.2.3 Anwesen Berger-Kreuz-Straße; Mitteilung vom 08.05.2012 7.4.2.4 Anwesen Salzmannstr; Mitteilung vom 11.05.2012
3.
TOP - Neubestellung eines Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09314; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012 (VB)
4.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Emdenstraße; Bescheid vom 22.05.2012
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Urbanes Naturnetzwerk MÜnchen; Umfrage unter den Bezirksausschüssen - Erinnerung; Zuleitung von Urbanes Wohnen e. V. vom 30.05.2012
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Karl-Marx-Ring; für die Maßnahme: Schaffung eines grünen Klassenzimmers; Antragssumme: 3.706,35 €; Antrag vom 29.03.2012 7.6.1.2 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Umplanung der Gruppenküche des Stadtteilbüros Neuperlach nach Grundsanierung; Antragssumme: 3.456.- €; Antrag vom 16.05.2012 7.6.1.3 AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Bewegungsbaustelle an der Schmidbauerstraße vom 18.09. bis 20.09.2012; Antragssumme: 910.- €; Antrag vom 23.05.2012
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Freunde der freiwilligen Feuerwehr Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: Kauf eines Mannschaftsbusses für die Jugendmannschaft der Feuerwehr; Sachbericht vom 25.04.2012 und Verwendungsnachweis vom 23.04.2012 7.6.2.2 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl; für die Maßnahme: Projekt Besser leben in Neuperlach; Sachbericht vom 27.04.2012 7.6.2.3 AntragstellerIn: Perlacher Feuerwehrverein e.V.; für die Maßnahme: Kauf einer Wärmebildkamera; Sachbericht vom 09.05.2012
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" des Kreisjugendrings München; Prüfung der Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk; Einladung des Kreisjugendrings München vom 23.05.2012
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.