Dienstag, 31. Juli 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke des Lorenz-Hagen-Weges Widmungserweiterung einer Teilstrecke des Lorenz-Hagen-Weges, der Gesamtstrecke der Bischof-Ketteler-Straße, der Gesamtstrecke der Lüdersstraße, der Gesamtstrecke des Theodor-Heuss-Platzes und einer Teilstrecke der Paul-Löbe-Straße Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09642 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 31.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragsstellerIn: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.; für die Maßnahme: Workshopplätze für das LILALU-Sommerprogramm vom 06.08.-09.09.2012; Antragssumme: 1.950.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09762; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.06.2012 (TOP 2.6.1.4 vom 03.07.2012)
2.
TOP - AntragsstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012; Antragssumme: 240.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09812; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.07.2012
3.
TOP - AntragsstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Karl-Marx-Ring; für die Maßnahme: Schaffung eines grünen Klassenzimmers; Antragssumme: 3.706,35 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09461; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.07.2012 hierzu: Stellungnahme des Referats für Bildung und Sport vom 26.07.2012 (Nachtrag)
4.
TOP - AntragsstellerIn: Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Festkonzert zur Kirchenvorstandswahl am 21.10.2012; Antragssumme: 1.200.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09885; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.07.2012
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Fahrradparkplätze Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 26.06.2012
2.
TOP - Problematische Verkehrssituation Fasangartenstraße; Abschnitt zwischen Sebastian-Bauer-Straße und Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben vom 25.06.2012
3.
TOP - Verbessern der Parksituation am Gerhart-Hauptmann-Ring; Bürgerschreiben vom 03.07.2012
4.
TOP - Errichtung einer Umlaufsperre an der zum mittleren Ring zeigenden Seite des öffentlich gewidmeten Durchgangs des Hauses Zornedinger Straße 38; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2012
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Erweiterung des Radwegs in der Albert-Schweitzerstraße (westlich); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 29.07.2012
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 Insbesondere zu Punkt 3. Planung: Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen; (Antrag / Nachfragen zu TOP 7.4.2/ BA-Sitzung am 31.07.2012) Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 23.07.2012
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Darstellung der Prognosezahlen der Schulkinder im Schulsprengel Pfanzeltplatz im Zeitraum 2013 bis 2020; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 27.07.2012
Hinweis:
Nachtrag
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Plettzentrum; Beeinträchtigungen durch den Abriss bzw. Neubau; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.05.2012; Bürgerschreiben vom 30.06.2012
2.
TOP - Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; geplanter Workshop des Bezirksausschuss 16; Bürgerschreiben vom 06.07.2012
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmbelästigungen in der Kafkastraße; Bürgerschreiben vom 11.07.2012
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Verbesserungen im 16. Stadtbezirk 1.) Mehr Fahrradständer an der U-Bahn-Haltestelle Quiddestraße 2.) Mehr Sitzgelegenheiten an der U-Bahn-Station Neuperlach Zentrum 3.) Längere Grünphase für Fußgänger vor der Überquerung zum PEP Bürgerschreiben vom 03.07.2012
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
1.
TOP - TOP 4.7.1 Toiletten für den Ostpark; TOP 6.5.4 dieser Sitzung; Antrag der Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark vom 29.07.2012
Hinweis:
Nachtrag
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Öffentliche Vergnügungsveranstaltungen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Fastenbrechen der Studenteninitiative MSI e.V. im Ostpark am 05.08.2012; Zuleitung vom 05.07.2012 5.1.1.2 Perlacher Kirta auf dem Pfanzeltplatz am 09.09.12; Zuleitung vom 26.06.2012 TOP 5.1.1.3 Karl-Preis-Platz Schach und Flohmarkt des AKA e.V. am 21.09. und 06.10.12, Zuleitung vom 27.07.2012
2.
TOP - Erneuerung der Lichtzeichenanlage Gerhart-Hauptmann-Ring/Karl-Marx-Ring; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.07.2012 mit der Bitte um Rückmeldung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - TOP 5.2.1 Erinnerungsorte in München; Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.05.2012; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 27.09.2012; Zuleitung des Kulturreferats vom 19.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Generalinstandsetzung der Sporthalle Böglstraße 10, an der Grundschule Pfanzeltplatz 10; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 19.09.2012; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 03.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Michaeli-Gymnasium, Hachinger-Bach-Str. 25; Brandschutzmaßnahmen sowie Errichtung und Sanierung von Fachlehrsälen; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 19.09.2012; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 12.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Dieser TOP wird abgesetzt betrifft 14. Stadtbezirk
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit integrieter Kooperationseinrichtung und Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 19.06.2012
2.
TOP - Anhörung des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Rahmen des Art. 65 Abs. 1 Bayerische Bauordnung (BayBO); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.2.1 Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer 4 + 2-gruppigen Kindertagesstätte - Tektur; Zuleitung vom 02.07.2012 5.4.2.2 Albert-Schweitzer-Straße; Nutzungsänderung: Gemüsemarkt zu Café - Bistro - Backshop; Zuleitung vom 02.07.2012 hierzu: zu TOP 5.4.2.2 Bürgerschreiben an den Eigentümer des Anwesens vom 18.12.2011 (Nachtrag)
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Beteiligung der Öffentlichkeit; frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB); Planungsdarlegung vom 13.07.2012 mit 14.08.2012
4.
TOP - Ständlerstraße; Planfeststellungs gem. § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer Eisenbahnbetriebswerkstatt in München durch die Stadtwerke München GmbH; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der Stadtwerke München (SWM) bei Veräußerungen von Immobilien; Antrag Nr. 08-14 / B 03454 des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 08.11.2011; Zuleitung des Direktoriums vom 11.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
7.
TOP - TOP 5.4.7 Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können; Antrag Nr. 08-14 / B 03929 des BA 16 vom 09.05.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 19.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - TOP 5.4.8 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609; a) Künftige Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Räumlichkeiten für ein Kino; Empfehlung Nr. 08- 14 / E 01364 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 b) Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Lage und Anzahl der Einfahrten zur Tiefgarage Geplanter 16 - stöckiger Turm, Erläuterung der Höhe, Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer der direkt am Bauvorhaben gelegenen Gebäude; Empfehlung Nr. 08- 14 / E 01366 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 09873; Beschlussentwurf für den Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben; BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03849 des BA 5 Au-Haidhausen vom 28.03.12; Zuleitung des Direktoriums vom 26.06.12 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Erneuerung des Bodenbelags des Karl-Preis-Platzes durch einen für die Abhaltung eines wöchentlichen Bauernmarktes geeigneten Untergrund; Antrag Nr. 08-14 / V 03922 des Bezirksausschuss 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 14.06.2012
2.
TOP - Öffnungszeiten von Biergärten in Wohngebieten (Ziffer 3 der Anfrage); Anfrage in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Perlach am 24.05.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.06.2012
3.
TOP - Anschlusssicherung zwischen S7 und Bus 196 am S-Bahnhof Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 04022 des BA 16 vom 13.06.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 09.07.2012
4.
TOP - Neues Wettbüro am Pfanzeltplatz; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats - Bezirksinspektion Ost vom 08.05.2012; Nachfrage des BA 16 in der Sitzung am 13.06.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.07.2012
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Schulhoföffnung im gesamten 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14/ B 3928 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 27.06.2012
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Glasfasererschließung in Ramersdorf und im gesamten 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 3348 des BA 16 vom 12.10.2011; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.03.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 28.06.2012
2.
TOP - Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf 1.) Keinerlei Veränderungen der derzeit bestehenden Verkehrsführung beider Fahrbahntrassen der Rosenheimer Straße in Ramersdorf 2.) Keinerlei Nachverdichtung (Gebäude- und Wohnungsbau) angrenzend an die Mustersiedlung 3.) Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf östlich der derzeit stadteinwärts verlaufenden Fahrbahntrasse der Rosenheimer Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Ramersdorf vom 09.06.2012; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an den Antragsteller von 25.06.2012
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Keine Deckelung der Zuschüsse für die Teestube "komm" - Streetwork und Obdachlosenhilfe; Antrag Nr. 08-14 / B 03837 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben der Sozialreferentin Brigitte Meier vom 20.06.2012
2.
TOP - Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16 vom 14.09.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.07.2012
3.
TOP - "Münchner Grün ist nicht braun"; Resolution des Münchner Forums zum Stadtgrün in München; Antrag Nr. 08-14 / B 03933 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.06.2012
4.
TOP - Toiletten für den Ostpark; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00970 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Perlach am 26.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07362; Beschluss des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 06.12.2011; Antwortschreiben des Baureferats und des Oberbürgermeisters hierzu vom 10.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.6
Sonstige
1.
TOP - Fehlende Toiletten im "Perlacher Einkaufsparadies" (PEP); Antrag Nr. 08-14 / B 03876 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.06.2012
2.
TOP - Graffiti-Projekt für die Skateanlage zwischen Neu- und Waldperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 03934 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.07.2012
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 09305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012
2.
TOP - „Dialog-Displays“ in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09260; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.2012 (SB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder Ulrich-von-Hutten-Str. 1-3 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013"; Sitzungvorlage Nr. 08-14/ V 09598, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.07.12
2.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09477, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.07.12
3.
TOP - Nutzung der Rudi-Sedlmayer-Halle; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00716 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks - Sendling-Westpark vom 22.10.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09006 ; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 02.05.2012 (SB)
4.
TOP - Planung einer Schießsport-/SoccaFive-Anlage; Schützenhalle an der Aschauer Straße; Antrag Nr. 02-08 / A 04115 von Frau Stadträtin Diana Stachowitz, Herrn StadtratAlexander Reissl, Frau Stadträtin Brigitte Meier, Herrn StadtratChristian Müller vom 12.12.2007; Sachstandsbericht über die geplante Schützenhalle in der Kagerstraße; Antrag Nr. 08-14 / A 03064 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Schmidbauer vom 26.01.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09048; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.04.2012; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates am 02.05.2012 (SB)
5.
TOP - 11. Delegiertensitzung des Regionalen Arbeitskreises 16 der Seniorenvertretung Ramersdorf-Perlach; Protokoll; Zuleitung der Seniorenvertretung München vom 05.07.2012
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15, Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gymnastikhalle und Gaststätte sowie Neubau von Freisporteinrichtungen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 6.320.000 Euro netto, davon Ersteinrichtungskosten 80.000 Euro netto; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09300, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 23.05.12 (SB)
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1060h, Neubiberger Straße östlich zwischen Lorenzstraße, Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße; Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen: Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112), Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg; erstmalige Herstellung, Projektkosten (Ausführungskosten) 1.300.000 Euro, Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09735; Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.12
4.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen – Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09511, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.06.12
5.
TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 V 09168, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12
6.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 0814/ V 09600, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12
7.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.7.1 Anwesen Friedrich-Panzer-Weg; Bescheid vom 29.06.2012
8.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Dritte Startbahn: Ziel verfehlt; Antrag Nr. 08-14 / A 03393 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 20.06.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09738; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2012 (VB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
TOP - Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03414 des BA 4 Schwabing-West vom 26.10.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09480; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.07.12
4.
TOP - Aufwandsentschädigungen für Bezirksausschussvorsitzende; Anzahl der Termine und Nachweispflicht; Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl an den Vorsitzenden des BA 1 Altstadt-Lehel vom 26.06.12
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.