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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 2. Oktober 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung im Gustav-Heinemann-Ring; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01358 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes -Ramersdorf-Perlach am 24.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10131; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 02.10.2012; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verstärkte Überwachung des Falschparkens am Radwegende der Rudolf-Zorn-Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01357 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes -Ramersdorf-Perlach am 24.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10129; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 02.10.2012; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung eines Jahresempfangs des Bezirksausschusses 16 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 2.000.-

Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 11.07.2012; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen vom 17.07.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1.) PEP - Fahrradweg am hinteren Ausgang? 2.) Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers Bürgerschreiben vom 01.08.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone in der Unterhachinger Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.09.2012

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erstmalige Herstellung der Stademannstr. – Straßenplanung, hier Bebauungsplan 1060h; Bürgerschreiben vom 19.09.2012

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Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - TOP 3.3.1 Antrag sowie Antwort (zu TOP 6.3.2, BA16-Sitzung am 2.10.2012) auf das Schreiben des Herrn Stadtschulrates Rainer Schweppe vom 6. September 2012 zum Thema Bezirkssportanlage Rudolf-Zornstr., insbesondere zu Punkt 3. Planung/Änderung bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (siehe Anlage); Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion im BA 16 vom 01.10.2012

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Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.09.2012

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 18.09.2012

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
4.7

Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - TOP 5.1.1 S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei Antrag Nr. 08-14 / A 02473 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 24.05.2011; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00971 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 26.05.2011 Antrag Nr. 08-14 / A 02774 von Herrn Stadrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Dr. Josef Assal, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Frau Stadträtin Birgit Volk vom 23.09.2011 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 24.05.2012; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2011; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden; Zuleitung des Direktoriums vom 01.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme zu TOP 5.3.1 Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Stellungnahme durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Rudolf-Vogel-Bogen; Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums; Zuleitung vom 04.09.2012; Zuleitung vom 04.09.2012 (TOP 5.4.4.2 vom 12.09.2012)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Woferlstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats vom 30.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung - Suchkreis Altperlach West, Neubau einer Mobilfunkstation; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.07.2012

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.2012; Antrag Nr. 08-14 / B 04100 des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 10.07.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 26.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.6.1 vom 12.09.2012) zu TOP 5.6.1 Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien; Stellungnahme der CSU-Fraktion

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse vom 30.07.2012 Anhörung zur vorgeschlagenen Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 13.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergänzung der Parkverbotsschilder Einmündung Agnes-Fink-Weg / Klara-Ziegler Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 03844 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 31.07.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Längere Grünphase für Fußgänger an der Lichtzeichenanlage vor dem PEP; Antrag Nr. 08-14 / B 04162 des BA 16 vom 31.07.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.09.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Forderung einer neuen Verkehrszählung in der Weidener Straße sowie des versprochenen Verkehrskonzepts; Schreiben der BI Weidener Straße vom 23.05.12; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.09.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verbessern der problematischen Verkehrssituation in der Fasangartenstraße; Abschnitt zwischen Sebastian-Bauer-Straße und Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 04153 des BA 16 vom 31.07.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.09.2012

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage; Bau einer Dreifachturnhalle; aktueller Sachstand; Anfrage des BA 16 vom 08.03.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 07.09.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15; Planung:Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (Antrag / Nachfragen zum Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 23.05.12 (SB)/Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09300); Antrag Nr. 08-14 / B 4154 des BA 16 vom 31.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 06.09.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrtkostenvergünstigungen für München-Pass-Berechtigte; IsarCard S und ermäßigte Tageskarten u. a. MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 26.11.2009 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 10.06.2010 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IVEmpfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach am 26.05.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09959 Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2012 (SB)

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.) Aktueller Sachstand der Planungen an der Hochäckerstraße 2.) zusätzliche Bebauung an der Aschauer Straße 3.) Verkehrssituation an der Chiemgaustr./Ständlerstr./Balanstr. 4.) Verlegung der Umweltzone bis zur Ständlerstraße 5.) Verwendung des Grundstücks Aschauer Straße/Chiemgaustraße für eine Kindertageseinrichtung anstatt eines Betriebshofs der Straßenreinigung; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00381 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 03.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.08.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer 4 + 2-gruppigen Kindertagesstätte; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012 zur Tektur; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.09.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Darstellung des Münchner Gewerbeflächenentwicklungsprogrammsfür das Gewerbegebiet Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 04021 des BA 16 vom 13.06.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.09.2012

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ständlerstraße; Planfeststellung gem. § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer Eisenbahnbetriebswerkstatt in München durch die Stadtwerke München GmbH; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.09.2012

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hochäckerstraße, Bebbaungsplan mit Grünordnung 2045; Bürgerschreiben an den BA 16 und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.09.2012

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag zur Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 09.06.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10116; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 13.06.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 a) Künftige Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Räumlichkeiten für ein Kino Empfehlung Nr. 08- 14 / E 01364 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 b) Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes Lage und Anzahl der Einfahrten zur Tiefgarage Geplanter 16 - stöckiger Turm, Erläuterung der Höhe, Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer der direkt am Bauvorhaben gelegenen Gebäude Empfehlung Nr. 08- 14 / E 01366 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 09873; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (SB)

Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum "PEP"; Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.09.2012

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Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft "Oroje"; Gustav-Heinemann-Ring; Mitteilung vom 13.09.2012

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mietspiegel für München; Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel, Antrag Nr. 1/2012 des Mieterbeirats vom 16.04.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09836; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2012 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bauprogramm 2011, Fortschreibung im Bauprogramm 202, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09604; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leistung von Investitionskostenzuschüssen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 19.09.2012 7.3.3.1 Otto-Hahn-Ring; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10039 7.3.3.2 Gustav-Heinemann-Ring; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10041

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwaltungsinterne Projektgenehmigungen; Zuleitungen des Referats für Bildung und Sport 7.3.4.1 Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße/Helmut-Käutner-Straße 7.3.4.2 Bauvorhaben Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstraße 53/Kirchseeoner Str. 5-9

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Fasanjägerstraße; Mitteilung vom 05.09.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 7.4.4 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Bad-Schachener-Straße; Bescheid vom 14.09.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 0814/ V 09600, Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12 (TOP 7.4.6 vom 31.07.2012)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10181 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neue Werkswohnungen a) Neue Werkswohnungen I: Betriebe und Unternehmen der öffentlichen Hand Antrag Nr. 08-14 / A 02134 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.01.2011 b) Neue Werkswohnungen II: Mittelständische und große Privatunternehmen Antrag Nr. 08-14 / A 02135 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.01.2011 c) Mehr Wohnungen für München - Nur ein größeres Wohnungsangebot kann Mieten senken! Antrag Nr. 08-14 / A 02181 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.02.2011 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10159; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09168; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012 (VB)

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Kleingartenwesen, Modifizierung des Generalpachtvertrags; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012 (VB)

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"; Verwendungsnachweis vom 28.08.2012

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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