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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 6. November 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haltestelle Klinikum Neuperlach (Karl-Marx-Ring/Kafkastraße); Barrierefreier Umbau; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.11.2012 über die Projektplanung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2012; Beschlussvorlage des Baureferats

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ampeln an der Chiemgau-/Aschauer-/Pfälzer-Wald-Straße, Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger in diesem Bereich; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01337 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10428; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.11.2012; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichten einer Tempo-30 Zone in der Staudinger Straße; Antrag des Georg-Brauchle-Hauses vom 17.09.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers (Ziffer 2 des Schreibens); Bürgerschreiben vom 01.08.2012 (TOP 3.1.2 vom 02.10.2012)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; möglicher Wegfall von 10 Parkplätzen in diesem Bereich; Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.09.2012; Bürgerschreiben vom 20.09.2012

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erweiterung der Bedarfs-Ampelschaltung fürFußgänger am Hans-Fried-Weg über die Putzbrunner Strasse auf 21 Uhr; Prüfen eines Anpassungsbedarfs an weiteren Bedarfsampeln im Stadtbezirk; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 20.10.2012

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Betonpoller am Fuß-/Fahrradweg ab dem Wichernweg entlang der S-Bahn; Bürgerschreiben vom 16.10.2012

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 22.10.2012

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - 1.) Erhöhen der Anzahl der Behindertenparkplätze am neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße 2.) Einrichten einer Einbahnregelung auf dem westlich gelegenen Friedhofsparkplatz an der Hochäckerstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 30.10.2012

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Truderinger Grenzkolonie: Fehlender Spielplatz; Ortstermin der Bezirksausschüsse 15 und 16; Schreiben des Bezirksausschuss 15 vom 25.09.2012

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Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einplanung von „Mehr-Generationen-Wohnen“ oder ähnlichen Wohnformen bei den Wohnungsneubaumaßnahmen Carl-Wery- bzw. Hochäckerstraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 21.10.20112

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigungen in der Kafkastraße; Bürgerschreiben vom 11.07.2012 (TOP 3.5.1 vom 12.09.2012)

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Hinweis:
auf Bitte des Antragsstellers bis in den November vertagt.
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats "Grünzüge in Fahrt bringen"; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München vom 27.09.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.11.2012

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erstmalige Herstellung der Stademannstraße; vollständige Herstellung des Wendehammers (entgegen Antrag Nr. 08-14 / B 4291 des BA 16 vom 02.10.2012); Bürgerschreiben vom 13.10.2012

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Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
4.7

Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Carl-Wery-Straße; Haltverbot an der Südwestseite zwischen Therese-Ghiese-Allee und Arnold-Sommerfeld-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - TOP 5.1.2 Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens) c) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10541; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
NACHTRAG
Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“ - Neuer Stadtbezirk gesucht für 3. Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“ (zwischen Weltspieltag und Weltkindertag 2013); Ausschreibung des Sozialreferats; Zuleitung vom 10.10.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - TOP 5.3.2 Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen, Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1); Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 05.12.2012 (SB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 29.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
NACHTRAG
Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hochäckerstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01360 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01361 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Beschlussentwurt für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Balanstraße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid 5.4.1.2 Friedrich-Panzer-Weg; Nutzungsänderung eines Dreispänners mit Garage und Doppelparker in ein Wohnhaus (3 Wohneinheiten) für drei Pflegegruppen 5.4.1.3 Rosenheimer Straße; Neubau eines Marktes mit darüberliegenden Büros, Praxen und Wohnungen - Vorbescheid 5.4.1.4 Pfanzeltplatz; Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; Antrag Nr. 08-14 / B 03815 des BA 14 Berg am Laim vom 27.03.2012 und des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 17.05.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 19.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - TOP 5.6.2 Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012; Anhörung zum Vorschlag einer Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 23.10.2012

Hinweis:
NACHTRAG
Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - * 10-Minuten-Takt für die Buslinie 139; Anfrage Nr. 08-14 /Q 00380 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks , BT Ramersdorf am 03.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 14.09.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkplätze III: Volumen und Verwendung der Stellplatzablösen; Antrag Nr. 08-14 / B 04086 des BA 16 vom 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung einer Umlaufsperre an der zum mittleren Ring zeigenden Seite des öffentlich gewidmeten Durchgangs des Hauses Zornedinger Straße 38; Antrag Nr. 08-14 / B 04157 des BA 16 vom 31.07.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.09.2012

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mehr Sitzgelegenheiten an der U-Bahn-Station Neuperlach Zentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 04161 des BA 16 vom 31.07.2012; Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 24.09.2012

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf; Geschwindigkeitstrichter stadtauswärts; Antrag Nr. 08-14 / B 03138 des BA 16 vom 06.07.2011; Nachfrage vom 13.02.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.2012

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Parkplätze II: Künftige Pendlerparkplätze im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 04085 des BA 16 vom 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.09.2012; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.09.2012

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2011; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausbau des Kinder- und Jugendhauses der Johanniter Görzer Str./Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03675 des BA 16 vom 07.02.2012; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 26.09.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Am Graben; Kinder- und Jugendspielplatz - Verbot für Hunde; Antrag Nr. 08-14 / B 04225 des BA 16 vom 12.09.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.09.2012

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 – 2012; REGSAM neu denken Beschluss Vertragszeitraum 2013 – 2015 REGSAM – ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012 (SB);

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich); Protokoll der Erörterungsveranstaltung am 25.07.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 03840 des BA 16 vom 03.04.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10306; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.10.2012 (VB)

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Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Anfrage des BA 16 an das Referat für Gesundheit und Umwelt aus der Sitzung des BA 16 am 13.06.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.09.2012

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Versorgungsstrukturgesetz - Auswirkungen auf den 16. Stadtbezirk?; Antrag Nr. 08-14 / B 03678 des BA 16 vom 07.02.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 20.02.2012; Nachfrage des BA 16 in der Sitzung am 09.05.2012; Antwortschreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern vom 05.10.2012

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Toiletten für den Ostpark 6.5.3.1 Toiletten für die Besucher des Ostparks; Antrag Nr. 08-14 / A 03132 von Herrn Stadtrat Schmid, Herr Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 24.02.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10211; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012 (SB) 6.5.3.2 Toiletten für die Besucher des Ostparks bis Frühjahr 2014; Antrag Nr. 08-14 / A 03693 von Herrn Stadtrat Schmid, Herr Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt und Herrn Stadtrat Seidl vom 08.10.2012; Zuleitung des Direktorium vom 08.10.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ruhestörungen im Gebiet Carl-Wery-Straße bis nach Neubiberg; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.09.2012; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.10.2012

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16 vom 14.09.2011; Schreiben des Baureferats vom 08.10.2012

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Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft; "Sisha One"; Kagerstr. ; Mitteilung vom 09.10.2012 7.1.1.2 Kleingaststätte "Tyroler Alm"; Balanstraße; Mitteilung vom 11.10.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel, Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels?; Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10392; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung weiterer Schulbushaltestellen an der Europäischen Schule in der Putzbrunner Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.08.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2), Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt am 24.10.2007; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012 (SB)

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jahr der Partizipation von Kinder und Jugendlichen in München; Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom 08.10.2008; Bericht über die Umsetzung 2009/2010; Einrichtung einer dauerhaften Koordinationsstelle im Sozialreferat; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10032; Beschluss des Kinder- und und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2012 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitbestimmung und Mitgestaltung von Kinder und Jugendlichen darstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 02843 von Frau Stadträtin Zurek, Frau Stadträtin Dietl und Herrn Stadtrat Müller vom 25.10.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09952; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 18.09.2012 (VB)

Hinweis:
Herr Damaschke bittet diese Vorlage im Vorstand zu besprechen!!
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kinderkrippe Lorenzstraße; Kindertagesstätten sonstiger Träger, Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10242; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 10.10.2012 (SB)

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitteilungen über ein Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Unterrichtungen des Bezirksausschuss 16 durch das Kommunalreferat 7.4.2.1 Am Graben; Zuleitung vom 17.09.2012 7.4.2.2 St.-Cajetan-Straße; Zuleitung vom 11.10.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09592; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 0814/ V 09600; Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (TOP 7.4. vom 02.10.2012)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - - Aufstellungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen Nr. 1. - 7.; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10355; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2012 (VB) sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.6.1 Anwesen Rupertigaustraße; Bescheid vom 19.09.2012 7.4.6.2 Anwesen Erminoldstraße; Bescheid vom 28.09.2012 7.4.6.3 Anwesen Amselweg; Bescheid vom 02.10.2012 7.4.6.4 Anwesen Bad-Schachener-Straße; Bescheid vom 19.10.2012

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - St.-Martin-Straße; 1 City-Light-Poster einseitig; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.08.2011; Genehmigungsbescheid vom 19.09.2012

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.8.1 Anwesen Bad-Dürkheimer-Straße; Mitteilung vom 12.10.2012

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Langfristige Freiraumentwicklung a) Vergabe eines Gutachtens und Werkauftrags b) Behandlung der Anträge - Großflächige Parkanlagen für München Antrag Nr. 08-14 / A 00846 der ÖDP vom 18.06.2009 - Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Ausbau des Münchner Grünsystems Antrag Nr. 08-14 / A 02621 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 07.07.2011 - Wohnen in München (1): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung des Freiflächenschlüssels Antrag Nr. 08-14 / A 03108 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09602; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theatertage vom 28.08. bis 31.08.2012; Sachbericht vom 26.09.2012 7.6.2.2 AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e. V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße vom 09.03. - 31.07.2012; Projektbericht vom 08.10.2012 gem. des Beschlusses des BA 16 in der Sitzung am 03.04.2012 7.6.2.3 AntragstellerIn: Waldperlacher Bürger IG; für die Maßnahme: Kinderspielgeräte vom 17. - 19.05.2012 (im Rahmen der Feierlichkeiten100 Jahre Waldperlach); Verwendungsnachweis vom 28.09.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 15.10.2012

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wahl der 10. Münchner Seniorenvertretung vom 19.02.2013 bis 19.03.2013 - Aufruf zur Kandidatur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten vom 15.10. bis 23.11.2012 Information des Sozialreferats vom 08.10.2012

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminplanung für die Sitzungen des Bezirksausschuss 16 im Jahr 2013

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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