Dienstag, 4. Dezember 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Putzbrunner Straße; Bau einer Mittelinsel auf Höhe der Hans-Ehard-Straße; Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 04.12.2012; Sitzungsvorlage des Baureferats
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Haltestellenkap an den Haltestellen Krumbadstraße, Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße; Tempo-30 in der Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben vom 04.11.2012 hierzu: Bürgerschreiben vom 20.09.2012 (TOP 3.1.3 vom 06.11.2012)
2.
TOP - Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers (Ziffer 2 des Schreibens); Bürgerschreiben vom 01.08.2012 (TOP 3.1.2 vom 06.11.2012) hierzu: Stellungnahme der Polizeiinspektion 24 vom 20.11.2012
3.
TOP - Betonpoller am Fuß-/Fahrradweg ab dem Wichernweg entlang der S-Bahn; Bürgerschreiben vom 16.10.2012 (TOP 3.1.5 vom 06.11.2012)
4.
TOP - Parksituation rund um das Klinikum Neuperlach Schaffung eines Parklizenzgebietes rund um das Klinikum Neuperlach; Bürgerschreiben vom 13.11.2012
5.
TOP - 1.) Der Bezirksausschuss 16 gibt eine eigene Verkehrszählung (Bestandserfassung) für die Unterhachinger Straße, Ottobrunner Straße, Schmidbauerstraße, Hofanger Straße in Auftrag 2.) Der Kostenaufwand für Ziffer 1.) wird, soweit zulässig, aus den Verfügungsmitteln des Bezirksausschuss 16 entnommen Bürgerschreiben vom 21.08.2012 (Eingang: 13.11.2012)
6.
TOP - Umgehender Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke des Lorenz-Hagen-Weges, der Gesamtstrecke der Bischof-Ketteler-Str., der Gesamtstrecke der Lüdersstraße, der Gesamtstrecke des Theodor-Heuss-Platzes und einer Teilstrecke der Paul-Löbe-Str. in „Fußverkehr, Radverkehr frei“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 19.11.2012
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Am Graben; Kinder- und Jugendspielplatz - Verbot für Hunde; Antrag Nr. 08-14 / B 04225 des BA 16 vom 12.09.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.09.2012; Bürgerschreiben hierzu vom 14.11.2012
2.
TOP - Errichtung von Kleinstkinderspielplätzen in Wald- und Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 04019 des BA 16 vom 13.06.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.08.2012; Bürgerschreiben vom 13.11.2012
3.
TOP - Sanierung des Rasenplatzes in der Freizeitanlage Waldperlach/Im Gefilde; Bürgerschreiben vom 15.11.2012
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Albert-Schweitzer-Straße; Nutzungsänderung: Gemüsemarkt zu Café, Bistro, Backshop (TOP 3.4.3 vom 12.09.2012); Bürgerschreiben vom 22.10.2012
2.
TOP - 1.) Verlegung der städtischen Kompostieranlage an der Hochäckerstraße; 2.) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße 3.) Neue Kompostierungsanlage Bürgerschreiben vom 14.11.2012
3.
TOP - Schaffung von Wohnraum für Behinderte - speziell auch geistig behinderte Menschen - in der geplanten Wohnanlage an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 3440 des BA 16 vom 09.11.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2012; Schreiben des Vereins Gemeinsam lernen e. V. vom 14.11.2012
5.
TOP - Nutzungsänderung im Handwerkerhof Marie-Luise-Fleißer-Bogen?; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.11.2012
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmbelästigungen in der Kafkastraße; Bürgerschreiben vom 11.07.2012 (TOP 3.5.1 vom 06.11.2012)
2.
TOP - Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats "Grünzüge in Fahrt bringen"; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München vom 27.09.2012 (TOP 3.5.2 vom 06.11.2012)
3.
TOP - Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.11.2012 (TOP 3.5.3 vom 06.11.2012)
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Betreuung der BA-Schaukästen verbessern; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 19.11.2012
2.
TOP - BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CSU, DaCG/ödp, Grüne und SPD im Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens) c) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10541; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.2 vom 06.11.2012) hierzu: Verkehrsuntersuchung der Gemeinde Neubiberg - Südanbindung Perlach" Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.11.2012
2.
TOP - Carl-Wery-Straße; Haltverbot an der Südwestseite zwischen Therese-Ghiese-Allee und Arnold-Sommerfeld-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.1 vom 06.11.2012)
3.
TOP - Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V.; Termine für das Jahr 2013; Schreiben des Bürgerkreises vom 27.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Neubau und Austausch von Lichtsignalanlagen; (Neuanlage: Chiemgau-/Langbürgener Straße, Austausch: Anzinger-/Bad-Schachener Straße, Balan-/Ständlerstraße, Balan-/Hochäckerstraße) Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischer Grünanlage Im Gefilde, Rodelberg; Winterspielmobil der Spiellandschaft Stadt vom 15.02.-17.02.13; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 19.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Weidener-/Bayerwaldstraße; Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Innenkurve bis zum Lichtmast; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.11.2012
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Pfanzeltplatz; Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro (TOP 5.4.1.4 vom 06.11.2012) 5.4.1.2 Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen, nicht kerngebietstypisch, Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; -Tektur; Zuleitung vom 16.11.2012
2.
TOP - * Maikäfersiedlung a) Neubebauung des Areals südlich der Bad-Schachener-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01339 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 03.05.2012; b) GWG-Bauprojekt an der Bad-Schachener Straße/Krumbadstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01340 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 03.05.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 10759; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte; Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt; 5.5.1.1 Suchkreis Quiddestraße, Zuleitung vom 25.10.2012 5.5.1.2 Suchkreis Perlach; Zuleitung vom 19.11.2012
2.
TOP - Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 06.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.6
Sonstige
1.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012; Anhörung zum Vorschlag einer Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 23.10.2012 (TOP 5.6.2 vom 06.11.2012)
2.
TOP - Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine "Fristwahrungsanträge); Antrag Nr. 08-14 / B 04152 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 10.07.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 12.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 144 und 145; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 12.09.2012; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 18.10.2012
2.
TOP - Dialog-Displays in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06878; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.11.2012
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15Insbesondere zu Punkt 3. Planung:Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (Antrag / Nachfragen zum Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 23.05.12 (SB)/Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09300); Antrag Nr. 08-14 / B 4154 des BA 16 vom 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 31.10.2012
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Waldheimplatz; Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe und Anbau an eine Gaststätte - Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 12.09.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.10.2012
2.
TOP - 1.) Offenlegung des bisherigen Planungsverfahrens sowie der aktuellen Planungen durch die GWG. Stand des städtebaulichen Wettbewerbs zur Bebauung südlich der Bad-Schachener-Straße 2.) Antrag auf Information im Rahmen einer Einwohnerversammlung in Bezug auf das Neubauvorhaben der GWG innerhalb des Gevierts Bad-Schachener-Straße, Haldenseestraße, Hechtseestraße- und Krumbadstraße. 3.) Antrag auf Bürgermitbestimmung in Bezug auf das genannte Neubauvorhaben, um die kulturelle Akzeptanz unter den Nachbarn und Anrainern sowie die Ortsbildverträglichkeit und ökologische Ansprüche zu bewahren; Antrag Nr. 08-14 / B 03835 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2012
3.
TOP - Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit integrierter Kooperationseinrichtung und Tiefgarage - Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.11.2012
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Hausbesuchdienste der Kinderkrankenschwestern des Referats für Gesundheit und Umwelt; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 22.10.2012
2.
TOP - Verbessern der Infrastruktur im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 03932 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.07.2012; Nachfrage des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.10.2012
3.
TOP - Ruhestörungen im Gebiet Carl-Wery-Straße bis nach Neubiberg; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.09.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 15.11.2012
6.6
Sonstige
1.
TOP - Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München; Antrag Nr. 08-14 / B 03546 des BA 16 vom 06.12.2011; Zwischennachricht des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.2012
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Umwandlung der Parkbuchten neben der Bushaltestelle Sudermannallee in einen Seitenstreifen; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 27.08.2012
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Kleingaststätte "Schluck Kistl"; Karl-Preis-Platz; Mitteilung vom 31.10.2012 7.1.2.2 Schank- und Speisewirtschaft "Leiberheim", Nixenweg; Mitteilung vom 13.11.2012
3.
TOP - Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel, Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels?; Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10392; Hinweise und Ergänzungen zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.10.2012
4.
TOP - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt; Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen, Antrag Nr. 08-14 /A 02109 von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Podiuk, Herrn Stadtrat Schmidbauer, Herrn Stadtrat Pretzl vom 04.01.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714; Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012 (VB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Weiterführung des Betriebes des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Perlach am Theodor-Heuss-Platz 5; Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G. und weitergehende Finanzierung der Mietkosten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10343; Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2012 (SB und VB)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) die Jahre 2012 bis 2016; Einzelplan 4 - Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10498; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
3.
TOP - Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren; Ergänzungen derBeschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (SB+VB) (TOP 7.3.4 vom 06.11.2012)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - 7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Schlechinger Weg; Bescheid vom 23.10.2012 7.4.2.2 Anwesen Joseph-Maria-Lutz-Anger; Bescheid vom 05.11.2012 7.4.2.3 Anwesen Goldschaggbogen; Bescheid vom 07.11.2012 7.4.2.4 Anwesen Görzer Straße; Bescheid vom 08.11.2012 7.4.2.5 Unterrichtung über die Fällung von Gefahrenbäumen; Zuleitung vom 13.11.2012
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 7.4.3.1 MIP 2012-2016; Gliederungsziffern, - 3601 Natur- und Denkmalschutz - 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung - 6101 Stadtentwicklungsplanung - 6110 Lokalbaukommission - 6130 Stadtplanung - 6150 Städtebauförderung - 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträge der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10 und 21; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (VB) 7.4.3.2 MIP 2012-2016; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 bis 2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10454; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
4.
TOP - Vielseitige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; a) b) c) d) einfügen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344; Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Verwaltungs- und Personlaausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Finanzausschusses vom 21.11.2012 (VB)
5.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.5.1 Anwesen Neubiberger Straße; Mitteilung vom 14.11.2012
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt; Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau Stadträtin Caim, Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter und Herrn Stadtrat Babor vom 29.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10521; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (SB)
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens; Anträge des Stadtrats und der Bezirksausschüsse, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (VB)
3.
TOP - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogramms 2010 bis 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Programmheft Ramersdorf-Perlach 3 Ausgaben im Jahr; Antragssumme: 3.500.- €; Antrag vom 19.11.2012
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Lätare Gemeinde ; für die Maßnahme: Stühle für den Gemeindesaal; Sachbericht und Verwendungsnachweis vom 24.10.2012 7.6.2.2 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Spielbuseinsätze 2012; Sachbericht vom 25.10.2012 und Verwendungsnachweis vom 23.10.2012 7.6.2.3 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Bewegungsbaustelle; Verwendungsnachweis vom 23.10.2012 7.6.2.4 AntragstellerIn: Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach; für die Maßnahme: Aufstellen einer Fliesensäule; Verwendungsnachweis vom 23.10.2012 7.6.2.5 AntragstellerIn: Kulturverein "Wendes", für die Maßnahme: Kulturveranstaltung am 30.06.2012; Verwendungsnachweis vom 28.09.2012 7.6.2.6 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Veranstaltungskalender; Verwendungsnachweis vom 29.10.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 02.11.2012 hierzu
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP); MIP für die Jahre 2012 bis 2016; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 17.10.2012
4.
TOP - 18.Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner im Rathaus am 13.10.2012; Quiz - BA was ist das?; Zuleitung des Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 31.10.2012
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.