Mittwoch, 5. Dezember 2012, 14:30 Uhr - Ausschuss für Bildung und Sport (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Sport
1.
TOP - Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.100.000 € (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Leistungszentrum München für Rudern und Kanu (LZM) Erhaltung und Weiterentwicklung der Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
AbgesetztTOP - TC Blutenburg e.V. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
II.
Bildung
1.
TOP - Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle (optional Dreifachsporthalle) und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkte 1.1, 2.1, 3.1 - 1. Genehmigung des NBP 2. Vergabe der Planung und Errichtung in Holzsystembauweise
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
2.
TOP - Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt an der Aldringenstraße Flst. 559/59, 558/19, 76/4/6 Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe integriert in den Gesamtbaukomplex an der Aldringenstraße (Produkt 2.1.1) 1. Ermächtigung zur Planung 2. Umplanung und Kostenanpassung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 IL 1, UA 4356, Maßnahmen-Nr. 7880, Rangfolge 007 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.
TOP - Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.230.000 € davon Ersteinrichtungskosten 0 € 1. Genehmigung des Nuterbesarfsprogramms 2. Projektauftrag
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
AbgesetztTOP - Berufliches Schulzentrum Bergsonstraße 109 Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit zur Abdeckung von Raumbedarfen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) Euro davon Ersteinrichtungskosten 245.000.- Euro im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 123.000.- Euro im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 122.000.- Euro 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ermächtigung der Vergabe für das Projekt 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016 bei InvGrp 2400 „Berufliche Schulen“, Investitionsliste 1, Maßnahmen-Nr. und Rangfolgen-Nr. neu 6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Finanzhaushalt – Investitionstätigkeit bei UA 2400 7. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
5.
TOP - Realisierungswettbewerb Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße (Teilfläche ehem. Prinz-Eugen-Kaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportanlagen im 13. Stadtbezirk München-Bogenhausen Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz (Teilfläche ehem. Funkkaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne, Freisportanlsgen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham III (Nord) an der "Aubinger Allee" mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlsgen im 22. Stadtbezirk Aubiing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - 1. Bewirtschaftungsmodell "Schule/Kita isst gut" - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkte 5a und 7) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b) 2. Finanzierung eines annähernd einheitlichen Essenspreises für die Verpflegung in Schulen und Kindertageseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Grund- und Mittelschule...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Hearing....
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Klassen ... für die Grundschule Baierbrunner Straße im 19. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.765.000 € davon Ersteinrichtungkosten 410.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.100.000 € B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 15 Unterrichtsräume ... Beruflichen Schulzentrum Bergsonstraße 109 im 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.400.000 € davon Ersteinrichtungskosten 245.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung -- € C) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 12 Klassen ... Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.935.000 € davon Ersteinrichtungskosten 710.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.400.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 2000.940.7600.3 8. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB