Montag, 16. Januar 2012, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kurzparkzone in der Bingener Straße vor „Norma“
2.
TOP - Eindämmung des Abstellens von Fahrzeugen auf den Gehwegen im Bereich der Feldmochinger Straße
3.
TOP - Verkehrsprobleme Untere Krautsstr. / Dresdner Straße
4.
TOP - „LernCampus“ Baubergerstraße
5.
TOP - Habib's Imbiss Unterschriftenaktion
6.
TOP - Gaslager Air Liquide
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - LKW-Parken Am Neubruch
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - BA-Schaukästen am Moosacher Stachus und am Moosacher St.-Martins-Platz
2.
TOP - Grünplanung der Gebäudevorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr.
3.
TOP - Informationsveranstaltung Notrufsäulen in der U-Bahn
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Gehweg Bushaltestelle OEZ Ost
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Bericht über derzeitige Belastung des Stadtbezirks 10 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen bei Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AWO Schulsozialarbeit Haldenberger Hauptschule Theater-AG ab 20.01.12 bis Juli 2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Moosacher Faschingsclub e.V. Kostüme und Jubiläums-Nadel für den Fasching 2011/2012
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB: Warenstellage Dachauer Str. 258
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB: Mobiler Fahrradständer Dachauer Str. 409 A
6.
Anhörungen
1.
TOP - Nachbarschaftstreff Lauinger Straße – Veränderungen in 2012
2.
TOP - Haltverbot im Wendehammer Brieger Straße
3.
TOP - Einrichtung von Kurzparkplätzen in der Pelkovenstraße Nordseite zwischen Dresdner Straße und Hirschstraße
4.
TOP - Nutzung des Simmerleinplatzes am 10.02. und 12.05.2012
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Aufstellung von Pollern in der Bunzlauer Straße vor Hausnummer 19 (Antrag Nr. 08-14 / B 03313)(wird vom Baureferat abgelehnt)
2.
TOP - Abmarkierung von Parkplätzen im Bereich Untere Krautstr. 23, 25 und 27 (Antrag Nr. 08-14 / B 03207) (wird durchgeführt)
3.
TOP - Pelkovenstr. 63: Sanierung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Bäckerladen und Anbau von 2 Wohnungen
4.
TOP - Öffnung der Gubestr. zwischen Bauberger- und Bunzlauer Straße für Radfahrer in beiden Richtungen (Antrag Nr. 08-14 / B 03491) (lt. Bebauungsplan ist Rad- und Fußweg vorgesehen)
5.
TOP - S-Bahn Moosach – Hinweis auf Zugänge zur U-Bahn (Antrag Nr. 08-14 / B 02706) (lt. DB wurde Beschilderung angepasst)
6.
TOP - Reinigung der Unterführung am Moosacher Bahnhof sowie in anderen Bereichen (es konnte keine übermäßige Verschmutzung festgestellt werden)
7.
TOP - Beschilderung Kiss- und Ride-Platz Memminger Platz (Verkehrsschild nach alter Form wurde angebracht)
8.
TOP - Sicherung des Fußgängerüberweges über die Tramgleise in Höhe Bunzlauer Straße (KVR sieht keinen Beschilderungsbedarf)
9.
TOP - Einrichtung von Kurzparkplätzen in der Pelkovenstraße zwischen Moosacher St.-Martins-Platz und Feldmochinger Straße (Antrag Nr. 08-14 / B 03401) (Beschilderung wurde vorgenommen)
10.
TOP - Unterführung Memminger Platz – Bunzlauer Straße (Umlaufsperren werden wieder angebracht; Mittelteiler sind nicht vorgesehen)
11.
TOP - Verbesserung der Signalisierung für Radfahrer an der Kreuzung Wintrichring / Nederlinger Straße (Antrag 08-14 / B 03359) (Zwischennachricht)
12.
TOP - Abfahrtszeiten der Buslinie 143 an der Haltestelle Amphionpark (Antrag aus der Einwohnerversammlung für Kinder- und Jugendliche)(Änderung lt. MVG nicht möglich)
13.
TOP - Ampelanlage Torgauer Straße / Feldmochinger Straße (Umplanung ist aufwendig und zeitintensiv)
14.
TOP - Schulweg und Kindergartensituation im Bereich Leipziger Straße / Chemnitzer Platz (LKW-Parkverbot sowie Anfahrtszone vor dem Kindergarten St. Martin wurden angeordnet)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Glogauer Str. 35, 37, 39
4.
TOP - Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm (Liste im LHM-Intranet abrufbar)
5.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München (Arbeiten zwischen 20.00 Uhr und 05.00 Uhr gestattet)
6.
TOP - Drehgenehmigung „Aktenzeichen XY...ungelöst) vom 01.01.12 bis 31.12.12 im gesamten Stadtgebiet (Drehaufnahmen ohne Verkehrsbehinderungen, Fahraufnahmen)
7.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft: „Nova im Postsportpark“, Franz-Mader-Str. 11
8.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen
9.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse beim neuen Essensversorgungskonzept an Schulen und Kindertageseinrichtungen (Antrag des BA 18 Untergiesing - Harlaching)
10.
TOP - Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste
11.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: a) Weidmannstraße b) Hirschstraße
12.
TOP - Neuer Gewerbehof Nord
13.
TOP - Freigabe Radweg Pelkovenstraße
14.
TOP - Haltverbot in der Rathgeberstraße Ecke Donauwörther Straße
15.
TOP - PKW-Parkzone Hanauer Str. 15
16.
TOP - Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten und eingleisigen Verkehre im Januar 2012
17.
TOP - Erweiterung Mobilfunkanlagen (nicht-öffentlich)
18.
TOP - Protokoll des Mietertages vom 24.11.11
19.
TOP - Investitionskostenzuschuss für Kinderkrippe Feldmochinger Str. 14 a (Vorlage Nr. 08-14 / V 8288)
20.
TOP - Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG–Wohnungen (Vorlage Nr. 08-14 / V 8373)
21.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ (Ergänzung vom 30.11.11) (Vorlage Nr. 08-14 / V 8187)
22.
TOP - Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ (Vorlage Nr. 08-14 / V 8371)
23.
TOP - Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe Donaustauferstraße; Verwaltungsinterne Erteilung des Projektauftrags und der Projektgenehmigung
24.
TOP - Bachräumungstermine 2012 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
25.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2011 (Vorlage Nr. 08-14 / V 7818)
26.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012 (Vorlage Nr. 08-14 / V 8324) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
27.
TOP - Schüler/-innen und Klassenstand Berufliche Schulen (Vorlage Nr. 08-14 / V 8195) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
28.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen (Vorlage Nr. 08-14 / V 8217) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
29.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien (Vorlage Nr. 08-14 / V 8196) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
30.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Vorlage Nr. 08-14 / V 7993) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
31.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2012 (Vorlage Nr. 08-14 / V 8164) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
32.