Montag, 13. Februar 2012, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kurzparkzone in der Bingener Straße vor „Norma“
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Leipziger Straße / Chemnitzer Platz
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine und Bekanntgaben
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Nutzung des Geländes des ehem. Olympiabahnhofs für Freizeitangebote
2.
TOP - Neuer Bewohnertreff für das Gebiet zwischen Baubergerstraße, Dachauer Straße, Wintrichring und Allacher Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Absperrung Grünanlagen Sickingerstraße und Franz-Mader-Straße
2.
TOP - Verbesserung der Straßenbeleuchtung in Abschnitten der Dachauer Straße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - „Olympiagleis-Draisine“ für Moosach! Sportliche Freizeitgaudi am Olympiapark
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Optimierung von Ampelschaltungen zur besseren Abwicklung des untergeordneten Querverkehrs (z.B. Feldmochinger Str. / Merseburger Str.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB: Aufstellung eines Fahrradständers Dachauer Str. 286
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB: 13 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB: Freischankfläche Dresdner Str. 1
6.
Anhörungen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
2.
TOP - Stop-Schild Gärtnerstr. / Hanauer Straße
3.
TOP - City-Bike-Marathon München und nördl. Umgebung am 15.04.2012
4.
TOP - Bauvorhaben Schragenhofstr. 31: Anbau eines Einspritz-Prüffelds
5.
TOP - Bauvorhaben Baubergerstr. 4: Neubau eines Wohnhauses (26 WE kommunal gefördert) mit integrierter Kinderkrippe und Tiefgarage
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Fodermayrstr. 17
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Anbringung eines Postkastens am Anwesen Schragenhofstr. 27 (Antrags-Nr. 08-14 / B 03393) (von der Post abgelehnt, aber Versetzung des Postkastens Menzinger Str. 56 in die Menzinger-/Schragenhofstr.)
2.
TOP - Aufstellung von Abfallbehältern und Aschenbechern in den Moosacher U-Bahnhöfen (Empfehlung Nr. 08-14 / E 1072 der Bürgerversammlung am 11.10.2011)(lt. MVG sind ausreichend Abfallbehälter vorhanden, Aschenbecher wegen des Rauchverbotes nicht erforderlich)
3.
TOP - Mögliche Verlegung des Autobahnkreisels von der Verdistraße an die Von-Kahr-Straße (Untersuchung der Vor- und Nachteile erst nach Stadtratsbefassung, derzeit keine Priorität)
4.
TOP - Wiederherstellung der Hacklhauswiese am Moosacher St.-Martins-Platz (Antrags-Nr. 08-14 / B 03403) (Nutzung als Festwiese möglich)
5.
TOP - Bau weiterer Sickerschächte im Bereich Abensbergstr. und Leipziger Str. (Antrags-Nr. 08-14 / B 03394) (sind im Bereich Abensbergstraße vorgesehen; im Bereich Leipziger Straße wurden neue Schachtabdeckungen eingebaut)
6.
TOP - Verlagerung Busbetriebshof Westendstraße (Antrags-Nr. 08-14 / B 03218) (Vorhaben wird nicht weiter verfolgt)
7.
TOP - Fragenkatalog zum Gaslager Air Liquide
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Genehmigung für das Anlegen einer Baustellenzufahrt im Amphionpark
4.
TOP - Straßenbaumaßnahme In den Kirschen: Optimierung der Übergangssituation in Höhe der Bayerischen Landesschule für Blinde
5.
TOP - Drehgenehmigung „K 11 – Kommissare im Einsatz 13.01.12 bis 30.06.12 (Drehaufnahmen ohne Verkehrsbehinderungen, Fahraufnahmen)
6.
TOP - Drehgenehmigung für verschiedene Schäfflertanzaufführungen
7.
TOP - Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauer Straße: Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe)
8.
TOP - Haltverbot Wildermuthstr. / Georg-Kainz-Straße
9.
TOP - Haltverbot Wildermuthstr. / Georg-Kainz-Straße PKW-Parken / Anfahrtszone Leipziger Straße
10.
TOP - Verkehrsführung Bunzlauer Straße zwischen Dachauer Straße und Anwesen 23
11.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Kleingartenwirtschaft NW 17, In den Kirschen 100
12.
TOP - Mobilfunk: Erweiterungsvorhaben an bestehenden Mobilfunkstandorten mit UMTS (nicht öffentlich)
13.
TOP - 2. Stammstrecke: Forderungen des Freistaates Bayern (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08567)
14.
TOP - Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08223)
15.
TOP - Genossenschaftidee fördern II; „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08045)
16.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“, Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016 (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08187) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
17.
TOP - Perspektive München: Langfristige Siedlungsentwicklung (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08420) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
18.
TOP - Brunnen für Moosach (Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 14.02.2012)
19.