Montag, 19. März 2012, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Maßnahmen zur besseren Erkennbarkeit der Poller auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Dachauer Straße (Ostseite) zwischen Eininger Straße und Haylerstraße (Bürgerantrag)
2.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse an dem Projekt „Langfristige Siedlungsentwicklung“ (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
3.
TOP - Keine Werbung für Spielhallen auf städtischen Bussen (Antrag des BA 7 Sendling-Westpark)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Bereisungskommission Werbeanlagen
2.
TOP - Bericht UA-Sitzung am 13.02.2012
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine und Bekanntgaben
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Parkverbot und Sicherung der Grünfläche an der Straße Am Neubruch
2.
TOP - Lüftungsschacht U-Bahnhof Moosach Breslauer Str. / Bunzlauer Kurve
3.
TOP - Poller Breslauer Str. / Bunzlauer Kurve
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Akustische Signale für sehbehinderte und blinde Menschen an der Kreuzung Allacher Straße / Waldhornstraße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Wiederinbetriebnahme der Buslinie 50 zwischen Lassallestraße und Moosach Bahnhof Empfehlung Nr. 08-14 / E 01079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter", Mittelschule Leipziger Straße
3.
4.
TOP - (E) Linienführung der Busse 169/162/163 wie vor dem 12.12.2010 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01069 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB: Mobiler Fahrradständer Bunzlauer Str. 7
6.
Anhörungen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2012 - 2016
3.
TOP - Erstmalige Herstellung der Waldhornstraße zwischen Manzostraße und Auerhahnweg
4.
TOP - Festzug zum 50-jährigen Bestehen des Moosacher Faschingsclubs am 29.04.12
5.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahmen a) Feldmochinger Str. 29 b) Wildermuthstr. 67 c) Triebstr. 8 - 10 a d) Eininger Str. 8
7.
TOP - Mieterbeiratswahl 2012, Entsendung von Mitgliedern
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
2.
TOP - Sachstand ehemaliger Bahnhof Oberwiesenfeld (Projektplanung wird erarbeitet)
3.
TOP - Umrüstung der Grundwassermessstelle in der Wildermuthstraße
4.
5.
TOP - Verspätungen und Ausfälle bei der Tram 20 (durch Fahrzeugmangel verursacht)
6.
7.
TOP - Sicherung des Fußgängerüberweges über die Tramgleise in der Bunzlauer Straße
8.
TOP - Aufstellung eines Buswartehäuschens an der Haltestelle Merseburger Straße sowie Vergrößerung des Wartebereichs
9.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung zum Vorhaben der Fa. Air Liquide
11.
TOP - Erstmalige Erstellung der Dachauer Straße; Planung von Kurzparkplätzen vor dem Anwesen Dachauer Str. 340, 342
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Gespräch des Referates für Bildung und Sport mit den Bezirksausschüssen: Liste der vom Stadtrat mit Sondermitteln bedachten Maßnahmeprojekte
4.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Bunzlauer Straße
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Pickelstraße
6.
TOP - Absolutes Haltverbot im Wendehammer Brieger Straße
7.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum: Simrockstraße
8.
TOP - Kanalbau Lassallestraße: Bedarfs- und Projektgenehmigung
9.
TOP - Protokoll der Bereisung der aus verkehrlichen Gründen abgelehnten Säulenstandorte
10.
TOP - Gehbahnsanierung Pelkovenstr. 56 - 60
11.
TOP - Fahrbahnsanierung Dachauer Str. 258 - 272
12.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft: „Schnulli's“, Bunzlauer Str. 14
13.
TOP - Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel zur Situation am Marienhof
14.
TOP - Stellungnahme (Zustimmung) der Landeshauptstadt München zur Laufveranstaltung „Eternal Flame“ am 21.05.2012
15.
TOP - Aktionstag für Familien am 04.05.2012
16.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Fällungsantrag Leipziger Str. 11
17.
TOP - Mobilfunk: Erweiterungsvorhaben an bestehenden Mobilfunkstandorten mit LTE (nicht öffentlich)
18.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog (Vorlagen Nr. 08-14/ V 08797)
19.
TOP - Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (Vorlagen Nr. 08-14/ V 08905)
20.
TOP - Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen (Stadtratsantrag) (Vorlagen Nr. 08-14/ V 08771)
21.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“
22.