Dienstag, 31. Januar 2012, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung gemäß OB-Vollmacht über Sondernutzungserlaubnis: 8 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen
2.
TOP - Entscheidung gemäß OB-Vollmacht über Sondernutzungserlaubnis: Antrag für einen Fahrradständer
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl Einziehung von Teilstrecken des Feld- und Waldweges Nr. 78 und der Frankaustraße
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Heimat- und Volkstrachtenverein Riadastoana Feldmoching e.V. Sanierung der Zunft- und Vereinsschilder
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesamtverein Feldmoching e.V. Dorffasching in Feldmoching am 19.02.2012
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Pfarramt Evangliumskirche Konzerte 2012
3.
Anträge
1.
TOP - Bereitstellung von detaillierten Informationen für den BA 24 a) zu aktuellen und zukünftigen (= nach Bau einer 3. Start- und Landebahn) Flugbewegungen über dem 24. Stadtbezirk b) zu Auswirkungen auf die Taktung der S1 und auf den Straßenverkehr
2.
TOP - Antrag auf Einwirkung durch BA 24 auf Stadtrat und Behörden zur Unterbindung des Bauvorhabens eines Giftgaslagers an der Ludwigsfelder Str. 168 durch Fa. Air Liquide
3.
TOP - Antrag auf Unterstüztung durch BA 24 zur Erhaltung des alten Gärtnerhauses in der Borsigstr. 215 und Zuführung zu einer Nutzung als "Mehrgenerationenhaus"
4.
TOP - Antrag auf Ampel an der Kreuzung Feldmochinger Straße/ Himmelschlüsselstraße / Leberblümchenstraße und Niederalteicher Straße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Antrag auf Baumfällungen entlang der Schittgablerstraße
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 5.2.1 Geschwister-Löb-Str. 3 (Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit TG - Vorbescheid) 5.2.2 Lerchenauer Str. 185 (Neubau eines Mehrfamilienhauses, 3er Stadthäuser und TG) 5.2.3 Lerchenauer Str. 240 (Errichtung eines Getränkemarktes) 5.2.4 Waldmeisterstr. 33 (Neubau eines Mehrfamilienhauses für 6 WE mit TG) 5.2.5 Wolfoltstr. 1 (Teilabbruch einer Gaststätte) 5.2.6 Aronstabstr. 9 (Neubau eines Dreifamilienhauses) 5.2.7 Tollkirschenweg (Neubau eines Hauses für Kinder mit 2 Kindergarten- und 4 Kinderkrippengruppen)
3.
TOP - Baureferat: Vorplanung für die Maßnahme Lerchenstraße / Herbergstraße
4.
TOP - KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: City Bike Marathon München und nördl. Umgebung am 15.04.2011
5.
TOP - KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Goldschmiedplatz: Flohmärkte des Bewohnerstammtisches Hasenbergl-Nord am 31.03., 28.04., 17.06.2012.......
6.
TOP - KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Dülfer Anger: Integrationsfest des Vereins für Integrations- und Bildungsförderung in München e.V. vom 15.05. - 20.05. und vom 25.05. -28.05.2012
7.
TOP - KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Dülfer Anger: 4. Nachbarschaftsfest des Deutsch-Türkischen Kulturvereins vom 31.05. - 04.06.2012
8.
TOP - KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Dülfer Anger: Open-Air-Konzert "Beats on Anger" (Veranstalter: Der Club, Die Kiste) am 28.07.2012
9.
TOP - KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Dülfer Anger: Gastspiel des Kinderzirkus Roberto vom 13.09. bis 23.09.2012
10.
TOP - KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Laufveranstaltung "Eternal Flame" mit Ziel Olympiastadion am 21.05.2012
11.
TOP - Bauvorhaben: 5.11.1 Feldmochinger Str. 367 (Nutzungsänderung eines Supermarktes zu einer Kita) 5.11.2 Feldmochinger Str. 383 (Abbruch eines Wohngebäudes mit angebautem Stadel) 5.11.3 Karlsfelder Str. 8 (Errichtung eines Lagergebäudes (als Ersatz für abgebranntes Lagergebäude)) 5.11.4 Karlsfelder Str. 16 (Neubau eines Wohngebäudes für ambul. betr. Wohngemeinschaft - Tektur zur Freiflächengestaltungsplan) 5.11.5 Leberlestraße (Errichtung von Wohngebäuden mit TG (Leberle-, Moriggl-, Paidar-, Raheinstraße) - Vorbescheid)
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - KVR: Anbringung von Ortsteil-Hinweisschildern "Fasanerie"
2.
TOP - KVR: Zugeparkter Fußweg südl. Paul-Preuß-Straße
3.
TOP - KVR: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Karlsfelder Straße
4.
TOP - Baureferat: Nutzerbeteiligung bei der Planung des Jugendspielplatzes an der Schittgablerstraße
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Luftverkehrsrechtliches Genehmigungsverfahren Hubschraubersonderlandeplatz
6.
TOP - RGU: Vollzug der Abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Schrott-Anton-GmbH
7.
TOP - RGU: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG): Antrag der Fa. Air Liquide auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Gasen sowie Füllanlage zur Abfüllung von Druckgasflaschen
8.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
9.
TOP - Meldelisten Baumfällanträge
10.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
11.
TOP - KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Karlsfelder Str. 85
12.
TOP - KVR: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Drehgenehmigung Aktenzeichen XY... im gesamten Stadtbezirk vom 01.01. bis 31.12.2012
13.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen"...
14.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG - Wohnungen
15.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Langfristige Siedlungsentwicklung: a) Sachstandsbericht b) Zukunftskongress
16.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2014 mit verbindl. Planung für 2016; Entwurf des Baureferates
17.
TOP - Beschlussvorlage Stadtkämmerei: Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich
18.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2011; Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen
19.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München Schuljahr 2011/ 2012
20.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatlichen Gymnasien, Schulen des Zweiten Bildungsweges und Schulen besonderer Art Schuljahr 2011/ 2012
21.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen an städt. und staatl. Realschulen, und städt. Franz-Auweck-Abendschule Schuljahr 2011/2012
22.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen der öffentl. Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012
23.
TOP - Baureferat: Bachräumungstermine 2012 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
24.
TOP - Mieterbeirat der Landeshauptstadt München: Protokoll des Mietertages vom 24.11.2011
25.
TOP - Sozialreferat: Broschüre "100 Jahre Wohnungsamt"
26.
TOP - Referat für Bildung und Sport: Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule; Jahresbericht 2010/ 2011
27.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget: diverse Verwendungsnachweise/ Sachberichte
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.