Dienstag, 31. Juli 2012, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung St. Agnes "Haus für Kinder" Neugestaltung der Spiel-Aussenanlage
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Feldmochinger Rossler e.V. Feldmochinger Rosstag am 14.10.2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Workshopplätze vom 06.08. - 09.09.2012
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ETC e.V. Projekt "Ein Stadtteil wird bunt" vom 11.06. - 03.07.2012
5.
TOP - Baureferat: Entscheidung gem. Vollmacht des OB's: Projektplanung Tollkirschenweg (erstmalige Herstellung)
3.
Anträge
1.
TOP - Tieferlegung der zum Flughafen führenden S1 zwischen Fasanerie und Feldmoching
2.
TOP - Abstimmung U-Bahn Ankunfts- und Busabfahrzeiten Linie 172 am U-Bahnhof Feldmoching
3.
TOP - Errichtung eines Kinderspielplatzes in Feldmoching
4.
TOP - Verkehrssicherheitsmaßnahme im Bereich Einmündung Himmelschlüssel-/Lasallestraße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Bauvorhaben: Göttnerstr. 8 und Rothwiesenstraße
2.
TOP - Werbeanlagen: Lerchenauer Str. 270
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bebauungsplan mit Grünordnung Fortnerstraße (westlich) und Thelottstraße (südlich)
4.
TOP - Direktorium: Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben
5.
TOP - KVR: Austausch Lichtzeichenanlage am Knotenpunkt Lerchenauer-/Lerchenstraße
6.
TOP - KVR: Veranstaltungen auf dem Dülfer Anger: Bitte um schriftlichen Regelungsvorschlag des BA 24 zu empfohlenen Zeitabständen
7.
TOP - KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr am 16.09.2012 in der Heimperthstraße
8.
TOP - KVR: Veranstaltung auf öffentlicher Grünanlage: Nachbarschaftsfest des Vereins Föderation Isl. Vereine EU auf dem Dülfer Anger vom 12.10. bis 14.10.2012
9.
TOP - KVR: Veranstaltung auf dem Lerchenauer See: Nutzung des Lerchenauer Sees für die Durchführung von Stand Up Paddling Kursen
10.
TOP - Direktorium: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
11.
TOP - Direktorium: Einführung eines Entscheidungsrechtes im Katalog der BA-Satzung? Hier: Kein Verkauf städt. Grundstücke ohne Zustimmung des BA, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können
12.
TOP - KVR: Halteverbot im Franz-Sperr-Weg an der Einmündung in die Franz-Fackler-Straße
13.
TOP - Entwurf Beschlussvorlage Kulturreferat: Erinnerungsorte München
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - KVR: Einrichtung einer Kurzparkzone an der Freudstr. 1 und 3
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Neuauflage der Spielflächenversorgungspläne für München
3.
TOP - Baureferat: Grünfläche Lassallestraße/ Toni-Pfülf-Straße - Aufschotterung und Hundekotbeutelspender
4.
TOP - WSB Bayern: Aufstellen einer Doppelschaukel in der Wohnanlage um Wellenkampstraße
5.
TOP - PI 43: Sicherheit im Park nächst GS an der Ittlinger Straße und Geschwindigkeitsüberwachungsstellen in der Herbergstraße
6.
TOP - PI 43: Kreuzung Dülfer-/ Schaarschmidtstraße - Missachten des verkehrsberuhigten Bereiches und Geschwindigkeitskontrolle Herbert-Kadner-Straße
7.
TOP - Baureferat: Bürgerantrag "Walter-Sedlmayr-Platz - Begrünungsaktion möglich?"
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Autobahnanschluss Münchner Norden
9.
TOP - Patrizia Wohnen GmbH: Sanierung Betriebsgebäude Granatstr. 10 (Ludwigsfeld)
10.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
11.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
12.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
13.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Ablehnung Baumfällungsanträge Stanigplatz und Berberitzenstraße
14.
TOP - KVR: Arbeiten im Straßenraum: Kreuzungsbereich Gundermann-/ Eberwurzstraße vom 06.08. bis 24.08.2012
15.
TOP - Baureferat: Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO): Dahlienstr. 4, Lerchenauer Str. 162
16.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Fahrradabstellplatzsatzung - FabS (Ergebnisse Beteiligungsverfahren , Satzungsbeschluss, Anträge); Hinweis/Ergänzung vom 03.07.2012
17.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern: Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!
18.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
19.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung (+ RBS): Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012
20.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung (+ Kommunalreferat + RAW + Stadtkämmerei): Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratbeschlüsse
21.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen
22.
TOP - Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: "Dialog-Display" in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsmessanzeiger; Anbringung einer Fahrgeschwindigkeitsanzeige...in der Harthauser Straße
23.
TOP - Beschlussvorlage Kommunalreferat: Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl: Wilhelmine-Reichard-Straße
24.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Gesundheit und Umwelt: Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168; Rücknahme des Antrages
25.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
26.
TOP - BA 10: Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an U-Bahnhöfen
27.
TOP - Stadtkämmerei: Haushaltsplan 2012 der Landeshauptstadt München
28.
TOP - Sozialreferat: der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferates
29.
TOP - Bundesministerium des Innern: Flyer "Einheitliche Behördennummer 115"
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
TOP - BA 8: Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
2.