Dienstag, 13. November 2012, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
TOP - Vorstellung Caritas ALVENI Jugendhaus Am Blütenanger 64 (Referent Herr Keil, Heimleitung)
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Wiederherstellung des Radweges Freud- / Gundermannstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Geh- und Radwegverbreiterung auf der Westseite der Lassallestraße (Fraktionsübergreifender Antrag)
2.
TOP - Radwegkonzept für den Münchner Norden - insbesondere den 24. Stadtbezirk (Fraktionsübergreifender Antrag)
3.
TOP - Freigabe des asphaltierten Weges südlich des Fasaneriesees für Fußgänger und Radfahrer (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und ADFC München)
4.
TOP - Die Georg-Winkler-Straße soll bis zur Herbergstraße als Fahrradstraße gewidmet werden; Anbringung von Wegweisern für den Fahrradverkehr Richtung Hasenbergl und zurück (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und ADFC München)
5.
TOP - Änderung des Bebauungsplanes 1940a: sofortige Einstellung aller Maßnahmen auf der Ausgleichsfläche am Rangierbahnhofsgelände Lassalle-/ Lahntalstraße bis zur Beteiligung des Landesbundes für Vogelschutz, Bund Naturschutz und Münchner Umweltinstitut (Bürgerantrag)
6.
TOP - Erstmalige Erstellung der Bocksdornstraße - Schaffung eines Gehweges (Bürgerantrag)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Bauvorhaben: 5.1.1 Lerchenauer Str. 255 5.1.2 Rainfarnstr. 44
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 5.2.1 Lerchenauer Str. 255 5.2.1 Eberwurzstr. 128 5.2.3 Hammstr. 17
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung (Baumfällungen): Heppstraße/ Grashofstr. 103
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussentwurf: Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen - Potentielle Standorte in München
5.
TOP - Direktorium: Recourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
6.
TOP - Direktorium: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die BA ' s
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Baureferat: Verlegung der Einstiegshilfe im Behindertenbereich am Feldmochinger See
2.
TOP - Kommunalreferat: Zwischenmitteilung zur Bebauung des FlSt. 1682 mit KomPro/B-Gebäuden (Moriggl-/Paidar-/Leberlestraße)
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Installation einer Geschwindigkeitsmessanzeige (Dialog-Display) und Dokumentation der Verkehrsbelastung an der Karlsfelder Straße in Ludwigsfeld
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beseitigung der Verschmutzung des Hartelholzes (Antwortschreiben an den BA 11)
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Luftrechtliches Genehmigungsverfahren Polizeihubschrauberstaffel in Oberschleißheim (Zwischenmitteilung)
6.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
7.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
8.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
9.
TOP - KVR: verkehrsrechtliche Anordnungen: Halteverbot im Wendehammer der Thaddäus-Robl-Straße
10.
TOP - SWM: Baumaßnahmen: 6.10.1 Netzbaumaßnahmen (2.Halbjahr 2012) 6.10.2 Stromprojekt Ferchenbachstraße 6.10.3 Telekommunikationsprojekt Frühlingsanger
11.
TOP - KVR: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung zur Benutzung der städt. Grünanlage Graslilienanger 4 (mobile Heizzentrale)
12.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Gebietsbetreuung für das Naturschutzgebiet "Panzerwiese und Hartelholz"
13.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil + Ergänzungen vom 02.10.2012 und 09.10.2012
14.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Lanfristige Freiraumentwicklung
15.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen
16.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Höhenfreimachung Bahnübergang Fasanerie Nord: Planungen Baureferat für Straßentunnel stoppen und ergänzend Tieferlegung der Bahnstrecke planen und mit DB verhandeln.
17.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Planfeststellung für 2. Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West - Licht am Ende des Tunnels? Beschluss vom 10.10.2012 + Neufassung vom 18.10.2012 + Hinweis/ Ergänzung vom 22.10.2012 zur Neufassung vom 18.10.2012
18.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Verkehrsplanung im Münchner Norden (Behandlung eines Stadtratantrages und von Bürgerversammlungsempfehlungen)
19.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV)
20.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Klimawandel und Hitzeinseln - Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt ?
21.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016
22.
TOP - Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 bis 2016 für den Stadtbezirk 24
23.
TOP - Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm: Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2)
24.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat (überarbeitete Version): Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München
25.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung
26.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
27.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
28.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
29.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Bericht zu REGSAM - Ergänzung vom 05.10.2012
30.
TOP - Direktorium: Münchner Statistik (1. Quartalsheft 2012)
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
TOP - Termin 04.12.2012: Ausserordentliche Bürgerversammlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden
2.