Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse FC Fasanerie Nord e.V. Anschaffung von Trikots
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KUGEL e.V. Ausstellung zur 60-Jahrfeier der Siedlung Ludwigsfeld ab 02.02.2013
3.
TOP - (E) Budget des Bezirksausschusses Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. Ergänzung der Grundausstattung des Kulturzentrums 2411
4.
TOP - (E) Lärmschutz für die Wohnquartiere des 24. Stadtbezirks gegen Autobahn und Bahn Empfehlung Nr. 08-14 / E 00877 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - KVR: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: 3 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesamtverein Feldmoching e.V. Dorffasching am 10.02.2013
3.
Anträge
1.
TOP - Siedlung Ludwigsfeld: Umbau und Nutzung der denkmalgeschützten Kantinenbaracke als Kultur-, Gedenk- und Begegnungszentraum Ludwigsfeld
2.
TOP - Weitere Baumpflanzung am Grünzug Feldmochinger Anger
3.
TOP - Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der Lerchenstraße
4.
TOP - Lerchenstraße: a) Erstellung eines Zebrastreifens im Bereich zwischen Pflaum- und Dülferstraße b) sichere Überquerungsmöglichkeit für Schulkinder schaffen
5.
TOP - Reduzierung des hohen Verkehrsaufkommens und Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Herbergstraße
6.
TOP - Detmoldstraße: Weiterbau des Fuß- und Radwegs nach Osten bis zur Schleißheimer Straße
7.
TOP - Freigabe der Einbahnstraße in der Franz-Fackler-Straße für Radfahrer in beiden Fahrtrichtungen
8.
TOP - Anträge aus der 11. Kinder- und Jugensprechstunde am 23.11.12
9.
TOP - Sanierung der Schulschwimmhalle an der Toni-Pfülf-Schule und Suche nach einer Ausweichmöglichkeit (+ Stellungnahmen des Referates für Bildung und Sport)
10.
TOP - Bau einer Fußgängerampel bzw. eines Zebrastreifens an der Dülferstr. 30
11.
TOP - Feldmoching: Fragen zum Grundwasseranstieg in Feldmoching im Umgriff des Nordwestsammlers
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Sicherheit der Radfahrer in der Lerchenstraße
2.
TOP - Bauvorhaben: 1. Wilhelmine-Reichard-Straße 2. Max-Müllner-Str. 14
3.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Ferchenbachstr. 15 2. Luitfriedstr. 9 3. Herbergstr. 44 4. Aronstabstr- 5
4.
TOP - Direktorium: Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (Keine "Fristwahrungsanträge")
5.
TOP - Direktorium (BA 20): Appell an LHST München: Verzicht auf Laubbläser
6.
TOP - KVR: Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
7.
TOP - KVR: Veranstaltungen auf städt. Grünanlage: Flohmärkte des Bewohnerstammtisches StadtteilQuartier e.V. im Jahr 2013 auf dem Goldschmiedplatz und dem Pfarrer-Steiner-Platz + Schreiben des Bewohnerstammtisches/ StadtteilQuartier e.V.: Notwendigkeit einer Ausnahmegenehmigung zur Befahrung des Geländes
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport: Chancengleichheit bei der Aufnahme an Gymnasien für Kinder aus dem 24. Stadtbezirk und anderen Randgebieten
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Ausbau der Karlsfelder Straße in Ludwigsfeld (Zwischenmitteilung zu Bürgerantrag; Verhandlungen gescheitert; neue Prüfung des Bebauungsplanes)
3.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
4.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
5.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
6.
TOP - KVR: verkehrsrechtliche Anordnungen: 1. Strassenarbeiten in der Heppstraße vom 19.11.12 bis 15.03.13 2. Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Schleißheimer Straße/ Aschenbrennerstraße/ Fortnerstraße 3. Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Blodigstraße 4. Verlegung der Haltestellen "Schittgablerstraße>" der Linie 173
7.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung
8.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503g; Am Schnepfenweg (beidseitig).....
9.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen a) bis d)
10.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 - 2011)
11.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Demografiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognosen 2011 bis 2030
12.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten.
13.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Auflösung des Werbebeirates der LHST München; Aufhebung der Werbebeiratssatzung: Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung"
14.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 - 2016
15.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Weiterführung Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
16.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012 - 2016
17.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013/ Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Ergänzung vom 26.10.2012)
18.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013/ Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale (Ergänzung vom 26.10.2012)
19.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013/ Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Ergänzung vom 26.10.2012)
20.
TOP - Direktorium (BA 1): Antrag auf Einrichtung eines Vergabesystems für Betreuungsplätze in städt. Kinderkrippen
21.
TOP - GWG: Broschüren "Report 2011"
22.
TOP - BA-Budget: Kurzberichte
7.
Berichte
8.