Dienstag, 12. Juni 2012, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Reinigung der Straßen- und des Straßenbegleitgrüns im 8. Stadtbezirk
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Naturindianer Veranstaltung im Bavariapark
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Anhörung: Schwanthalerstr. 131
3.
TOP - Antwort: Bauvorhaben auf dem Grundstück Hans-Fischer-Str./Theresienhöhe
4.
TOP - Antwort zu BA-Antrag Nr. 2889, Kazmairstr. 23-25
5.
TOP - Anhörung: Nutzungsänderung Anglerstr. 4-6
6.
TOP - Regionalgespräch 2012 zwischen der Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen
6
Soziales, Jugend und Senioren
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Widmung eines Weges an der Theresienhöhe
2.
TOP - Anhörung: Freischankfläche für die Kongressbar
3.
TOP - Anhörung: Fahrradstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
4.
TOP - Anhörung: Oben Ohne Open Air am 21.07.2012 Am Bavariapark
5.
TOP - Anhörung: Straßenfest in der Gollierstraße am 11.08.2012 (18.08.2012)
6.
TOP - Münchner Forum: Lärmaktionsplan
7.
TOP - Kanalsanierung Landsbergerstr. (Augustiner Bräu)
8.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991; Ausnahmebewilligung zur Baustelleneinrichtung in der Schießstättstraße
9.
TOP - Antrag des BA 9 zur Finanzierung der WALK 21
10.
TOP - Antrag des BA 19 zu Werbeanlagen/-anhänger
11.
TOP - Antwort: Verunreinigungen am Gollierplatz
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft: Nutzung der Theresienwiese - Querung während des Wiesn-Aufbaus trotz Sperrung ermöglichen
13.
TOP - Freischankfläche für das Da Maria in der Heimeranstraße 51
14.
TOP - Bauvorhaben der SWM, Stand 30.05.2012
15.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und - sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München
16.
TOP - Anhörung: Entwurf des Lärmaktionsplans für München
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse westendstudios Tag der offenen Tür am 20./21.10.2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IG-Feuerwache Erstellung eines Gartenpavillons
10
Anträge
1.
TOP - Errichtung einer Reformschule
2.
TOP - Bezuschussung aus dem Budget des BA 8: Kinder-Kultur-Sommer
11
Verschiedenes
1.
TOP - Oktoberfest 2012, Reservierung der BAs
2.
TOP - Antwort des Oberbürgermeisters: Bannmeile an den beiden Münchner NSU-Tatorten
12