Dienstag, 7. August 2012, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kazmair Str. 23 (Lindengarten)
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - (A)Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses , die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können
2.
TOP - Meldelisten
3.
TOP - Neubau Bürohochhaus mit Sockelbau und TG; Ridlerstr. 35b-37
4.
TOP - (A) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
5.
TOP - Bauvorhaben Schwanthalerstraße 116
6
Soziales, Jugend und Senioren
7
Integration und Kultur
1.
TOP - Protokoll Jour-Fix Kulturreferat und Bezirksausschüsse am 26.03.2012
2.
TOP - Erinnerungsorte München
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Antwortschreiben: Ausstellung Stadtgrün in München; 175 Jahre Flaucher-Park
2.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der LH München
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Heimeranstr.39
4.
TOP - Radverkehr in München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs; notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
5.
TOP - Aufhebung zweier allgemeinen Behindertenparkplätze im Bereich Gollierstr. 29
6.
TOP - Ligsalzstr.46: Antrag auf Umwandlung der Grünfläche
7.
TOP - Losstand der AWO zur Wiesnzeit
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - Verwendungsnachweis Open-Westend
2.
TOP - Ablehungsbescheid Münchner Filmwerkstatt e.V.
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - unveränderte Gaststättenfortführung - Ligsalzstr.46
2.
TOP - Antwortschreiben: Keine Werbung für Spielotheken, Spielhallen, Spielcasinos u.ä. auf städt. Werbeflächen bzw. Werbeflächen städt. Tochtergesellschaften.
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