Dienstag, 18. September 2012, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Wettbüros an der Ecke Ligsalz-/Schwanthalerstraße
2.
TOP - Sperrung der Theresienwiese
3.
TOP - Baustelle in der Geroltstraße
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Anhörung: Tulbeckstr. 4; Umbau und Aufstockung VGB, Umbau und Errichtung neues DG/RGB, Anbau von Balkonen
2.
TOP - Handlungsmöglichkeiten der BAs bei Wohnungs- und Mietproblemen
3.
TOP - Meldeliste 06.08.2012 - 12.08.2012, 20.08.2012 - 26.08.2012, 27.08.2012 - 02.09.2012, 03.09.2012-09.09.2012, 10.09.2012-16.09.2012
4.
TOP - Nutzungsänderung Landsberger Str. 135 - Ablehnungsbescheid
5.
TOP - Lärmbelästigung in der Landsberger Str. 150, Antwort KVR und Planungsreferat
6.
TOP - Baudenkmal Kazmairstr. 32
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Fachtag regionale Netzwerkstrukturen in München
2.
TOP - Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU
3.
TOP - Anhörung: Bericht zur REGSAM
4.
TOP - Dienststellenverständigung: städtischer Hort Guldeinstr. 27 II
5.
TOP - Anhörung: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
6.
TOP - Durchführung eines Kinder-BA?
7
Integration und Kultur
1.
TOP - Anhörung: Erinnerungsorte München
2.
TOP - Antwortschreiben: Individuelles Gedenken auch in München - Stolpersteine auf öffentlichem Grund zulassen!
3.
TOP - Einlassvorbehalt für Veranstalter in München
4.
TOP - Anhörung: Kein Platz für (Neo-) Nazis
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Anhörung: Haltverbot Donnersberger Brücke
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für das Feriencamp Naturindianer
3.
TOP - Antwortschreiben: Mehr Sicherheit für Fußgänger/innen und Radfahrer/innen! Umgestaltung der Landsberger Straße - Höhe Holzapfelstraße
4.
TOP - Fällungsantrag Theresienhöhe 13 - Mitteilung UNB vom 25.07.2012
5.
TOP - Überschreitung des Tempolimits in der Tulbeckstraße
6.
TOP - Verwarnung trotz gültigen Parkausweises
7.
TOP - "Dialog-Display" in München
8.
TOP - Haltverbot in der Trappentreustraße im Bereich der Bushaltestelle Kazmairstraße, verkehrsrechtliche Anordnung vom 18.07.2012
9.
TOP - Anhörung: Baumfällung Ridlerstr. 75
10.
TOP - Antwortschreiben: Antrag zur Verbesserung der Situation für Radfahrer auf der Hackerbrücke
11.
TOP - Entscheidung: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Ligsalzstr. 31
12.
TOP - Anhörung: Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, PFA 1 "München West", Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof - 2. Planänderung
13.
TOP - Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe/Hans-Fischer-Straße - weiteres Vorgehen
14.
TOP - Gebühr für die Verwendung von Einweggeschirr
15.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen: Theresienhöhe
16.
TOP - Anhörung: Böllerschießen zum Auftakt der Wiesn im Ausstellungspark westlich der Ruhmeshalle
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - Anhörung: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
2.
TOP - Bezuschussung aus dem Budget des BA 8; Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt vom 23.05.2012
3.
TOP - Zuschuss für das Evangelische Migrationszentrum für die "Nacht der Chöre" am 19.05.12
10
Anträge
1.
TOP - Gefahrloses Passieren des Fuß- und Radwegs in der Landsberger Straße 55, Antrag der SPD-Fraktion
11
Verschiedenes
1.
TOP - Sitzungstermine und Termin der Bürgerversammlung 2013
2.
TOP - Anhörung: Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse
12