Dienstag, 13. November 2012, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - "Gemütliches" Oktoberfest auf Kosten der Anwohner
2.
TOP - Durchfahrt an Bushaltestelle Gollierplatz
3.
TOP - Straßensanierung und Verkehrskonzept Bergmannstraße zwischen Landsberger und Westendstraße und Kazmair- und Ridlerstraße
4.
TOP - Wohnungen Gollierstr. 86
5.
TOP - Parksituation Nebaugebiet an der alten Messe
6.
TOP - Runder Tisch zur Sperrung der Theresienwiese
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste 08.10. - 14.10.12, 15.10.-21-10.12
2.
TOP - Schrenkstr. 8: Neubau Sozialreferat, Vorbescheid vom 01.10.12
3.
TOP - Anhörung: Gollierstr. 29, Anbau eines Personenaufzugs, Neubau 3er Balkonanlagen und Einbau einer Dachterrasse
4.
TOP - Gollierstr. 29, Neubau eines Garten-Doppelhauses mit Duplexgarage, Lbk-Schreiben vom 19.10.12
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen, Antrag des BA 1 zur Kenntnis
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Anhörung: Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Donnersbergerbrücke an den Strecken 5540 München-Gauting und 5505 München-Lenggries, km 1,532 - 1,806
2.
TOP - Barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Station Donnersbergerbrücke, OB-Schreiben
3.
TOP - Widmungserweiterung Carlamaria-Heim-Straße
4.
TOP - Baustellen im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
5.
TOP - Freischankfläche für Pizzeria-Trattoria "Da Maria"
6.
TOP - Anhörung: Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
7.
TOP - Haltestellen der Linien 53 und 133 an der Ecke Trappentreu-/Kazmairstraße zusammen legen
8.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, 2. Planänderung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München
9.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Heimeranstraße zwischen der Ligsalzstr. und dem Alten Messeplatz
10.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10503, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
11.
TOP - Entscheidung: Zeitungsständer TZ und Münchner Merkur, verschiedene Standorte
12.
TOP - St.-Martins-Feier am 08.11.12 auf der Wiese an der Schrenkstraße, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 31.10.12
13.
TOP - Anhörung: Baumschutz Westendstr. 38-42, Erweiterung des Betriebsgeländes der Augustiner-Brauerei, Neubau eines Lagertankgebäudes zur Erweiterung des Lagerkellers Abt. 40
14.
TOP - Radverkehr München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs; notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
15.
TOP - Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
9
Budget und Finanzen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - KiKS-Festival 2013
2.
TOP - Bewerbung "Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen"
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016
4.
TOP - Einladung: Information über rechtspopulistische / islamfeindliche Aktivitäten in München
5.
TOP - Kampagne "Laut gegen Brauntöne"
6.
TOP - Anhörung: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse
7.
TOP - Anhörung: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
12