Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.
TOP - Ausscheiden von Frau Angela Prillwitz aus dem Bezirksausschuss 8, Ablehnung des Ehrenamtes aus wichtigem Grund von Herrn Josef Thurner und Amtseinführung von Herrn Richard Bierling in den Bezirksausschuss 8
2.
TOP - Umbesetzung im UA Soziales; Bestimmung eines neuen UA-Vorsitzenden
3.
TOP - Benennung eines Schaukastenbetreuers
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Lage der Glascontainerstandorte im Stadtbezirk
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Anhörung: Westendstr. 38-42
2.
TOP - Zweckentfremdung Tulbeckstraße 14 und 16, Schwanthalerstr. 151
3.
TOP - Gaststättenfortführungen: Alter Messeplatz 8, Kazmairstr. 28, Gollierstr. 30, Bergmannstr. 66
4.
TOP - Baulisten
5.
TOP - Anhörung: Gollierstr. 29, Anbau eines Personenaufzugs, Neubau 3er Balkonanlagen und Einbau einer Dachterrasse (vertagt aus 11/12) dazu auch: Schreiben der LBK vom 26.11.2012
6.
TOP - Gollierstr. 29, Neubau eines Garten-Doppelhauses mit Duplexgarage (vertagt aus 11/12)
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Sofortige Rücknahme des Skatesverbotes am Georg-Freundorfer-Platz SV 08-14 / V 10613
2.
TOP - Mietspiegel in München SV 08-14 / V 9836
7
Integration und Kultur
1.
TOP - Erinnerungsorte München BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 8 Schwanthalerhöhe vom 10.05.2012 hier: Schreiben des Kulturreferats vom 23.11.2012 und 27.11.2012
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Anhörung: Baumfällung Gollierstr. 70
2.
TOP - Anhörung: Baumfällung Schwanthalerstr. 149
3.
TOP - Anhörung: Baumfällung Geroltstr. 35
4.
TOP - Nutzung der Theresienwiese - Afrika-Tage 2013
5.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen
6.
TOP - Gefahrloses Passieren des Fuß- und Radwegs in der Landsberger Str. 55 dazu auch: Auflagenbeiblatt zur verkehrsrechtlichen Erlaubnis
7.
TOP - "Verzicht auf Laubbläser", Antrag des BA 20
8.
TOP - Ausnahmegenehmigung für das Feriencamp Naturindianer
9.
TOP - Gefahrenbäume auf öffentlichem Grund
10.
TOP - Radverkehr München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs; notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
11.
TOP - Verkehrssituation um die Theresienwiese während des Oktoberfestes
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - Bezuschussung "Tag der offenen Tür am 20./21.10.12"
2.
TOP - Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragsstellung
10
Anträge
1.
TOP - Lifteinbau Fuß- und Radfahrweg Arnulfpark
11
Verschiedenes
1.
TOP - 18. Jetzt - Dankschreiben und Fragebogen
2.
TOP - Flyer Laubbläser
12