Mittwoch, 18. Januar 2012, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Wolfgangstraße zur 30km/h-Zone
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein SFZ An der Isar Tanzprojekt vom 23.01. - 04.03.2012
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Wörthstr. 10, „Der Flohmarktladen“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Johannisplatz 21, „Letoon“: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Gebsattelstr. 15, „Dilan“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche dazu auch: Schreiben von Fr. N. Meyer an die BI, Antwort der BI vom 15.12.2011
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Pennymarkt Preysingstr. 42, Antrag auf Einrichtung eines uneingeschränkten Haltverbots für PKW und einer Ladezone von Montag bis Samstag
Hinweis:
Nachtrag
7.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Auerfeld-/Welfenstraße
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2011, u.a.: BA-Budget: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 € (BA-Antrags-Nr. 08-14/ B 02822): Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten (BA-Antrags-Nr. 08-14/ B 01141)
4.
TOP - Vergabe von Trainingszeiten in der neuen Sporthalle der Beruflichen Schulen am Simon-Knoll-Platz
8.
TOP - Ampelsituation Einmündung Comenius- / Wörthstraße, Übergang Kreuzung Sedan- / Metzstraße
9.
TOP - Fahrradständer auf dem Pariser Platz an der Ecke Gravelottestraße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Radstellplätze in der Lilienstraße; Schreiben des Baureferats vom 02.12.2011
2.
TOP - Mobile Wertstofferfassung, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 08.12.2011
3.
TOP - Termine für Fertigstellung von Tagesheim und Hort an der Bazeillesschule
4.
TOP - Projektplanung Wörthstraße Ecke Breisacher Straße / Pariser Straße; hier: Schreiben des Baureferats vom 28.12.201
5.
TOP - Weiteres Vorgehen beim Eisenbahn-Südring, Schreiben des Planungsreferats vom 28.12.2011
6.
TOP - Kegelhof 3, Denkmalschutz, Aufstockung der Kegelhofmühle; Schreiben des Planungsreferats vom 14.12.2011
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - „18.Jetzt“ , Ergebnisse aus dem vergangenen „18.Jetzt“ am 08. Oktober 2011
2.
TOP - Schäfflertänze im Stadtgebiet auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Zeit vom 06.01. - 21.02.2012, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
3.
TOP - Bonusmarkt für die Untere Au, hier: Beschluss „Prüfung der Schaffung von wohnortnaher Vollsortimentsbetriebe und der Schließung von Versorgungslücken in betroffenen Stadtvierteln“ vom 06.12.2011
4.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Preysingplatz 14 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“; Leistung eines Baukostenzuschussses nach dem BayKiBiG; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
5.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Welfenstraße (Regerhof), 5. Stadtbezirk Haidhausen – Produkt Nr. 1.1 – Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kinderbeteiligung, Gespräch mit der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Raumsituation an der Staatlichen FOS/BOS Technik München
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München; Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2011
2.
TOP - Haushaltplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 29.11.2011
3.
TOP - Leitlinie Bildung; Bildung in München – gerecht, zukunftssichernd, großstadtorientiert und weltoffen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Postwiese, Internationales Kinderfest „Cocuk Bayrami“ am 26.04.2012
2.
TOP - Diverse Aktionen von AKA e.V. im Jahr 2012
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „gast“, Rosenheimer Str. 5, Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschaftsgartens
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 38: Umbau/Nutzungsänderung von Büroflächen im 2. + 3. OG in 4 Wohnungen sowie einer Ladenfläche im EG in eine Gaststätte - TEKTUR
2.
TOP - Eggernstr. 5: Dachsanierung und -ausbau zu einer Wohnung und Anbau einer Liftanlage mit zwei Zugangspodesten
3.
TOP - Innere Wiener Str. 18: Erweiterung und Aufstockung
4.
TOP - Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO; Negativattest zur Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2011
2.
TOP - Anfrage zum Stand der Planungsüberlegungen für die Bunkerpodeste am Auer Mühlbach
3.
TOP - Anfrage des BA2 zum barrierefreien Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
4.
TOP - Terminverschiebung im März 2012
5.
TOP - Sonstiges: Veranstaltungshinweis, Literaturhinweis
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 152 und Aufwertung zur Metrobuslinie; Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss am 24.01.2012; Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 10.01.2012
2.
TOP - 3. Radlnacht am 26.05.2012, Vorabanhörung wegen Streckenführung
3.
TOP - Prinzregentenstraße zw. Richard-Strauss-Straße und Prinzregentenplatz, Haltverbotsregelung, Schreiben des BA 13 und Bürgermail
4.
TOP - Verkehrssituation Preysingstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2011
2.
TOP - Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste
3.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2011, Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport am 30.11.2011
4.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mittwoch, 08.02.2012, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Montag, 30.01.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Dienstag, 07.02.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Donnerstag, 09.02.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Montag, 06.02.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.02.2012 19.00 Uhr (nicht-öffentlich), Baureferat, Friedenstr. 40, Zi. 0.413/ 0.415 20.30 Uhr (öffentlich), Baureferat, Friedenstr. 40, Zi. 0.413 / 0.415
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Terminvorankündigung: Jährlich im Kommunalreferat stattfindender Informationsaustausch, Donnerstag, 22.03.2012, ab 18.00 Uhr, Roßmarkt 3, Zi. 232
2.
TOP - NS-Dokumentationszentrum München: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, 67. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, Konzert am 26. Januar 2012, Beginn: 19.30 Uhr, Allerheiligen-Hofkirche
3.