Mittwoch, 18. April 2012, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Trampelpfad von Mariahilfstraße über Eduard-Schmid-Straße zur Isar pflastern; Telefonische Anfrage einer Anwohnerin aus der Eduard-Schmid-Str. 4
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Refugio München e.V. Umzugskosten und Einweihungsfeier
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftshilfe in der Au e.V. Nachdruck der Broschüre "Nachbarschaft hilft in der Au"
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftshilfe in der Au e.V. Fest zum 30jährigen Bestehen am 14.07.2012
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Wörthstr. 10, „Der Flohmarktladen“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - ASZ Wolfgangstraße 18: Genehmigung eines Flohmarktes auf öffentlichem Verkehrsgrund
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Preysingstr. 5
2.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2013
3.
TOP - Orleansplatz, Charity Tour der Commerzbank am 17.07.2012
4.
TOP - Bauvorhaben, St.-Wolfgangs-Platz 11; Errichtung eines integrierten Kinderhauses (Kinderkrippe, -garten, -hort) - VORBESCHEID
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Bearbeitung von BA-Anträgen durch das Referat für Bildung und Sport
2.
TOP - Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrssicherheit
4.
TOP - Erlass einer Satzung für die Bereitstellung von Radabstellplätzen auf bebauten Grundstücken
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Unzulässige „Reservierung“ von Parkplätzen am Müllerschen Volksbad, Zellstraße; Schreiben des KVR an die SWM vom 15.03.2012 zur Kenntnis
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Einhaltung der 3-Monatsfrist bei der Erledigung von Bürgerversammlungsempfehlungen; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26.03.2012 an die Referate zur Kenntnis
2.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Asamstr. 5; Baumbestandserklärung, FFG/Baumbestandsplan
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 27.03.2012
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012
5.
TOP - Einführung einheitlicher Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung bei den Behörden der Landeshauptstadt München (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 01138), Endlich Einführung des Antragslotsen / Prüfung der Einführung eines professionellen Fallmanagements im bereich Menschen mit Behinderung (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03230); Beschluss des Sozialausschusses vom 29.03.2012
6.
TOP - Termine für Fertigstellung von Tagesheim und Hort der Bazeillesschule; Schreiben des RBS vom 19.03.2012
7.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 08.12.2011
8.
TOP - Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.2012
9.
TOP - Wanderungsmotivuntersuchung II – 2010/2011; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.2012
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Laufveranstaltung „Munich Urban Cross“ in den Isarauen am 29.07.2012 bzw. im Rahmen des Isarinselfests vom 31.08.-02.09.2012
2.
TOP - Postwiese, Spielplatzaktion / Spielangebote für Familien am 20.09.2012 von 14.00 -18.00 Uhr
3.
TOP - Steinstr. 79; Nutzungsänderung: Laden- zu Gaststättenraum
4.
TOP - Münchner Bladenight ab 07.05.2012
5.
TOP - Weißenburger Str. 25: Nutzungsänderung: Einzelhandels-Verkaufsfläche (Teilbereich) zu Backshop
6.
TOP - Spieleaktionen PA/ Spielen in der Stadt e.V. in den Frühlingsanlagen am 03.-05.08.2012
7.
TOP - Fahrradbeleuchtungs- und Befragungsaktion auf dem Pariser Platz am 12.05.2012
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - „Münchner Grün ist nicht braun“; Resolution des Münchner Forums zum Stadtgrün München; Schreiben des Münchner Forums vom 22.03.2012
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ismaninger Str. 22: Errichtung eines OP-Zentrums Nord mit 8 OP-Sälen, Intensiv- und Normalpflege, Poliklinik, Arztdienstbereich für das Klinikum rechts der Isar der TU München
2.
TOP - Sckellstr. 4: Neuerrichtung des Hofgebäudes (zwei Wohneinheiten) mit Doppelparker – VORBESCHEID
3.
TOP - Ruhestr. 7: Neubau eines Einfamilienhauses
4.
TOP - Senftlstr. 9: Nutzungsänderung Gaststätte mit Schießbahn in Büro (EG), 4 Kellerabteile in Lager; Neuaufbau des Dachstuhls mit 2-gesch. Ausbau; Teilerhöhung DG 1 (Hofseite), 8 Gauben Straßenseite / Teilrekonstruktion der historischen Zwerchhäuser (Straßenseite); 2 Gauben, 1 Loggia und 1 Dachterrasse (Hofseite)
5.
TOP - Senftlstr. 9: Anbau eines Außenaufzugs an die rückwärtige Hoffassade
6.
TOP - Orleanspl. 10-12: Umbau und Nutzungsänderung: Betriebswohnung zu Büroräume
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorstellung Projekt „Isarkiesel“
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mittwoch, 02.05.2012, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Montag, 07.05.2012, 19.00 Uhr, Diakonie Untergeschoss, Elsässer Str. 30 UA Wirtschaft: Dienstag, 15.05.2012, 19.30 Uhr, Diakonie Untergeschoss, Elsässer Str. 30 UA Planung: Donnerstag, 10.05.2012,19.30 Uhr, Diakonie Untergeschoss, Elsässer Str. 30 UA GUV: Montag, 14.05.2012, 19.00 Uhr, Diakonie Untergeschoss, Elsässer Str. 30
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 23.05.2012, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.