Mittwoch, 23. Mai 2012, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung und Protokoll
1.
TOP - Beschluss über die endgültige Tagesordnung
2.
TOP - Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Sitzungen vom 21.03.2012, 28.03.2012, 18.04.2012
3.
Umbesetzungen im Bezirksausschuss
1.
TOP - Amtsniederlegung durch Frau Elisabeth Schwanhäußer-Schwarz; Ablehnung des Ehrenamtes durch Frau Michaela-Heidi Kleiner; Amtseinführung von Herrn Horst-Jürgen Laser
2.
TOP - Amtsverlust von Herrn Gerd Aujezdsky; Ablehnung des Ehrenamtes durch Frau Lydia Dietrich; Amtseinführung von Frau Dr. Ulrike Albrecht
3.
TOP - Bestellung eines/einer Regsam-Beauftragten
4.
TOP - Bestellung eines/einer Beauftragten für Ausländer und Flüchtlinge
5.
TOP - Umbesetzung im UA Kultur und UA Wirtschaft
6.
TOP - Umbesetzung im Ferienausschuss
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Gehbahnabsenkung Wörthstraße
2.
TOP - Patenschaft für Parkbank
3.
TOP - Spielende Kinder im Wendehammer Boosstr. / Am Feuerbächl
4.
TOP - Wolfgangstraße zur 30 km/h-Zone
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Refugio München e.V. Umzugskosten und Einweihungsfeier
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verlag Obalski & Astor Veranstaltung "Ein Abend für Carlamaria Heim" am 15.06.2012
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 20.06.2012
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Wörthstr. 10, „Der Flohmarktladen“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2011-2015; Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2016
2.
TOP - Public Viewing am Mariahilfplatz, Anfrage des RAW
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Verkehrsspiegel am Gebsattelberg gegenüber Herrgottseck / Schmausefalle
5.
TOP - Rolltreppen am S-Bahn-Haltepunkt Rosenheimer Platz in Betrieb halten
8.
TOP - Fristverlängerung für 11 BA-Anträge und 16 Bürgerversammlungsempfehlungen zum Thema „Paulanerabsiedlung“; Zwischennachricht des Planungsreferat vom 11.05.2012
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Fußgängersituation nördlicher Kolumbusplatz; Schreiben des KVR vom 03.04.2012 zur Kenntnis
2.
TOP - Beleuchtung des Zebrastreifens am Hypopark; Schreiben des Baureferats vom 23.03.2012
3.
TOP - Lärmbelästigung durch Güterverkehr; Schreiben der DB Netz AG vom 03.04.2012
4.
TOP - Beparkung der Fläche „An der Kreppe“, Schreiben des Baureferat vom 18.04.2012
5.
TOP - „Vorfahrt achten“ am Kirchlichen Zentrum; Schreiben der Verwaltung des Kirchlichen Zentrums vom 26.04.2012
6.
TOP - Verkehrssicherheit an der Haltestelle Haidenauplatz; Schreiben des RAW vom 24.04.2012
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Städtische Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder; Antrag des BA 2
2.
TOP - Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Orleansstraße 83; Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 19.10.2011; hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.04.2012
3.
TOP - Orleansstr. 34; Antrag auf Baumveränderung und -fällung; hier: Genehmigungsbescheid vom 19.04.2012 anlässlich akuter Umsturz- bzw. Bruchgefahr
4.
TOP - Orleansplatz; Freundschaftstreffen München – Prag vom 12.05. - 28.05.2012; hier: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden vom 26.04.2012
5.
TOP - Mieterversammlung Senftlstr. 9 und Preysingstr. 33
6.
TOP - Kosten für Bank vor dem ASZ Wolfgangstraße
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
1.
TOP - Seifenkistenrennen 2012?
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
1.
TOP - "Ein Abend mit Carlamaria Heim". Veranstaltung von Obalski & Astor" zum 80. Todestag von Carlamaria Heim. Zuschussantrag
2.
TOP - Streicherprojekt. Aktueller Stand der Dinge. Abschließende Stellungnahme?
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Zuschüsse der Landeshauptstadt München für die Teestube / drohende Deckelung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einführung einheitlicher Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung bei den Behörden der Landeshauptstadt München (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 01138); Endlich Einführung des Antragslotsen / Prüfung der Einführung eines professionellen Fallmanagements im Bereich Menschen mit Behinderung (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03230); Beschluss des Sozialausschusses vom 29.03.2012
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Live-Übertragung der Lisboa Bar zur Fußball-EM 2012 vom 08.06.-01.07.2012 in der Breisacher Str. / Ecke Elsässer Str.
2.
TOP - Ohlmüllerstr. 26; Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte
3.
TOP - Franziskanerstr. 2a; Gaststätte zu Laden; Nutzungsänderung Wohnen zu Appartements und eines Wohnbüros im Erdgeschoss
4.
TOP - Wörthstr. 34; Errichtung einer Freischankfläche, Anhörung im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
5.
TOP - Bordeauxplatz, Anhörung für Sommerfest mit Public Viewing vom 09.06. - 01.07.2012
6.
TOP - Straßenfest der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannes am 22.07.2012 auf dem Preysingplatz
7.
TOP - Weihnachtsmarkt auf dem Weißenburger Platz, Vergabeverfahren bei konkurrierenden Marktveranstaltungen
8.
TOP - Kolumbusplatz, Sommerfest des ASZ Untergiesing am 21.06.2012 anlässlich 25 Jahre Jubiläum
9.
TOP - Internationales Sommerfest am 21.07.2012 in der Metzstraße
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Straße 4-6, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (4 Stellpl.)
2.
TOP - Einstein 28 – Präsentation im Bezirksausschuss dazu auch: Neubau Bildungszentrum Einsteinstraße 28, Bürgerschreiben vom 13.04.2012
3.
TOP - Wörthstr. 7: Errichtung einer Dachterrasse, Erneuerung und Erweiterung der Dachgaube
4.
TOP - Kellerstr. 5: Sanierung und Ausbau des Dachspitzes im Vordergebäude, Aufstockung des Rückgebäudes und Balkonanbau - TEKTUR
5.
TOP - Breisacher Str. 3: Dachgeschoss-Ausbau und -Umbau VDG
6.
TOP - Weißenburger Str. 27: Anbau 2er Balkonreihen (1. - 4. OG)
7.
TOP - Preysingstr. 33: Sanierung Gesamtanwesen mit Errichtung eines Rückgebäudes, Anbau eines Außenaufzugs und einer neuen Balkonanlage, DG-Ausbau (3 WE)
8.
TOP - Senftlstr. 9: Nutzungsänderung Gaststätte mit Schießbahn in Büro (EG), 4 Kellerabteile in Lager; Neuaufbau des Dachstuhls mit 2-gesch. Ausbau; Teilerhöhung DG 1 (Hofseite), 8 Gauben Straßenseite / Teilrekonstruktion der historischen Zwerchhäuser (Straßenseite); 2 Gauben, 1 Loggia und 1 Dachterrasse (Hofseite)
9.
TOP - Senftlstr. 9: Anbau eines Außenaufzugs an die rückwärtige Hoffassade
10.
TOP - Rosenheimer Str. 34: Nutzungsänderung im 2. OG: Wohnung zu Praxis
11.
TOP - Pöppelstr. 5: Sanierung und Umbau, Ausbau der Dachspeicher zu zwei Wohnungen sowie Anbau von Balkonanlagen auf der Hofseite - TEKTUR
12.
TOP - Beteiligung der BAs bei der Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München
13.
TOP - Ohlmüllerstr. 10: Ausbau der DG-Wohnungen, Aufzugseinbau sowie Anbau von Balkonen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ruhestr. 7, Neubau Einfamilienhaus; hier: Schreiben der LBK vom 25.04.2012
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Tempo 30 in der Hochstraße (aus der Bürgerversammlung in BA verwiesen)
2.
TOP - Überbrückung der Schneise am Giesinger Berg, Broschüre, Bürgerschreiben vom 25.03.2012
3.
TOP - Willkommens-Radeln der Radlhauptstadt München; Schreiben von Green City e.V.
4.
TOP - „Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern; keine Routen über die A 8“, Antrag des BA 21
5.
TOP - Neuer Steg über die Isar in Höhe der Klenzestraße „Klenzesteg“, Rahmenbedingungen und Erfordernisse, Auslobung eines Wettbewerbs; Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses
6.
TOP - Lieferparkplätze Rosenheimer Straße; Ortstermin mit Stadtverwaltung
7.
TOP - Verkehrssituation in der Preysingstraße, Vorschlag der Bürgerinitiative und Antwort des Kirchlichen Zentrums
8.
TOP - Fahrradparken in der Wörthstraße, Ortstermin mit Stadtverwaltung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG; 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfestellungsabschnitt 3A Leuchtenbergring; Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss, hier: Abdruck der Stellungnahme der Landeshauptstadt München vom 18.04.2012
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mittwoch, 06.06.2012 , 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Montag, 11.06.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Dienstag, 19.06.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Donnerstag, 14.06.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Montag, 18.06.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 27.06.2012, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - „Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse“, 13.06.2012, 16.00 Uhr, Bayerstr. 28, Raum 5.074
2.
TOP - Besichtigung der Welfenhöfe
3.
TOP - Tag der offenen Tür bei der Tagesheimschule Hochstraße
4.
TOP - 15 Jahre Grenzgänge
5.
TOP - Stadtteilfest auf dem Johannisplatz am 08.07.2012, Teilnahme BA
6.
TOP - Termine anlässlich des Anhörungsverfahrens zur Nachfolgenutzung des Paulanergeländes
7.