Mittwoch, 21. November 2012, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater in der Au e.V. Theaterstück "Der Besuch der alten Dame" vom 31.12.2012 - 15.03.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse naturindianer-kids Aufbau und Bemalung eines Tipis sowie Einweihung eines Bauwagens am 28.10.2012 (alternativ am Wochenende KW 44)
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Außerordentliche Bürgerversammlung zur Neubebauung des Gebiets nach Absiedlung der Paulaner-Brauerei Empfehlung Nr. 08-14/ E 01250 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen BT Haidhausen vom 08.03.2012 Weitere außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema „Neubebauung des Gebiets nach Absiedlung der Paulaner Brauerei“ noch vor Befassung des Stadtrats Empfehlung Nr. 08-14/ E 01367 der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen vom 22.05.2012
Referent*in:
2. Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
3.
TOP - Vorübergehende Nutzung von Brachflächen für Gemeinschaftsgärten in Haidhausen
4.
TOP - Klinikum rechts der Isar - Durchlässigkeit für Radfahrer und Fußgänger
5.
TOP - Bürger- Einwohner- und sonstige Versammlungen bei örtlich begrenzten Themen in der Nähe abhalten
6.
TOP - Anfrage zur Hortplatzsituation an der Flurschule und am Orleansplatz 13
7.
TOP - Beibehaltung und Ausbau der Hortgruppen an der Flurschule von derzeit 2 Hortgruppen bis zur erfolgten Eröffnung eines Ganztageszuges an der Grundschule Flurstraße; Überleitung der im MIP 3 veranschlagten Investitionssumme zum Ausbau des Ganztagesangebotes an der Flurschule in das MIP 1
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Sonstige Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.