Dienstag, 14. Februar 2012, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Kreuzung Gotthard- / Stroblstraße
2.
TOP - Antrag auf Haltverbot vor dem Anwesen Joergstr. 6
2
Anträge
1.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Buslinie 131; Service an Sonn- und Feiertagen, Taktänderung
2.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Baustellen öffentlicher Verkehrsraum; Beeinträchtigung Fuß- und Radverkehr
3.
TOP - SPD: Runder Tisch zum Thema "Aufbau von Ganztageszügen in den Grundschulen des Stadtbezirkes 25 Laim"
4.
TOP - UA Soziales, Schule und Sport: Spielplatz Von-der-Pfordten-Straße; Ausstattung mit Kunstrasenplatz oder Soccer-Five-Platz sowie Skateboardrampen
5.
TOP - UA Soziales, Schule und Sport: Spielplatz Laimer Platz; bessere Pflege
6.
TOP - UA Soziales, Schule und Sport: Installation einer Ampel an der Kreuzung Gotthardstraße / Guido-Schneble-Straße / Riegerhofstraße
7.
TOP - UA Soziales, Schule und Sport: Verlegung der Müllabfuhrzeiten in der Camerloherstraße
8.
TOP - UA Soziales, Schule und Sport: Hellere Beleuchtung in der Laimer Unterführung
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 7.041,83 € für Umbau und Ausstattung der Kinderkrippe; Antragsteller: Drachenei e.V.
2.
TOP - Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund - Zeitungsentnahmekasten) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Fachnerstr. 55
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 24.10.11: Beteiligung am "Europäischen Jahr für Aktives Altern und der Solidarität zwischen den Generationen" (vertagt aus der BA-Sitzung vom 08.11.11)
2.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.11.11: Erstellung eines Stadtteilplans in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt; Protokoll der Infoveranstaltung vom 19.10.11 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.12.11)
3.
TOP - Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 17.11.11: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.12.11)
4.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.01.12: Laimer Faschingstreiben auf dem Laimer Anger am 18.02.12
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.12.11: Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der Senftenauerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 10.01.12)
6.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.01.12: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
7.
TOP - Byecherstr. 10: Fällung von 2 Fichten und 2 Birken
8.
TOP - Joergstr. 79: Fällung von 2 Fichten
9.
TOP - Inderstorferstr. 57: Fällung von 1 Birke
10.
TOP - Lanzstr. 3: Fällung von 1 Flügelnuss und 1 Ahorn
11.
TOP - Lanzstr. 21: Fällung von 1 Flügelnuss
5
Bauvorhaben
1.
TOP - Flotowstr. 48: Errichtung eines Anbaus mit vorgelagerter Terrasse / Vorbescheid; hier: Bau- und Baumbestandspläne
2.
TOP - Saherrstr. 6: Neubau "Wohnen im Viertel" mit Nachbarschaftstreff, hausärztlichem Betreuungszentrum und Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Bau- und Baumbestandspläne
3.
TOP - Agnes-Bernauer-Str. 127: Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandsplan
4.
TOP - Aindorferstr. 72-74: Neubau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) und eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
5.
TOP - Fürstenrieder Str. 35: Anbau an ein Wohn- und Geschäftshaus und Neubau eines Doppelhauses (Variante 1); Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes und eines Doppelhauses (Variante 2) / Vorbescheid; hier: Bau- und Baumbestandspläne
6.
TOP - Landsberger Str. 160-162: Neubau eines Hotels mit Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Bau- und Baumbestandspläne
7.
TOP - Landsberger Str. 191-191a: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Arztpraxen; hier: Bau- und Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
6
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.01.12: Werbenutzungsvertrag; Standorte für Säulenumwandlungen; Bereisungskommission am 28.02.12
2.
TOP - Schreiben Kinderbeauftragte der LH München vom 24.01.12: Einladung Workshop "15 Jahre Kinderbeauftragte in München - Zusammenarbeit gestalten" am 07.03.12
7
Protokolle
1.
TOP - Kinder- und Jugendbezirksausschusssitzung vom 02.12.11
2.
TOP - BA-Sitzung vom 10.01.12
3.
TOP - Ortstermin am Joergplatz vom 17.01.12
4.
TOP - Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 23.01.12
8
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 28.11.11: Schule an der Schrobenhausener Straße; Austausch eines Mülleimers auf dem Sportgelände sowie Aufstellung eines zusätzlichen Mülleimers auf dem Schulgelände (Antrag Nr. 08-14 / B 03538 vom 06.12.11)
2.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 21.12.11: Schule an der Schrobenhausener Straße; Umsetzung der Variante eines Neubaus mit Doppelturnhalle und Räume für die Ganztagesbetreuung (Antrag Nr. 08-14 / B 03278 vom 09.08.11)
3.
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 23.12.11: Erhöhung der Randsteinkante des Fußgängerüberweges an der westlichen Seite der Kreuzung Fürstenrieder Straße / Landsberger Straße (Antrag Nr. 08-14 / B 03346 vom 08.11.11)
5.
6.
7.
8.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 13.01.12: Aindorferstr. 77b; Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen (Variante 1) bzw. von 6 Reihenhäusern mit Stellplätzen (Variante 2) / Vorbescheid
9.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 18.01.12: Camerloherstr. 5; Fällungsantrag vom 10.10.11
10.
TOP - Schreiben Direktorium vom 27.12.11: Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 25 Laim; Antragsteller: Kath. Kindergarten St. Willibald
11.
TOP - Schreiben Direktorium vom 27.12.11: Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 25 Laim; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 27.12.11: Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 25 Laim; Antragsteller: Kath. Kirchenstiftung St. Philippus München
13.
TOP - Schreiben Direktorium vom 31.12.11: Sofortige Planungseinstellung Westtangente (Antrag Nr. 08-14 / A 03016 von Herrn StR Otto Seidl vom 30.12.11)
14.
TOP - Schreiben Direktorium vom 18.01.12: Städtische Verkehrspolitik in Laim und Pasing (schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO vom 18.01.12 von Herrn StR Josef Schmid)
15.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 29.12.11: Erneuerung der Sicherheitsstreifen an den Treppen zu den Bahnsteigen im S-Bahnhof Laim (Antrag Nr. 08-14 / B 03448 vom 08.11.11)
16.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 17.01.12: Versetzung der Telefonzelle an der Fürstenrieder Straße 30 sowie Ersatz von Telefonzellen am S-Bahnhof Laim durch Telefonsäulen (Antrag Nr. 08-14 / B 03447 vom 08.11.11)
17.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 29.12.11: Keine Schließung der Zweigstelle Pasing des Referates für Gesundheit und Umwelt (Antrag Nr. 08-14 / B 03449 vom 08.11.11)
18.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.11.11: Haltverbot in der Guido-Schneble-Straße nördlich der Senftenauerstraße
19.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.11.11: Westendstraße; Beschilderung mit Gefahrenzeichen "Kinder" und Zusatzzeichen "Schule"
20.
TOP - Bautenliste vom 02.01.-08.01.12: 1. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Flotowstr. 48
21.
TOP - Bautenliste vom 09.01.-15.01.12: 1. Erstantragsverfahren a) Aindorferstr. 72 b) Landsberger Str. 380 c) Agnes-Bernauer-Str. 127 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Saherrstr. 6
22.
TOP - Bautenliste vom 16.01.-22.01.12 1. Erstantragsverfahren a) Byecherstr. 30 b) Landsberger Str. 191 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Fürstenrieder Str. 35 b) Landsberger Str. 160
23.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 16.01.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 16.01.12
24.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 23.01.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 23.01.12
25.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08196)
26.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08217)
27.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12: Schüler/innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012; Stand: 20.10.11 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08195)
28.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08324)
29.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12: Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG - Wohnungen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08373)
30.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12: Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Denkmalschutz und neues Bauen"; Erweiterung der Wettbewerbskriterien, zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus, Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08371)
31.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.12: Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung, a) Sachstandsbericht, b) Zukunftskongress (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08420)
32.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.12: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012-2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08187)
33.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.12: Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08223)
34.
TOP - Ergänzung zum Beschluss des Umweltausschusses vom 31.01.12: Lärmminderungsplanung für München, Entwurf der Lärmaktionsplans (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08119)
35.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.12: Genossenschaftsidee fördern II "Hamburger Modell" zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08045)
36.
TOP - Schreiben Lilalu e.V. vom 21.11.11: Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss
37.
TOP - Schreiben BA 7 Sendling-Westpark vom 12.01.12: Nachnutzung des Areals der Bayerischen Landesschule für Gehörlose an der Fürstenrieder Str. 155
38.
TOP - Schreiben REGSAM vom 18.01.12: Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss
39.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 02.01.12: Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 16.12.-31.12.11
40.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 18.01.12: Zweckentfremdung von Wohnraum; Schäufeleinstraße (Schreiben BA vom 13.01.12)
41.