Dienstag, 10. Januar 2012, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Ampelschaltung Eversbuschstraße 149 / Ecke Paul-Ehrlich-Weg
2.
TOP - Sperrmüll und abgestelltes Fahrzeug entlang des Fußweges Grandauer Straße
3.
TOP - Bahnunterführung Allacher Straße
4.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV / 30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655a (Oertelplatz etc.)
5.
TOP - Buslinie 164 zwischen Haltestelle Gerlachweg und S-Bahn Haltestelle Untermenzing in Richtung Stadtmitte
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Einziehung eines Weges an der Hubert-Beckers-Straße
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 4.200,00 Euro für die Anschaffung neuer Turnwettkampfanzüge Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
3.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 1.425,00 Euro für die Theater AG ab 20.01.12-Juli 2012 Antragsteller: AWO Schulsozialarbeit Haldenberger Hauptschule
4.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.10.07 in Höhe von 638,00 Euro für den Faschingsumzug am 21.02.12 Antragsteller: Pfarrei Maria Himmelfahrt
5.
Anhörungen
1.
TOP - Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt am 21.02.12
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.11: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden; Baugesetzbuch-Klimanovelle
2.
TOP - Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 09.11.11: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11: a) Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München b) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015 c) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.11: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 29.11.11: Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.11: a) 2. Stammstrecke; Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München b) Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
7.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.11: Einführung des europäischen "Tag des Nachbarn" in München
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.11: a) Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München b) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011
9.
TOP - Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.11: a) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"; Wohnungsbauoffensive 2012-2016 b) Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Urbanes Naturnetz für ganz München
2.
TOP - Langfristige Siedlungsentwicklung Einladung zum Zukunftskongress am 2. und 3. Februar 2012
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.12.11: Schäfflertänze im Stadtgebiet auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Zeit vom 06.01.-21.02.12
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.11: Geh- und Radweg Grandauerstraße
3.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.12.11: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Kardelen"
4.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 12.12.11, 19.12.11: Baumaßnahmen
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.11, 20.12.11: Bauanträge (05.12.-11.12.11, 12.12.-18.12.11)
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Herbigstr. 23, Grandauerstr. 7a, Theodor-Fischer-Str. 43, Rudhartstr. 50a
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.11: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Allacher Str. 199 Ernst-Häckel-Str. 28 (Haus Nr. 1-3)
8.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.12.11: Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am(an) bestehenden Mobilfunkstandort(en) mit UMTS; hier: Dachauer Str.
9.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 20.12.11: Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am bestehenden Mobilfunkstandort mit LTE
10.
TOP - Schreiben Sozialreferat: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum: Bergetstr., Arnoldstr., Allacher Str.
11.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 15.12.11: Unterlagen zur Veranstaltung vom 17.11.11 "Ergebnisse zur REGSAM-Arbeit in den Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf"
12.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 15.12.11: Europe Direct Informationen 08/2011
13.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.12.11: Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb der bebauten Umgebung (Allacher Straße, Krautheimstraße, Angerlohstraße und Manzostraße) für Züge der Deutschen Bundesbahn
14.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.12.11: Wirtschafts-Info 12/2011
15.
TOP - Schreiben Baureferat vom 14.12.11: Vollzug der Wassergesetze Bachräumungstermine 2012 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
16.
TOP - Schreiben Mieterbeirat LHM vom 13.12.11: Protokoll des Mietertages vom 24.11.11
17.
TOP - Schreiben BA 6 Sendling vom 13.12.11: Neuer BA-Vorsitzender in Sendling
9.
Nachtrag
1.
TOP - Bürgerpost an den BA - Antrag vom 20.10.11 für ein beheiztes Schwimmbad; Antwortschreiben BA vom 02.12.11
2.
TOP - Entscheidungen - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Kein weiteres Arbeiterwohnheim in der Georg-Reismüller-Straße, statt dessen Schaffung eines Jugendtreffs (Ziffer 3 des Antrages)
3.
TOP - Verschiedenes - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 21.12.11: Einladung zum Fachforum "Knappe Rohstoffe - Ressourcen-Effizienz: Baustoffe der Zukunft" am 25.01.12 - Schreiben Kommunalreferat vom 19.12.11: Terminvorankündigung; jährlich im Kommunalreferat stattfindender Informationsaustausch am 22.03.12
4.
TOP - Umlauf - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.12.11, 02.01.12: Bauanträge (19.12.-25.12.11, 26.12.11-01.01.12) - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Krauss-Maffei-Str. 2, Franz-Albert-Str. 5, Auenbruggerstr. 18 - Schreiben Baureferat vom 21.12.11: Abfallbehälter bei der Parkbank in Höhe Behringstr. 97a - Schreiben Direktorium vom 27.12.11: Bewilligung einer Zuwendung aus dem BA-Budget; Antragsteller: Verein zur Förderung der Hauptschule Franz-Nißl-Straße e.V. - Schreiben Direktorium vom 22.12.11: Ansiedlung einer Gasabfüllanlage der Firma Air Liquide an der Ludwigsfelder Straße (schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO von Herrn StR Christian Müller und Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar) - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 22.12.11: Neuer Standort der Fa. Air Liquide in der Ludwigsfelder Str. 168 (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00322 der Bürgerversammlung vom 22.12.11) - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 30.12.11: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Gasen sowie einer Füllanlage zur Abfüllung von Druckgasflaschen durch die Fa. Air Liquide - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.01.12: Erlaubnisbescheid für historische Schäfflertänze 2012 - Schreiben Soziale Impulse München e.V. vom 08.12.11: Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss
5.