Dienstag, 8. Mai 2012, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Angerlohstr. 111-123 / Fahrbahnsanierung
2.
TOP - Neubau einer Brücke über die Würm in Höhe Allacher Straße (Ziffer 2 des Antrages) Empf. 1103 der Bürgerversammlung vom 20.10.11
3.
TOP - Festumzug 100 Jahre Krieger- und Kameradschaftsverein Untermenzing am 22.07.12, Eversbuschstraße
4.
TOP - Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München
5.
TOP - Allacher Straße zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung, Projektgenehmigung Anhörung zur Behandlung der Empfehlung Nr. 728
6.
TOP - Neubau eines Wertstoffhofes (Mooswiesenstr. / Mühlangerstr.) Mooswiesenstr., Gemarkung: Langwied, Fl.Nr.: 159/0
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012: a) Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale b) Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung c) Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes d) Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 18.04.12: a) Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München b) Hinweis /Ergänzung 12.04.12: Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.04.12: Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.12: a) Workshop zur verkehrlichen Situation in Allach-Untermenzing b) Leihradsysteme für München und seine Region - Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen c) Kostenloses Kurzzeitparken
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Fehlende Plätze in der Mittagsbetreuung und Horte in Allach-Untermenzing
2.
TOP - Regionalgespräche bei der Lokalbaukommission
3.
TOP - Veranstaltung "Gesund Bauen,Wohnen, Arbeiten" am 11.05.12 und 12.05.12
4.
TOP - Flyer Infoabende Bauzentrum
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Krautheimstr. 46, Eversbuschstr. 253, Albert-Pfretzschner-Weg 3-17, Pasteurstr. 55, Auenbruggerstr. 26, Blumenbachstr. 3, Pasinger Heuweg 76
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Von-Kahr-Str. 9
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (02.04.-08.04.12, 09.04.-15.04.12, 16.04.-22.04.12)
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.12: www.muenchen-mitdenken.de: Gemeinsam die Stadt verändern - Start der Online-Diskussion
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.12: Perspektive München - Stadtbereichsveranstaltungen / Online-Diskussion
6.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 16.04.12, 23.04.12: Baumaßnahmen
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 11.04.12: Schlaglöcher Allacher Unterführung
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 11.04.12: Budget der Bezirksausschüsse
9.
TOP - Schreiben Direktorium vom 19.04.12: Zuwendungsbewilligung
10.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.04.12: Europe Direct Informationen 02/2012
11.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 10.04.12: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Gasen sowie einer Füllanlage zur Abfüllung von Druckgasflaschen durch die Fa. Air Liquide / Antrag vom 05.07.11
12.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 13.04.12: Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am bestehenden Mobilfunkstandort mit LTE hier: Krauss-Maffei-Str.
13.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 19.04.12: Jahresdokumentation "Sport in München 2011 - mit Ausblick auf 2012"
14.
TOP - Schreiben Verwaltungs-Verlag GmbH vom 16.04.12: Neuauflage der Ortspläne für die Stadtbezirke in München
15.
TOP - Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom 24.04.12: - Planung der Schulen an der Grandlstraße - Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern; keine Routen über die A 8
9.
Nachtrag
1.
TOP - Antrag: Schnellstmöglich ausreichend Plätze in Ganztagsschulangeboten Verbesserte Finanzierung von Horten und Ganztagszügen an Grundschulen
2.
TOP - Anhörungen: Verfahren nach § 4 BauGB Gemeinde Karlsfeld, Bebauungsplan Nr. 82 Flächennutzungsplan - Änderung Nr.
3.
TOP - Franz-Nißl-Str. 60, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1034/0 Neubau einer Wohnanlage (20 WE) mit Tiefgarage (Franz-Nißl-Str. 60 / Georg-Reismüller-Str. 41) - VORBESCHEID
4.
TOP - Umlauf: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Willi-Wien-Str. 20
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.12: Bunkerumbau Lautenschlägerstr. 26
6.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 27.04.12: Ludwigsfelder Str. 168; Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Gasen sowie einer Abfüllanlage von Druckgasflaschen
7.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 25.04.12: Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben an bestehenden Mobilfunkstandorten mit LTE hier: Pasteurstr. und Eversbuschstr.
8.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.04.12: Wirtschafts-Info 04/2012
9.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 30.04.12: Baumaßnahmen
10.
TOP - Schreiben PA/Spielen in der Stadt e.V. vom 02.05.12: Streichung der Spielaktion im August
11.
TOP - Schreiben Bauzentrum München vom 27.04.12: Newsletter Bauzentrum München Nr. 05/2012
12.
TOP - Schreiben MVV vom Mai 2012: Zehnte MVV-Stadtrallye am 12.05.2012
13.