Dienstag, 10. Juli 2012, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Umzug Paulaner nach Langwied - Verlegung der Hochspannungsleitung in die Erde
2.
TOP - Ausbau der Theodor-Kitt-Straße Nord
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 8.000,00 Euro für die Maßnahme Erneuerung des Daches; Antragsteller: Interessengemeinschaft der Vereine Allach-Untermenzing e.V. Erneuerung des Daches
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 650,00 Euro für die Maßnahme Artmobil am 07./08.08.2012 Antragsteller: PA/Spielen in der Stadt e.V. Artmobil am 07./08.08.2012
3.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 1.950,00 Euro für die Maßnahme Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08.-09.09.2012; Antragsteller: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
5.
Anhörungen
1.
TOP - Festumzüge 150 Jahre Kgl. priv. Feuerschützenges. Der Bund am 05.08. und 09.09.12; Höcherstr. 14
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013 u.a. Schaffung einer Busanbindung der Waldkolonie (Ziffer 2 des Antrages), BV-Empf. 1126 Errichtung einer Haltestelle der Buslinie 164 am Eingang zum Friedhof Untermenzing/neuer Teil, BV-Empf. 1108 Taktverdichtung auf der Buslinie 164 (Ziffer 3 des Antrages), BV-Empf. 1106
3.
TOP - Erinnerungsorte München
4.
TOP - Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.12: Allacher Straße zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Erstmalige Herstellung (vertagt)
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012: Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
3.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.2012: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.06.12: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
5.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 03.07.12: Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168
6.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.12: Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
7.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.07.2012: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen -Sachstandsbericht zum 31.03.2012
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012: a) Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung b) Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayer. Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM)
9.
TOP - Beschluss Baureferat vom 10.07.2012: Realisierung einer öffentlichen Grünfläche nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades 2. Bauabschnitt
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Einladung Behinderten Beirat am 11.07.12: Absenkung der Bordsteine an den Straßenübergängen auf drei Zentimeter
2.
TOP - Jährliche Veranstaltung des Sozialreferates am 29.11.12, 18:00 Uhr
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben 2. Bürgermeisterin vom 26.06.12: Aufwandsentschädigung für Bezirksausschussvorsitzende; Anzahl der Termine und Nachweispflicht
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 19.06.12: Neues Schau-Depot Deutsches Museum Junkers-Gelände
3.
TOP - Schreiben Direktorium vom 15.06.12: Zuwendungsbewilligung
4.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.06.12: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Kardelen"
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.06.12: Filmaufnahmen auf öffentl. Verkehrsgrund, Karl-Hänel-Straße
6.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.06.12: Anhörungsverfahren Feuerwerk Von-Kahr-Str. 87 am 13.07.12
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 14.06.12: Erstmalige Herstellung der Allacher Straße: Informationen bezüglich -Erhöhung des Verkehrsaufkommens -Lärmentwicklung -Lärmschutz und -Verkehssicherheit (Antrag 1 Ziffer 1, Antrag 2 Ziffer 2) BV-Empf. 728 vom 26.10.10
8.
TOP - Schreiben Baureferat vom 19.06.12: Brücke Von-Kahr-Straße / Megerlestraße
9.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.12: Bebauungsplan Nr. 82 der Gemeinde Karlsfeld -3. Änderung für das Gebiet Karlsfeld West / ehemaliges Bayernwerkgelände
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.06.12, 28.06.12: Bauanträge (11.06.-17.06.12, 18.06.-24.06.12)
11.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Rueßstr. 45, Eversbuschstr. 188, Spiegelbergstr. 28b, Rudhartstr. 7, Franz-Albert-Str. 4, Arnoldstr. 10, Allacher Str. 114a,
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.12: Ablehnungsbescheid, Fällungsantrag, Frühaufstraße 56a
13.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 06.06.12: Europe Direct Informationen 03/2012
14.
TOP - Schreiben der Stadtwerke München vom 11.06.12, 18.06.12, 25.06.12: Baumaßnahmen
15.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 15.06.12: Baumaßnahmen der SWM; Seismikmessungen in der Stadt München und in Freiham; Natürliche Energie aus der Tiefe: Geothermie
16.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 06.06.12: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Jennerstr.
17.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 15.06.12: Neuer Regionaler Sozialatlas
18.
TOP - Schreiben BA 3 Maxvorstadt vom 14.06.12: Offener Brief
19.
TOP - Schreiben BA 10 Moosach vom 19.06.12: Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen
20.
TOP - Schreiben MGS vom 15.06.12: Bauvorhaben Von-Reuter- / Manzostraße Beseitigung der Altlasten
21.
TOP - Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus in München vom 20.06.12: Neonazipropaganda in Pasing und Moosach
22.
TOP - Schreiben Condrobs vom Juni 2012: 40 Jahre Condrobs
23.
TOP - Bürgerschreiben vom 24.06.12: Bauseweinallee / S-Bahnhof Untermenzing
9.
Nachtrag
1.
TOP - Bürgerpost an den BA: Bebauung Allacher Bahnhof und Umgebung
2.
TOP - Antrag: Schaffung einer Kinderbetreuungseinrichtung im ehemaligen Allacher Gemeindehaus an der Eversbuschstr. 155
3.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 3.800,47 Euro für die Sanierung eines Gruppenraums des Jugendclubs Allach aufgrund eines Schimmelpilzbefalls; Antragsteller: Verein zur Förderung der Jugendarbeit der Pfarrei Maria Himmelfahrt e.V. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09819
4.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 955,32 Euro für die Erneuerung der Disco- und Lichtanlage; Antragsteller: Verein zur Förderung der Jugendarbeit der Pfarrei Maria Himmelfahrt e.V. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09816
5.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 1.875,00 Euro für Ersatzbeschaffung von PC-Hardware sowie Beschaffung von Lkw-Navigationsgeräten; Antragsteller: Freiwillige Feuerwehr Allach von 1874 e.V. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09823
6.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 5.305,00 Euro für Material für Training und Wettkampf; Antragsteller. TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09821
7.
TOP - Anhörungen: Schreiben Baureferat vom 27.06.12: Erinnerungsverfahren Zum Schwabenbächl 31-33
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.12: Lochhausener Str. 46; Nachtrag in die Denkmalliste
9.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.07.12: Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen
10.
TOP - Umlauf: Schreiben Direktorium vom 28.06.12: BA-Beauftragte gegen Rechtsextremismus
11.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Willstätterstr. 5
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung; Einzelfällungsanträge: Ernst-Kuhn-Str. 2, Manzostr. 12
13.
TOP - Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom 27.06.12: Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Netztrafostation Bechtolsheimstraße
14.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 02.07.12: Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Korbinian-Beer-Straße
15.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 02.07.12: Baumaßnahmen
16.
TOP - Schreiben Baureferat vom 29.06.12: Ausstellung "Stadtgrün in München: 1939-2014"
17.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 03.07.12: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum; Lauthstraße
18.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 29.06.12: Wirtschafts-Info 06/2012
19.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 03.07.12: Veranstaltungen / Kooperationen Juli 2012
20.
TOP - Schreiben BA 14 Berg am Laim vom 26.06.12: Neuer Ansprechpartner in Berg am Laim
21.