Dienstag, 11. September 2012, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Antrag auf zeitlich begrenztes Parkverbot Esmarchstraße
2.
TOP - Glascontainerplatz Hitlstraße
3.
TOP - Permanente Ruhestörung im Renaturierungsgebiet der Würm an der Eversbuschstraße
4.
TOP - Nächtliche Ruhestörung in der Grünanlage Klesel- / Servetstraße
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 1.875,00 Euro für Ersatzbeschaffung von PC-Hardware sowie Beschaffung von Lkw-Navigationsgeräten; Antragsteller: Freiwillige Feuerwehr Allach von 1874 e.V. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09823
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 3.000,00 Euro für ein Trommel- und Tanzprojekt im Schuljahr 2012/2013; Antragsteller: Verein zur Förderung der Mittelschule Franz-Nißl-Str. e.V. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 009927
3.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 3.631,94 Euro für Beschaffung von Pump- und Hebeanlagen; Antragsteller: TSV Allach 09 e.V.
4.
TOP - (E) Straßenpflege im 23. Stadtbezirk (Antrag 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01391 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 19.06.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Anhörungen
1.
TOP - Theodor-Kitt-Str. 22, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 747/3 - Neubau von 6 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (geförderter Wohnungsbau) - VORBESCHEID - Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
TOP - Kein Platz für (Neo-) Nazis
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: Waldhornstraße 83-93, Erschließungsmaßnahme
4.
TOP - Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
5.
TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
6.
TOP - Bericht zu REGSAM, Bericht Vertragszeitraum 2010-2012, REGSAM neu denken, Beschluss Vertragsezeitraum 2013-2015, REGSAM - ein starkes Netzwerk für München
7.
TOP - Bauleitplanung für den Bereich Ludwigsfelder Straße (südlich); a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. .... Ludwigsfelder Straße (südlich) zwischen Storchenweg und Einmündung der Straße Am Neubruch - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 07.10.1970 zum Bebauungsplan Nr. 731, c) Anträge und Empfehlungen
8.
TOP - Bauleitplanung am Oertelplatz; a) Neugestaltung des Oertelplatz, Durchführung einer Planungswerkstatt zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1655a (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01377 der Bürgerversammlung vom 19.06.12), b) Schaffung eines Stadtteilzentrums, zusätzlich zum Einkaufszentrum am Oertelplatz (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01378 der Bürgerversammlung vom 19.06.12)
9.
TOP - Bürgersaal mit Nebenräumen im 23. Stadtbezirk, Empf. 1381 vom 19.06.2012 Planungen eines Bürgerhauses/Vereinsheimes für den 23. Stadtbezirk, Empf. 24 vom 04.11.2003, Empf. 70 vom 23.11.2000
10.
TOP - Dachauer Str. 667 Neubau Logistikgebäude Anbau Erweiterung Casino - Vollzug der Baumschutzverordnung
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 27.06.12: a) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse b) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters c) Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs-und sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.07.12: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; -Sachstand zum 31.03.12
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12: a) Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung b) Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung c) Hinweis/Ergänzung vom 03.07.12: Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
4.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.12: Realisierung einer öffentlichen Grünfläche nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades; 2. Bauabschnitt (vertagt)
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.12: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!
6.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.12: "Dialog-Display" in München
7.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.07.12: a) Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern - Dritte Startbahn: Ziel verfehlt! b) Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen c) Satzung der LH München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) d) Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.12 e) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; -Bericht zum Bauprogramm 2011, -Fortschreibung im Bauprogramm 2012, -Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015
8.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05.09.12: Studie "Älter werden in München"; -Untersuchungskonzeption, -Ermächtigung zur Auftragsvergabe, -Satzungserlass zur Befragung von Haushalten
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Realisierung einer öffentlichen Grünfläche nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades 2. Bauabschnitt Ortstermin am 03.08.12
2.
TOP - Protokoll der Sitzung des UA Umwelt und Entsorgung vom 07.08.12
3.
TOP - Sitzungstermine 2013
4.
TOP - Oktoberfest 2012; Reservierung in der Ratsboxe für die Müchner Bezirksausschüsse BA 23: Montag, 24.09.12, 17:00 Uhr - 15 Plätze
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben OB Ude vom 30.07.12: Engagement der Bezirksausschüsse für die Mieterinnen und Mieter im Stadtteil
2.
TOP - Schreiben OB Ude vom 31.07.12: Neues Schaudepot Deutsches Museum; Junkersgelände
3.
TOP - Schreiben Direktorium vom 04.07.12: Mülldeponie statt Gaslager Anfrage von StR Dr. Florian Vogel vom 04.07.12
4.
TOP - Schreiben Direktorium vom 06.07.12: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Antrag der AWO Schulsozialarbeit Haldenberger Hauptschule; Projektwoche "Schwarzlichttheater"
5.
TOP - Schreiben Direktorium vom 11.07.12: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
6.
TOP - Schreiben Direktorium vom 19.07.12: Straßenerklärungen für Allach-Untermenzing
7.
TOP - Schreiben Direktorium vom 16.07.12: Zuwendungsbewilligung Interessengemeinschaft der Vereine Allach-Untermenzing
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 16.07.12: Zuwendungsbewilligung PA/Spielen in der Stadt e.V.
9.
TOP - Schreiben Direktorium vom 17.07.12: Zuwendungsbewilligung Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
10.
TOP - Schreiben Direktorium vom 17.07.12: Zuwendungsbewilligung Pfarrei Maria Himmelfahrt e.V.
11.
TOP - Schreiben Direktorium vom 17.07.12: Zuwendungsbewilligung Pfarrei Maria Himmelfahrt e.V.
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 17.07.12: Zuwendungsbewilligung TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
13.
TOP - Schreiben Direktorium vom 19.07.12: Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können
14.
TOP - Schreiben Direktorium vom 24.07.12: Treffen der Internetbeauftragten der BAs
15.
TOP - Schreiben Direktorium vom 03.08.12: Einlassvorbehalt für Veranstalter in München
16.
TOP - Schreiben Direktorium vom 10.08.12: Verwendungsnachweise über Budgetzuschuss; Antragsteller BRK Wasserwacht OG München-West und Verein zur Förderung der Hauptschule Franz-Nißl-Straße e.V.
17.
TOP - Schreiben Direktorium vom 21.08.12: Einladungsflyer "Neue Dimensionen des Rechtsextremismus"
18.
TOP - Schreiben Direktorium vom 28.08.12: Verwendungsnachweis - 150jähriges Vereinsjubiläum Kgl. Privil. Feuerschützengesellschaft "Der Bund"
19.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.06.12: Gefahrzeichen Fußgänger Eversbuschstraße 202 f
20.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.07.12 und 19.07.12: Versammlung unter freiem Himmel vom 01.08.12-02.08.12, Reinhard-von-Frank-Str./Krauss-Maffei-Str.
21.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.07.12: Vollzug des Waffengesetzes - WaffG - Erlaubnis zur befristeten Nutzungsänderung einer Schießanlage
22.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.07.12: Erlaubnisbescheid Festumzüge 150 Jahre privil. Feuerschützenges. Der Bund am 05.08.12 und 09.09.12, Höcherstr. 14
23.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungs vom 03.08.12: "Dialog-Display" in München
24.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.08.12: Filmaufnahmen am 15.08.12; Manzostr. 79
25.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.08.12: Gaststätte "Zur Deutschen Südseeinsel", Zum Schwabenbächl 55; unveränderte Fortführung
26.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.08.12: Anhörung zur Änderung des Zuwegs, Festumzug Kgl. priv. Feuerschützengesellschaft "Der Bund" am 09.09.12
27.
TOP - Schreiben Baureferat vom 05.07.12: Erinnerungsverfahren Pasinger Heuweg, zwischen Lochhauser Straße und Auenbruggerstraße
28.
TOP - Schreiben Baureferat vom 05.07.12: Erinnerungsverfahren Ruddorffstraße 2 bis 34
29.
TOP - Schreiben Baureferat vom 05.07.12: Erinnerungsverfahren Servetstr. 1 bis 31
30.
TOP - Schreiben Baurefert vom 09.07.12: Würmgrünzug, Ortstermin 20.06.12
31.
TOP - Schreiben Baureferat vom 11.07.12: Sanierung des Pasinger Heuweges
32.
TOP - Schreiben Baureferat vom 17.07.12: Grünfläche im Wohngebiet Ernst-Haeckel-Straße
33.
TOP - Schreiben Baureferat vom 18.07.12: Aufstellung des fehlenden Ortseingangsschildes Am Lochholz / Rudorffstraße (Ziffer 2 des Antrags)
34.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.07.12: BV- Empfehlungen 1392, 1396 zur erstmaligen Herstellung Allacher Straße
35.
TOP - Schreiben Baureferat vom 07.08.12: Sanierung des Straßenzugs Naglerstraße (ab nördlich Lauthstraße), Rudorffstraße, Am Lochholz (bis zu dem im Rahmen des Überführungsbauwerks A 99 neu erstellten Bereich) (Ziffer 1 des Antrags) (Antrag Nr. 08-14 / B 04032 vom 12.06.12)
36.
TOP - Schreiben Baureferat vom 13.08.12: Einhaltung der Grünanlagensatzung / Nächtliche Ruhestörung in der Grünanlage Kleselstraße / Servetstraße
37.
TOP - Schreiben Baureferat vom 14.08.12: Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans (Schreiben BA vom 06.07.12)
38.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 05.07.12: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Errichtung und Betrieb eines Methanoltanks
39.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 30.07.12: Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU
40.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 10.08.12: Umzug Paulaner nach Langwied - Verlegung der Hochspannungsleitung in die Erde
41.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 17.07.12: Aktuelle Situation am Städt. Louise-Schroeder-Gymnasium
42.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 02.08.12: Betreuungssituation an der Grundschule Pfarrer-Grimm-Straße
43.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 16.08.12: Dienststellenverständigung: städtischer Hort Schöllstr. 17
44.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 09.07.12, 16.07.12, 23.07.12, 30.07.12, 06.08.12, 13.08.12, 20.08.12, 27.08.12: Baumaßnahmen
45.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 18.07.12: Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Netztrafostation Franz-Nißl-Straße
46.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 17.08.12: Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Netztrafostation Bechtolsheimstraße - Änderung im Terminablauf
47.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.12: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr... Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstr. (westlich), Hanfgartenstr. (beiderseits), Berglwiesenstr. (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) (Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2014 a) - Brauerei Langwied- (Aufstellungsbeschluss)
48.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.12: Zufahrt zum Diamalt-Gelände über die Ludwigsfelder Straße
49.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.07.12, 16.07.12, 26.07.12, 14.08.12, 20.08.12, 27.08.12: Bauanträge (02.07.-08.07.12, 09.07.-15.07.12, 16.07.-22.07.12, 30.07.-05.08.12, 06.08.-12.08.12, 13.08.-19.08.12, 20.08.-26.08.12)
50.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12, 01.08.12, 02.08.12, 14.08.12: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Dirrstr. 14, Rudhartstr. 49, Dirrstr. 14, Zwiedineckstr. 35
51.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Schweidnitzer Str. 43, Ludwigsfelder Str. 10, Franz-Töpsl-Weg 12, Grünspechtstr. 12, Servetstr. 1, Manzostr. 12, Kunstmannstr. 12, Korbinian-Beer-Str. 17, Naglerstr. 10, Löherweg 6, Karl-Gayer-Str. 6, Ganzenmüllerstr. 15, Von-Kahr-Str. 51, Gruithuisenstr. 7, Riederstr. 22
52.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.07.12: Ablehnungsbescheid, Fällungsantrag, Allacher Str. 114a
53.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.08.12: Ausgleichsfläche für den Rangierbahnhof (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00386 der Bürgerversammlung vom 19.06.12)
54.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.08.12: Ausweisung eines Parklizenzgebietes westlich des S-Bahnhofs Karlsfeld / Gerberau (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01119 vom 20.10.11)
55.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 25.06.12: Jour Fixe Bezirksausschüsse Protokoll der Sitzung vom 26.03.12
56.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 19.07.12: Beschlussvorlage Erinnerungsorte München
57.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 17.08.12: Veranstaltungen / Kooperationen September 2012
58.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.07.12: Wirtschafts-Info 07/2012
59.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 10.08.12: Europe Direct Informationen 04/2012
60.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 25.07.12: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Stromeyerstr.
61.
TOP - Schreiben BA 8 Schwanthalerhöhe vom 12.07.12: Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
62.
TOP - Schreiben Kreisjugendring vom 18.07.12: Praktikumsbörse München-West
63.
TOP - Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus München vom 09.07.12: Broschüre " Demokratie ist (k)ein Kindergeburtstag"
64.
TOP - Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus München vom 16.07.12: Tagung 25 Jahre Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus
65.
TOP - Schreiben MGS vom 07.08.12: Bauvorhaben Von-Reuter- / Manzostraße; Beseitigung von Altlasten
66.
TOP - Schreiben Greencity vom 25.08.12: Radltouren für Neubürger der Radlhauptstadt
9.