Dienstag, 4. Dezember 2012, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Vorstellung der Planungen für die Schulen an der Grandlstraße
1.3
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Zebrastreifen in der Aubinger Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
2.
TOP - Zweckentfremdung von Fahrradständern; Werbefahrrad vor der Post in der Kaflerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
3.
TOP - Änderung der Hinweisbeschilderung auf der A 99 und der A 8
4.
TOP - Verkehrsplanung Offenbach-/Meyerbeerstraße
5.
TOP - Zebrastreifen an der nördlichen Kreuzung Marsopstraße / Meyerbeerstraße anstelle der Sprunginsel
6.
TOP - Aktuelle Situation am Kinderspielplatz neben der alten Pasinger Pfarrkirche Mariä Geburt
7.
TOP - Einrichtung einer Anfahrtszone vor dem Kinderhaus Wunderkind in der Gottfried-Keller-Straße 2; Aufstellung eines Hinweisschildes "Kindergarten" und Errichtung eines Pollers
8.
TOP - Antrag auf Fällung bzw. Rückschnitt von Bäumen in der Karl-Mangold-Straße 6
9.
TOP - Verkehrssituation Badenburgstraße / Amalienburgstraße
10.
TOP - Bauvorhaben in der Pagodenburgstraße
11.
TOP - Haltestellenanzeigen und -ansagen in den Buslinien 56, 157 und 161 sowie Stellungnahme MVG mit Bürgerantwort dazu
12.
TOP - Friedhof Pasing
13.
TOP - Fluggelände für Modellflieger an der Blumenauer Straße im Anflugbereich für Rettungshubschrauber
14.
TOP - Fahrradweg / Verbindung zwischen Paosostraße und Maria-Eich-Straße; Aufstellen einer Rutsche und einer Schaukel in der Grünfläche
15.
TOP - Verkehrsführung Kreuzung Scapinellistraße / Varnhagenstraße
16.
TOP - Fußgängerampel in der Verdistraße auf Höhe der Bushaltestellen Lustheimstraße
17.
TOP - Lärmschutz Marschnerstraße
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Mergenthalerstraße 5, Häuser 5 und 6, Baumbestandsplan
2.
TOP - Mergenthalerstraße 5, Haus 7, Baumbestandsplan
3.
TOP - Georg-Hann-Straße 16-18, 3 Silberahorn
4.
TOP - Feichthofstraße 100, 1 Birke
5.
TOP - Egenhoferstraße 13, 1 Ahorn, 1 Coloradotanne
6.
TOP - Am Knie 6, 1 Japanische Zierkirsche
7.
TOP - Paosostraße 16, 1 Eiche (zweistämmig)
8.
TOP - Daudetstraße 7a, 1 Blaufichte
9.
TOP - Rubensstraße 13, Baumbestandsplan
10.
TOP - Böcksteinerstraße 9, Baumbestandsplan
11.
TOP - Paganinistraße 2, 1 Silberahorn (5-stämmig)
12.
TOP - Pfättendorferstraße 7, Baumbestandsplan
13.
TOP - Bäckerstraße 44, 1 Scheinzypresse
14.
TOP - Kabastastraße 4, 2 Mammutbäume, 1 Nordmanntanne, 1 Hemlocktanne
15.
TOP - Wöhlerstraße 50a, 1 Fichte
16.
TOP - Landsberger Straße 472; Baufeldfreimachung ehem. Ortsgüteranlage, Baumbestandsplan
17.
TOP - Oneginstraße 4a, 1 Fichte
18.
TOP - Waldhornstraße 9, 1 Stieleiche
19.
TOP - Verdistraße 105a
3.2
Gefahrenbäume
1.
TOP - Listen des Baureferates vom 09.10.2012
2.
TOP - Listen des Baureferates vom 15.10.2012
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Pfättendorferstraße 7
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
TOP - Bericht vom Treffen des Referates für Bildung und Sport mit den Bezirksaus-schüssen am 28.11.2012
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Jugendhilfezentrum Scapinellistr
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing; Widmung einer Teilstrecke der Berthold-Hirsch-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Gestaltung des Straßenabschnittes Grandlstraße zwischen der Kirche Leiden Christi und den Schulen an der Grandlstraße zu einem zusammenhängenden beruhigten Platz bereits während der Neuplanung / Sanierung der Schulen; Einberufung eines Runden Tisches Empfehlung Nr. 08-14 / E 01305 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.04.2012 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03882 des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing vom 17.04.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
Anhörungen
1.
TOP - Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen; Potentielle Standorte in München; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
2.
TOP - Mergenthalerstraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Haus 1) - Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
3.
TOP - Vollzug der abfall- und immissionschutzrechtlichen Bestimmungen; Antrag auf Änderungsgenehmigung vom 22.10.2012 gemäß § 16 Bundes-Immissions- schutzgesetz zur Erweiterung der Lager-, Durchsatz- und Behandlungsmengen der Firma Süderde GmbH, Lochhausener Straße 67 (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
4.
TOP - Oneginstraße, Flur-Nr. 189/12, Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Garage (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
5.
TOP - Urbanes Natur-Netz München; Auswertungsergebnisse einer stadtbezirks-bezogenen Umfrage; Bitte um Stellungnahme mit etwaigen Optimierungs- vorschlägen (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
6.
TOP - Zentrale Bushaltestellen Pasing Bahnhof in der Kaflerstraße / Irmonherstraße; Entfall der Position 1 (jetzige Haltestelle der Linie 56 Richtung Schloss Bluten-burg vor dem Bahnhofsgebäude); Ersatz für diese Halteposition in der Irmon-herstraße und in der Emil-Neuburger-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
7.
TOP - Gottfried-Keller-Straße; Neubau einer Wohnanlage (110 WE) mit Tiefgarage, Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
8.
TOP - Amalienburgstraße 25, Neubau einer Wohnanlage - Vorbescheid
9.
TOP - Pagodenburgstraße 6, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
10.
TOP - Döbereinerstraße 15, Neubau eines Wohnhauses (5 WE) mit Garagen und Stellplätzen - Tektur
11.
TOP - Planegger Straße 121, Nutzungsänderung 1. OG (Gewerbe zu 3 Wohnungen) und DG-Ausbau
12.
TOP - Schlehbuschstraße 4, Errichtung einer Garage
13.
TOP - Sibeliusstraße 5, Neubau von zwei Doppelhaushälften
14.
TOP - Berthold-Hirsch-Straße, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 822/14, Neubau von 6 Einfamilienhäusern und eines Wohngebäudes (3 sozial gebundene Geschosswohnungen) mit Garagen - Vorbescheid
15.
TOP - Rubensstraße 13, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
16.
TOP - Nußhäherstraße 10, Neubau eines Doppelhauses mit Schwimmbad und Garagen - Tektur
17.
TOP - Planegger Straße 125, Umbau und Nutzungsänderung eines Gebäudes in ein Wohnheim für soziale Zwecke
18.
TOP - Haberlandstraße 59, Neubau eines Büro- und Lagergebäudes (Haberlandstraße 59 / Morungenstraße 3) - Tektur
19.
TOP - Von-Frays-Straße 37, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage
20.
TOP - Planegger Straße 20, Neubau von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Vorbescheid
21.
TOP - Verdistraße 125, Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Anbaus - Tektur
22.
TOP - Pfättendorferstraße 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
23.
TOP - Böcksteiner Straße 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
24.
TOP - Baumbachstraße 7, Erweiterung Büroflächen in provisorische Container (für ca. 7 Jahre)
25.
TOP - Baumbachstraße 15, Nutzungsänderung EG (2 Einheiten) - Büro zu Wohnraum, Zusammenlegung von Wohneinheiten im DG durch eine Innentreppe, verbunden mit einer Änderung von Teilnutzung zu voller Wohnnutzung im Speichergeschoss
26.
TOP - Voranfrage zur Straßenbenennung der Freifläche südlich der Pasing Arcaden
27.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine "Fristwahrungsanträge"); Antrag Nr. 08-14 / B 04152 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 10.07.2012
28.
TOP - Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit für das Berufliche Schulzentrum Bergsonstraße 109; Entwurf einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 05.12.2012
29.
TOP - Frühzeitige Bürgerinformation bei gravierenden Veränderungen im Stadtbezirk, welche durch Einrichtungen des Bezirkes Oberbayern, öffentlich geförderte Einrichtungen des Bezirkes Oberbayern oder vergleichbare Projekte ausgelöst werden; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04226 vom 11.09.2012; Beschlussvorlage für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13.12.2012
30.
TOP - Thuillestraße 42, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - Tektur
31.
TOP - Im Wismat 15, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur
32.
TOP - Engelbertstraße; eingeschränktes Haltverbot, Nordseite westlich der Einmündung "Am Klostergarten"
33.
TOP - Spiegelstraße; absolutes Haltverbot, Südseite zwischen Gleichmannstraße und ca. 20 m westlich
34.
TOP - Fritz-Reuter-Straße 9, Umbau und Erweiterung eines Zweifamilienhauses
35.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Am-Westkreuz-Nord 430310, Suchkreis-Nr.: MY4754
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - CSU: Antrag: Busüberdachung Pasinger Bahnhof Nord (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
2.
TOP - CSU: Antrag: Sitzgelegenheiten für Fußgänger im Pasinger Bahnhof
3.
TOP - SPD: Antrag: Wiederherstellung einer provisorischen Spielfläche, östlich der Richard-Riemerschmid-Allee
4.
TOP - SPD: Antrag: Ist-Zustand des Verkehrs auf der A 8 zwischen Kreuz München-West und Kreisel sowie auf den nachfolgenden Straßen
5.
TOP - SPD: Antrag: Runder Tisch mit der Grundschule und der Förderschule am Schererplatz zur Unterbringung der Kinder der Mittagsbetreuung
6.
TOP - SPD: Antrag: Speicherbare Formulare für Anträge aus dem BA-Budget
7.
TOP - CSU: Dringlichkeitsantrag: Verlängerung der Buslinie 119 zum Laimer Platz
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Aufstellungen vom 05.11.12, 12.11.12, 19.11.12, 26.11.12
2.
TOP - Bauanträge und Anträge auf Vorbescheid im Stadtbezirk - Listen vom 29.10.12-04.11.12, 05.11.12-11.11.12, 12.11.-18.11.12, 19.11.-25.11.12
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Cafe Wimmer, Kaflerstraße 2 - Schank- und Speisewirtschaft, Indisches Speiserestaurant Ghazal, Veldener Straße 140 - Schank- und Speisewirtschaft Fahrgaststätte Obermenzing (zuvor Wienerwald), Verdistraße 125
4.
TOP - Amtsblatt Nr. 31, Nr. 32
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (1) - Klimawandel und Hitzeinseln; Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?; Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau StrRin Caim, Herrn StR Dr. Kronawitter und Herrn StR Dr. Babor vom 29.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10521 (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012) - Novellierung der Baumschutzverordnung; Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens; Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010; Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des BA 3 Maxvorstadt vom 10.07.2012; Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des BA 25 Laim vom 31.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503 (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012) - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahmen zu Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10, 21; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427 (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012) - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 – 2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10454 (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (2) - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670 - Verkehrsplanung im Münchner Norden; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10493
3.
TOP - Ausschuss für Bildung und Sport vom 07.11.2012 - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012-2016: 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, 2. verfahrenstechnische Neuerungen, 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10501
4.
TOP - Bauausschuss vom 20.11.2012 - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt (Antrag Nr. 08-14 / A 02109 "Sonderprogramm zur Sanierung der Müncher Straßen" von Mitgliedern der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.01.2011); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714
5.
TOP - Gemeinsamer Ausschuss des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Finanzausschusses vom 21.11.2012 - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; a) Aus "Stuttgart 21" lernen - Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben (Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011); b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II - städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort (Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 22.08.2011); c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen (Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 12.10.2011); d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren (Antrag Nr. 08-14 / A 03519 der Stadtratsmitglieder Josef Schmid, Georg Kronawitter, Walter Zöller und Dr. Reinhard Barbor vom 18.07.2012); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344
6.
TOP - Kulturausschuss vom 22.11.2012 - Erinnerungsorte München; Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe Nr. 08-14 / B 03000 vom 10.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10578 - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2012 – 2016 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvor- lage Nr. 08-14 / V 10626
7.
TOP - Kommunalausschuss vom 22.11.2012 - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10583
8.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 - Novellierung der Baumschutzverordnung; Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.11.2010, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des BA 3 Maxvorstadt vom 10.07.2012, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des BA 25 Laim vom 31.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503 - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM- Klimaschutzprogrammes 2010 – 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670 (s. auch TOP 13.1 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012)
9.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 - Demografiebericht München – Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 (Bekanntgabe); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009 Goteboldstraße zwischen Loch- hausener Straße und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstraße zwischen Gote- boldstraße und Paul-Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadel- straße und der Anrampung der Autobahnbrücke (Billigungs- und vorbehaltli- cher Satzungsbeschluss); Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2009 vom 27.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10655 - Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10677 - Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in Mün- chen IV (2007 – 2011); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688
10.
TOP - Bauausschuss vom 11.12.2012 - Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt), a) Ergebnisse der Detailunter- suchung, b) Kostendarstellung, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08245
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Direktorium - Budget des BA 21; Verwendungsnachweis des Vereins VRK Pasing v. 1872 e.V. zum Bewilligungsbescheid vom 11.09.2012 für die Maßnahme "Jubiläumsveranstaltung" - Budget des BA 21; Verwendungsnachweis des Vereins Innere Mission München e.V. zum Bewilligungsbescheid vom 08.06.2012 für die Maßnahme "Kauf von Spiel- und Therapiematerial" - Budget des BA 21; Verwendungsnachweis der Grundschule am Schererplatz für das bezuschusste Projekt „Kinder treffen Künstler“; Schreiben vom 16.11.12
2.
TOP - Baureferat (1) - Straßenreinigung Bäckerstraße; Änderung der Reinigungsklassen zum 01.01.2011 (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012) - Pasing Arcaden: geplante Treppe von der Promenade auf die Offenbachstraße; Fahrradabstellplätze im Bereich des Treppenantritts (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012) - Grünfläche Todesmarschdenkmal an der Kafler-/Irmonherstraße sowie Bus- haltestelle; Verunreinigungen durch sogenannte Wohnungsflüchter, Umlage des erhöhten Aufwandes für die Straßenreinigung auf die Anlieger?, Laufen- de Motoren der Omnibusse trotzt längerer Wartezeit an der Bushaltestelle (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012) - Schulweg Wöhlerstraße, Schulen an der Grandlstraße (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04227 vom 11.09.2012) - Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim, Einfachsporthalle, Mensa, Kooperationseinrichtung und Elektrowerkstätten an der Meindlstraße 8 mit Errichtung Mobiler Raumeinheiten für Kinderhort sowie Umbau der bestehenden Grundschule an der Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling; Projektgenehmigung - Wendemöglichkeit auf der Nordumgehung Pasing auf Höhe der Ausfahrt der Pasing Arcaden - Verkehrsinsel Irmonherstraße - Abfahrt Radltunnel am Pasinger Bahnhof (Nordseite)
3.
TOP - Baureferat (2) - Erweiterung des Aufstellraumes um ca. 2 Meter Tiefe an der westlich der Pla- negger Straße gelegenen Fußgängerbedarfsampel (Höhe Gatterburg); BA- Antrag Nr. 08-14 / B 04090 vom 03.07.2012 - Städtische Baumschule an der Senftenauer-/Silberdistelstraße; Anfrage wegen möglicherweise Ablagerung von belastetem Sand
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Parksituation am Beginn der Lochhausener Straße (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03635 vom 10.01.2012) - Verkehrsberuhigung Alte Allee, Tempo 40 km/h - Liefereinfahrt Pasing-Arcaden; Weitergehende Vorschläge des Elternbeirates des Städt. Elsa-Brändström-Gymnasiums (Bezug: Empfehlung Nr. 08-14 / E 1300 "Liefereinfahrt Pasing Arcaden; Vorlage eines Sachstandsberichtes zu den Vorschlägen des IVV" der Bürgerversammlung vom 19.04.2012) - Verlegung einer Fernwärmeleitung - Bauphasen 2a/2b/2c - vom 22.11.-15.12.2012 in der August-Exter-Straße 1, Seite Hellihofweg; Verkehrsrechtliche Anordnung vom 20.11.2012 - Hieronymusstraße 13; Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Verkehrsrechtliche Anordnung vom 18.10.2012 - Grundstückszufahrt zum Anwesen Suessenguthstraße 17a; Grenzmarkierung gegenüber der Zufahrt - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm, hier: Bewertung der Fußgängersignalanlage Planegger Straße / Technozellgelände
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung (1) - Bauliche Entwicklung in den Gartenstädten; Veranstaltung für die Bezirksausschüsse am 26.11.2012 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2067 Bodenseestraße zwischen Trautnerstraße (ca. 70 m östlich) und Betschartstraße - Rathochstraße 50, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Garage (Tektur); Bescheid vom 09.11.2012 - Bodenseestraße 19, Nutzungsänderung der Einheit Nr. 4, 1. OG von Gewerbe- in Wohnnutzung; Bescheid vom 26.10.2012 - Schrämelstraße 175a, Neubau eines Dreispänners mit Garagen; Vorbescheid vom 05.11.2012 - Baumbachstraße 5, Errichtung einer Grundstückseinfriedung (Papierfangzaun) - Fristverlängerung; Bescheid vom 26.10.2012 - Thuillestraße 44, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport (Tektur); Bescheid vom 26.10.2012 - Plangenehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz; Antrag auf Tektur der Planfeststellung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing - Verdistraße 75, Fassadenbegrünung - Vollzug der Baumschutzverordnung; Oselstraße 26, Bescheid vom 20.11.2012
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung (2) - Broschüre „40 Jahre Fassadenpreis“ - Anpassung des Verlaufs der Pippinger Straße im digitalen Flächennutzungsplan an die Beschlusslage; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04180 vom 31.07.2012 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Erdmannsdörferstraße2, Bescheid vom 27.11.2012 - Am Klostergarten 9, Angemessene Restaurierung des St. Christopherus- Brunnens an der Friedhofsmauer von Maria Geburt und der Friedhofsmauer selbst; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03462 vom 08.11.2012
7.
TOP - Sozialreferat - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Lützowstraße 1, EG - Wahl der Seniorenvertretung 2013; Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten; für Stadtbezirk 21 am 07.03.2013 von 15:00 bis 17:00 Uhr im ASZ Pasing, Bäckerstraße 14
8.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Baumaßnahmen der SWM; Mehrspartenprojekt Erschließung Pasing Gräf- straße / Planegger Straße, 2. Bauabschnitt; Erdgasprojekt Planegger Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012) - Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Georg-Habel-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012) - Überprüfung der Eintrittspreise für Kinder bis zum 15. Geburtstag im Westbad (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04035 vom 12.06.2012) - Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Netztrafostation Offenbachstraße, Än- derung im Terminablauf - Fahrgastunterstände für die Bushaltestelle „Siedlung am Haidelweg“ in der Pla- negger Straße – Buslinie 161
9.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Grünfläche Todesmarschdenkmal an der Kafler-/Irmonherstraße sowie Bushaltestelle; Bürgeranliegen "Laufende Motoren der Omnibusse trotz längerer Wartezeit"
10.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Europe Direct Informationen 06/2012
11.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Neu aufgelegtes Faltblatt zum Thema „Laubbläser / Laubsauger“ - Fachforum „Lüftungsanlagen im Wohnungsbau: Mechanische Lüftung und Schimmel“ am 06.12.2012 von 9:00 bis 12:40 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10
14.2
Sonstige
1.
TOP - Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel - Antrag des BA 1 Nr. 08-14 / B 04330 vom 16.10.2012 „Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städti- schen Kinderkrippen“ (vertagt aus der BA-Sitzung am 06.11.2012)
2.
TOP - Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - 18.Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 13.10.2012 im Rathaus am Marienplatz; Fragebögen zum Quiz "BA - was ist das?"
3.
TOP - Seniorenbeirätin des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing - Bordsteinabsenkungen und Übergänge an den Bushaltestellen in der Kaflerstraße
4.
TOP - Bezirksausschuss 20 Hadern - Verzicht auf Laubbläser
5.
TOP - Münchner Schülerbüro e.V. - Zeitzeugengespräche - „Erzähl mal!“
6.
TOP - Antworten der Grundschulen zur BA-Anfrage wegen eines Plaketes „Lasst die Autos stehen und uns Kinder gehen!“ - Grundschule An der Schäferwiese - Grundschule Oselstraße - Grundschule Peslmüllerstraße
7.
TOP - LILALU Bildungs- und Ferienprogramme, kulturpädagogische Veranstaltungen Johanniter-Unfall-Hilfe - LILALU Festival in den Osterferien 2013 im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
8.
TOP - Waldorfschulverein Gröbenzell e.V. - Erhaltung von Zuschüssen für Kinderbetreuung
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Nächste BA-Sitzungen - 08.01.2013, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486 - 05.02.2013, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
2.
TOP - Ortstermin zum Antrag des Kindergartens der Pfarrei Leiden Christi Obermenzing zur Freiraumgestaltung im Durchblickpark am 07.12.2012 um 8:00 Uhr
3.