Mittwoch, 11. Januar 2012, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Neuer BA-Vorsitzender in Sendling
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Ergebnisse aus dem vergangenen „18.Jetzt“
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Ausstattung des Curt-Mezger-Platzes mit Bäumen und Parkbänken
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Stadtbezirkes 11 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen bei Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn (Antrag GRÜNE/ÖDP)
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Stadtrat beschließt neues Essensversorgungskonzept - „Cook & Chill“-Verpflegung an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Einbindung der Bezirksausschüsse gewünscht - (Antrag BA 18)
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Bauvorhaben a) Georgenschwaigstr. 31 b) Brentanostr. c) Dostlerstr. 6
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; GWG-Siedlung Harthof – Dientzenhoferstr. (Nord)
3.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis 430465
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Statement zum Jubiläumsjahr Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.
8.4
Verkehr
1.
TOP - Anhörung Schäfflertänze im Stadtgebiet auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Zeit vom 06.01. - 21.02.2012 - Vorabzustimmung erfolgt -
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Haushaltsplan 2012 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 08164 (Sehr umfangreiche Unterlagen liegen der BA-Geschäftsstelle vor und können auch unter o.g. Sitzungsvorlagen Nr. im RIS eingesehen werden)
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 07993 (Sehr umfangreiche Unterlagen liegen der BA-Geschäftsstelle vor und können auch unter o.g. Sitzungsvorlagen Nr. im RIS eingesehen werden)
3.
TOP - Protokoll des Mietertages vom 24.11.2011
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste
4.
TOP - Bauzentrum a) Infoabende Januar bis April 2012 b) Fachforum Baustoffe der Zukunft 25.01.2012
5.
TOP - Vollzug der Wassergesetze Bauchräumungstermine 2012 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
6.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016 - Ergänzung - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08187
8.
TOP - Campus der Technischen Universität (TU) München - Beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 08137
9.
TOP - Fällungsantrag Rose-Pichler-Weg 8; Ablehnungsbescheid
10.
TOP - Antrag auf Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes für die Polizeihubschrauberstaffel Bayern Stellungnahme der Landeshauptstadt München
11.
TOP - Campus der Technischen Universität (TU) München Antwortschreiben auf Anfrage aus der Einwohnerversammlung am 28.09.2011
12.
TOP - Bänke neben dem Spielplatz Ecke Kollwitzstraße / Paracelsusstraße Antwort Streetwork
13.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum a) Gundelkoferstraße b) Oberhofer Platz c) Lüneburgerstraße
2.
TOP - Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München (Ziffer 3) Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 07950
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schankwirtschaft, „Café e-Mix“, Helene-Mayer-Ring 14, 80809 München b) Schank- und Speisewirtschaft, „Langolo“, Schmalkaldener Str. 53, 80807 München c) Schank- und Speisewirtschaft, „Esto“, Knorrstr. 89, 80807 München
4.
TOP - Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07911
5.
TOP - Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07744
6.
TOP - Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07762
7.
TOP - Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07782
8.
TOP - Vollzug: Gaststättengesetz „Kioske 12 und 13 in der Kleinen Olympiahalle“
9.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08020 - Beglaubigter Abdruck - (Broschüre im Sitzungsordner)
10.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2011 Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 07818
11.
TOP - Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm Liste im LHM-Intranet abrufbar: Standorte mit Baurechtserklärungen nach Stadtbezirken
9.4
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung a) Feuerwehranfahrtszone Lieberweg 35
2.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Ergänzung vom 02.11.2011 - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822
3.
TOP - MVG: Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten und eingleisigen Verkehre im Januar 2012
10.