Dienstag, 17. Januar 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der November-Sitzung Protokoll der Dezember-Sitzung 1.4 Amtsniederlegung von Herrn Konstantin Rosendahl; Amtseinführung von Herrn Winfried Schreyer in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidigung von Herrn Winfried Schreyer 1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Herr Heuberger (Münchner Stadtentwässerung) zum Kanalbauprojekt "Regenauslasskanal Candidstraße" (siehe auch TOP 3.3.4.1)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Bauvorhaben Reichenhaller Str. 22 / 24 - Parksituation; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.12.2011 (ohne Vorgang)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Beibehalten der bestehenden Abbiegemöglichkeiten an der Aretinstraße / Ecke Karolingerallee; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Sitzung vom 20.12.11)
2.
TOP - Fahrbahnsanierung der Säbener Straße im Abschnitt zwischen Oberbiberger Straße und Naupliastraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2012
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zeitnahe Einrichtung von Zebrastreifen auf Höhe der Kreuzung Säbener Straße / Klausener Straße und Grödner Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03503 vom 15.11.11; Antwortschreiben des KVR vom 20.12.11 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - U-Bahn-Station Wettersteinplatz - Einbau eines Aufzugs auf Seite des Altenheimes / der Seniorenwohnanlagen (rechte Seite stadtauswärts); Bürgeranliegen des BA 18 aus der Sitzung vom 15.11.11; Antwortschreiben der SWM GmbH (negative Erledigung)
3.
TOP - Fahrradbrücke über den Giesinger Berg; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03469 des BA 18 vom 17.11.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung (neutrale Erledigung)
4.
TOP - Lärm minderndes Parkplatzkonzept für die Parkplatzsituation rund um das Krankenhaus Harlaching; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03318 des BA 18 vom 20.09.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.12.11 (negative Erledigung)
5.
TOP - Haltverbotsmarkierungen - Grünwalder Straße / St.-Quirin-Platz - Bürgerschreiben aus der Sitzung des BA 18 vom 15.11.11; Antwortschreiben der PI 23 vom 08.12.11 sowie des KVR vom 16.12.11 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Regionalzughalt Menterschwaige prüfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.12.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Bezirks 18 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- u. Landebahn; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.12.11
2.
TOP - Ersatzpflanzung zum Regelfall machen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.12.11
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Erneuerung des Drosselablaufkanals R 284, Regenauslass Candidstraße, Unterquerung des Auer Mühlbachs; Wasserrechtliche Erlaubnis nach § 9 WHG, Art. 15 BayWG und Art. 20 BayWG; Schreiben des RGU vom 09.12.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.01.12 (Fristverlängerung gewährt)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau
2.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Lindenstraße 21; Bescheinigung vom 29.12.11
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schüler- u. Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08217; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 11.01.2012
2.
TOP - Schüler u. Klassenzahlen an den städt. und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08196; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 11.01.2012
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der LHM im Schuljahr 2011/2012, Stand 20.10.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08195; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 11.01.2012
4.
TOP - Schüler- u. Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- u. Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08324; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 11.01.2012
5.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2011; Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 01929; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07818; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates am 30.11.2011
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Bauvorhaben Reichenhaller Str. 22 / 24 - Parksituation; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.12.2011 (ohne Vorgang)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tierparkstraße 30; Neugestaltung u. Erweiterung der Eisbärenanlage im Münchner Tierpark Hellabrunn; Anhörung vom 08.12.11 (vertagt aus der Sitzung vom 20.12.11)
2.
TOP - Seybothstraße 65; Erweiterung Hörsaalgebäude "Krankenhaus für Naturheilwesen" (Verwaltung / Diagnostik); Anhörung vom 13.12.11 (vertagt aus der Sitzung vom 20.12.11)
3.
TOP - Benediktenwandstr. 15; Abbruch eines Wohnhauses mit Garage, Neubau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) mit TG; Anhörung vom 12.12.11 (vertagt aus der Sitzung vom 20.12.11)
4.
TOP - Schilcherweg 8; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage u. Stellplatz - VORBESCHEID; Anhörung vom 16.12.11 (vertagt aus der Sitzung vom 20.12.11)
5.
TOP - Willroiderstr. 2; Anbau an ein Einfamilienhaus; Anhörung vom 15.12.11 (vertagt aus der Sitzung vom 20.12.11)
6.
TOP - Quagliostraße 4-6; Abbruch eines Gewerbegebäudes u. Neubau eines Wohngebäudes mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.12.11 (vertagt aus der Sitzung vom 20.12.11)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Die LHM wird aufgefordert, dass ehemalige Gelände der Stadtgärtnerei neben der Pfarrei Heilige Familie Harlachinger Vereinen mietweise zur Verfügung zu stellen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03468 vom 15.11.11; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 12.12.11 (negative Erledigung)
2.
TOP - Freiwillige Feuerwehr für den 18. Stadtbezirk auf dem Gelände des Klinikums München-Harlaching; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03317 vom 20.09.11; Antwortschreiben des KVR vom 09.12.11 (negative Erledigung)
3.
TOP - Wertstoffsammelstelle am Wettersteinplatz - Barrierefreiheit; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03506 vom 15.11.11; Antwortschreiben des AWM vom 13.12.11 (negative Erledigung)
4.
TOP - Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03267 des BA 9 vom 16.08.11; Unterstützung des BA 18 aus der Sitzung vom 20.09.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.12.11 (positive Erledigung)
5.
TOP - 1. städtebauliches Entwicklungskonzept für den Stadtteil Altharlaching mit einem 2. geordneten Verkehrskonzept (mehr Parkplätze, weniger Lärm etc.); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03320 des BA 18 vom 20.09.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung (negative Erledigung)
6.
TOP - Gartenstadtcharakter in Harlaching; Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, die den Bau von weiteren großen Appartementblöcken erschweren, um den Charakter des Vierelts mit viel Grün u. lockerer Bebauung zu erhalten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03322 vom 20.09.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.12.11 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen"; - Erweiterung der Wettbewerbskriterien - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08371; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2012 (VB)
2.
TOP - McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland": Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 der BÜV des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 28.10.2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08330; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2012 (SB)
3.
TOP - Keine Umbenennung der Birkenleiten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03121 des BA 18 vom 21.06.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08208; Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 08.12.2011 (SB)
4.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
5.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Anwesen Autharistraße; Mitteilung vom 12.12.11 3.5.6.5.2 Anwesen Benediktenwandstraße; Mitteilung vom 27.12.11 3.5.6.5.3 Anwesen Weyarner Str.; Mitteilung vom 12.12.11 3.5.6.5.4 Anwesen Mondstraße; Mitteilung vom 06.12.11 3.5.6.5.5 Anwesen Harthauser Str. 96; Mitteilung vom 05.12.11
6.
TOP - Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG-Wohnungen; a) Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03364 f) Erwerb der GBW-Wohnungen (insbesondere im 18. Stadtbezirk) durch die LHM unter der Priorität der Sozialverträglichkeit u. Berücksichtigung des Mieterschutzes; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01162 des Stadtbezirkes !8 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08373; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.01.2012 (SB)
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW "Gutshof Menterschwaige", Menterschwaigstraße 4; Mitteilung vom 27.12.11
8.
TOP - Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm; Liste im LHM-Intranet abrufbar: Standorte mit Baurechtsklärungen nach Stadtbezirken; Schreiben des Sozialreferats vom 28.11.2011
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - BV Harthauser Str. 96, Fl.Nr. 12852/23, Gemarkung: Sektion VII; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses; negative Stellungnahme des BA 18 vom 21.09.11; Abdruck der Baugenehmigung vom 02.12.11
2.
TOP - BV Mondstraße 12, Fl.Nr. 13370/0, Gemarkung: Sektion VII; Neubau eines Stadthauses (2 WE); negative Stellungnahme des BA 18 vom 21.09.11; Baugenehmigung vom 09.12.11
3.
TOP - BV Reisachstr. 12, Fl.Nr. 12875/&143, Gemarkung: Sektion VII; Neubau eines Mehrfamilien- u. eines Doppelhauses mit Garagen; negative Stellungnahme des BA 18 vom 16.11.11; Baugenehmigung vom 30.12.11
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Maifeier am 01.05.2012 auf dem Hans-Mielich-Platz; Termin: 03.02.2012; Zuleitung des KVR vom 12.12.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.02.2012
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Zeitgemäßer Internetauftritt der Bezirksausschüsse; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.12.11
2.
TOP - Wiederaufstellung des Briefkastens am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen (übernommen durch einen Antrag der SPD-Fraktion; vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2012)
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.