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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 15. Februar 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Dezember-Sitzung Protokoll der Januar-Sitzung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1.4 Amstniederlegung von Frau Gabriele Aigner; Amtseinführung von Herrn Michael Sporrer in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidigung von Herrn Michael Sporrer 1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Astronomievorträge und Beobachtungsexkursionen im 18. Stadtbezirk; Vorankündigung von Herrn Sproviero

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Offener Brief des Vereins "Freunde des Sechz'ger Stadions" vom 19.01.12 an den Bezirksausschuss 18 zur geplanten Bebauung des städt. Geländes am Candidplatz

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hans-Mielich-Platz - Durchfahrt von der Kühbachstraße; Bürgerantrag vom 30.01.2012

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen und Sachstand zur Thematik "Sanierung des städt. Stadions an der Grünwalder Straße (insbesondere Stadionwirtschaft und Relief an der Außenwand)"

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Projektname: Candidstraße, Haltestelle Gerhardstraße, Buslinie 54 Projekt-Nr.: 100548; Beschluss des BA 18 vom 15.02.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen Mangfallplatz 10 - Absenkung der Bordsteinkante und Errichtung einer Zufahrt für Rollstuhlfahrer

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Am Perlacher Forst Anbringung zusätzlicher Tempo-30-Beschilderung bzw. von "Dialog-Displays" als erneuter Hinweis auf die Zonenregelung Am Perlacher Forst

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012; Schreiben des KVR vom 20.01.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.03.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Freigabe der Peißenbergstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 23.01.12 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Reichenhaller Str. 4; Zuleitung des KVR vom 31.014.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 16-03.12

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tempo 30 im Stadtbezirk - zusätzliche Beschilderung; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 20.12.11; Antwortschreiben des KVR vom 09.01.12 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Instandsetzung des defekten Straßenabschnitts in der Stresemannstraße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03363 vom 18.10.11; Antwortschreiben des Baureferats - Tiefbau vom 02.01.12 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrslärm und Verkehrsgefährdung für Radfahrer auf der Harthauser Straße / Holzkirchner Straße; Bürgerschreiben aus der November-Sitzung; Antwortschreiben des KVR vom 18.01.12 (neutrale Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. Stammstrecke; Forderungen des Freistaates Bayern; Bericht über Fachgespräch auf Arbeitsebene vom 13.01.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08567, § 4 Ziff. 9b GeschO; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitteilungen des KVR über verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO 3.2.6.2.1 Aufhebung der Schulbushaltestelle in der Reinekestraße 3.2.6.2.2 Haltverbote in der Schönstraße im Bereich der Bushaltestellen Ludmillastraße und Lebscheestraße 3.2.6.2.3 Stresemannstraße - Widmungserweiterung einer Teilstrecke 3.2.6.2.4 Fromundstraße - Haltverbot 3.2.6.2.5 Schlehdorfer Straße - eingeschränktes Haltverbot 3.2.6.2.6 Säbener Straße - Haltverbot 3.2.6.2.7 Naupliastraße - Haltverbot im Bereich der Bushaltestelle Griechenstraße 3.2.6.2.8 Oberbiberger Str. u. Mangfallplatz - Haltverbot zur Gewährleistung der Abfahrt des Bücherbusses

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Ergänzung zum Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 31.01.2012 (VB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Zeitungsverkaufseinrichtungen "Bild" auf öffentlichem Grund); Beschluss des BA 18 vom 15.02.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbleib des Obst- u. Gemüsestands Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Straße an seinem Standort auch über Nacht; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01168 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 10.11.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08565; Beschluss des BA 18 vom 15.02.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ablehnung des Bauvorhabens Mangfallstraße 25; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01160 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 10.11.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08553; Beschluss des BA 18 vom 15.02.12

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Verbleib des Obst- und Gemüsestands Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Straße an seinem Standort auch über Nacht

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Ablehnung des Bauvorhabens Mangfallstraße 25 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01160 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 10.11.2011

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Bayerischen Bauordnung; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2012 (vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2012)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verfahren nach § 4 BauGB, Gemeinde Grünwald, Bebauungsplan Nr. B 49, Flächennutzungsplan - Änderung Nr.; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.02.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung eines Notquartiers für Wohnungslose in der Sachsenstraße 33; Antrag auf Neuerteilung / Verlängerung der Baugenehmigung (ursprüngl. Baufall-Nr.: 91/082353); Schreiben des Sozialreferats vom 12.01.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.03.2012

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Mielich-Platz 35; Nutzungsänderung der Teilfläche der Sparkasse in einen Friseursalon; Anhörung vom 04.01.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.01.12)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Am Perlacher Forst 190; Erweiterung, Umbau, Sanierung u. Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in eine Musik- / Kulturstiftung mit einer DG-Wohnung; Anhörung vom 04.01.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.01.12)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hermine-Bland-Str. 9; Umbau eines Doppelhauses u. Neubau einer Doppelgarage; Anhörung vom 09.01.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.01.12)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Meichelbeckstr. 6; Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit TG (9 Stpl.); Anhörung vom 13.01.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.01.12)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mangfallstr. 23; Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Haus 2; Anhörung vom 12.01.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.01.12)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mangfallstr. 23; Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Haus 1; Anhörung vom 12.01.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.01.12)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Tierparkstr. 30; Neubau eines Giraffenhauses mit Savannenlandschaft; Anhörung vom 17.01.12

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Gabriel-Max-Str. 15; Umbau eines Einfamilienhauses mit Anbau; Anhörung vom 23.01.12

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Agilolfingerstr. 35 - 37; Neubau eines Wohnhauses mit TG, DG-Ausbau, Anbau von Fassadenaufzügen u. Balkonen, Anbau von Windergärten; Aufstockung e. Wohngebäudes, Abbruch e. Gebäudes (I); Errichtung von 4 Doppelparkern, Anbau/Neubau e. Kinderkrippe (Agilolfingerstr. 35+37 / Candidstr. 2-16 / Hans-Mielich-Str. 30-40 / Krumpterstr. 9-21) - TEKTUR zu AZ 1.1-2011-20842-33; Anhörung vom 24.01.12

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Schmorellplatz 11; Erweiterung eines Einfamilienhauses (Anbau); Anhörung vom 23.01.12

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Tennis-Stüberl", Oberbiberger Str. 120; Mitteilung vom 27.01.12 3.5.6.2.2 Kleingaststätte "Final Bar", Ludmillastr. 20 a; Mitteilung vom 18.01.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung a) Sachstandsbericht b) Zukunftskongress Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08420 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2012 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genossenschaftsidee fördern II; "Hamburger Modell" zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02304 vom 18.03.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08045; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.02.2012 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08223; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.6.1 Anwesen Mangfallstraße; Mitteilung vom 27.01.12

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - "Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08186; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 18.01.12 (VB)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"; Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08187; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wunderhornstr. 9; Errichtung eines Neubaus - VORBESCHEID; negative Stellungnahme des BA 18 vom 18.08.11; Schreiben der Lbk / Abdruck des Vorbescheids vom 03.01.2012

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Harlachinger Maifest des Maibaumvereins Menterschwaige e.V. in der Menterschwaigstr. / Ecke Harthauser Straße vom 29.04.2012 bis 01.05.2012; Zuleitung des KVR vom 26.01.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.03.2012

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiederaufstellung des Briefkastens am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen (übernommen durch einen Antrag der SPD-Fraktion; vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2012)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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