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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. März 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beseitigung einer Gefahrenstelle auf dem Schulweg zur Agilolfingerschule; Bürgerschreiben vom 15.02.12

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing e.V., für die Maßnahme: Fest zum 01.05.2012; Antragssumme: 1.670,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 22.02.12

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Maibaumverein Menterschwaige e.V., für die Maßnahme: Harlachinger Maifest vom 28.04. - 01.05.2012; Antragssumme: 4.990,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.03.12

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Theodolinden-Gymnasium, für die Maßnahme: Fahrt der Theatergruppe nach Wales; Antragssumme: 6.904,00 €; Antrag vom 31.01.12

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der Elilandstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01165 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 10.11.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08737; Beschluss des BA 18 vom 20.03.11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Öffnung der Elilandstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Mangfallplatz 10 - Absenkung der Bordsteinkante und Errichtung einer Zufahrt für Rollstuhlfahrer; Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.12

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbot der Durchfahrt von Straßen mit Kopfsteinpflaster für Kraftfahrzeuge über 18t (o.ä.) in Harlaching; Antrag von Herrn Brinkmöller

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anbringen von digitalen Informationstafeln zur Anzeige von Trambahnabfahrtszeiten am Theodolindenplatz, sowie auf der gesamten Trambahnstrecke zwischen Großhesseloher Brücke u. Wettersteinplatz; Antrag von Herrn Brinkmöller

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anbringen von weiteren Holz-"Barrieren" zwischen den Kurven Lindenbergstraße / Geiselgasteigstraße und dem Harlachinger Berg / Karolingerallee; Antrag von Herrn Brinkmöller

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hans-Mielich-Str. 14 - Umwandlung eines Parkplatzes in eine temporären Fahrradabstellplatz

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verbesserung der Verkehrssituation am Hans-Mielich-Platz 1. Die LHM wird aufgefordert, am neu gestalteten Hans-Mielich-Platz eindeutige Verkehrsregelungen zu treffen 2. Fuß- und Radweg durch den Spielplatz am Hans-Mielich-Platz durch Barrieren absichern

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der St.-Magnus-Str. 34; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 17.02.12 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - null

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung des Tempo-30-Bereichs an der Karolingerallee, oberhalb vom Tierparkberg; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03608 des BA 18 vom 20.12.11; Antwortschreiben des KVR vom 01.02.12 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünwalder Straße in Höhe des U-Bahn-Liftes (Wettersteinplatz) - Verlängerung der Grünphase für Fußgänger; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03504 vom 15.11.11; Antwortschreiben des KVR vom 26.01.12 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Braunstraße - Einrichtung eines absoluten Haltverbots bis zur Einfahrt Braunstraße 6 (Zufahrt Wichtelakademie); BA-Antrag Nr. 08-14 / V 03606 vom 20.12.11; Braunstraße - neue Verkehrsregelung mit teilweisen Haltverboten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03264 vom 16.08.11; Antwortschreiben des KVR vom 01.03.12 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zusätzliche Pflanztröge am Hans-Mielich-Platz; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01169 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 10.11.11; Zwischennachricht des Baureferats vom 15.02.12

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Wassergesetze; Erneuerung des Drosselablaufkanals R 284, Regenauslass Candidstraße; Unterquerung des Auer Mühlbachs; beschränkte Erlaubnis nach Art. 15 BayWG; Genehmigung nach Art. 20 BayWG; Abdruck des Bescheids vom 26.01.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel u. Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase u. Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 07.03.12; Hinweis / Ergänzung vom 07.02.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ökologischer Kriterienkatalog a) Fortschreibung b) Klimaschutzfahrplan 2 c) Energetisches Bauen in den ökologischen Kriterienkatalog mit aufnehmen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08797; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 07.03.2012 (VB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Auf ein neues: "Kafe Marat" dicht machen, Zuschüsse streichen! Antrag Nr. 08-14 / A 03053 der BIA vom 24.01.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08740; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.12 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08682; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 27.03.2012 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08770; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses vom 27.03.12 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2012; Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08669; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.12 (SB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Bayerischen Bauordnung; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2012

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Konradin-, Agilolfinger-, Krumpter- u. Arminiusstraße im Stadtbezirk 18 (Untergiesing-Harlaching); Entwurf der Beschlussvorlage des Referats für Stadtpl. und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.04.12

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arminiusstr. 24; Energetische Sanierung eines Wohngebäudes mit DG-Erneuerung u. Aufzug; Anhörung vom 16.01.12 (vertagt aus der Sitzung vom 15.02.12)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tegernseer Landstraße 150; DG-Ausbau mit 2 Wohnungen; Anhörung vom 20.02.12

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubau des Krankenhauses Harlaching; Nachweis der Finanzierbarkeit; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03319 vom 20.09.11; Antwortschreiben des RGU vom 31.01.12 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mobiler Christbaumständer am Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03610 vom 20.12.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.02.12 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kioske in den Isarauen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03477; Zwischennachricht des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.02.12

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Die LHM wird aufgefordert, das Gelände am Candidplatz schnellstmöglich für die Bebauung mit Wohnungen durch einen gemeinnützigen Wohnungsbauträger, alternativ einen der ortsansässigen Bauvereine, freizugeben und mit der Bebauung beginnen zu lassen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03615 vom 20.12.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.02.12 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erhalt des Gartenstadtcharakters; Erlass von kleinteiligen Bebauungsplänen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03637 vom 17.01.12; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.12 (negative Erledigung)

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Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Griechenplatz; Mitteilung vom 01.02.12 3.5.6.1.2 Anwesen Schilcherweg; Mitteilung vom 03.02.12 3.5.6.1.3 Anwesen Claude-Lorrain-Straße; Mitteilung vom 07.02.12 3.5.6.1.4 Anwesen Pechdellerstraße; Mitteilung vom 02.02.12

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Café Bistro Hexe", Peter-Auzinger-Str. 7; Mitteilung vom 02.02.12 3.5.6.2.2 SSW "Siebenbrunn", Siebenbrunner Str. 5; Mitteilung vom 02.02.12 3.5.6.2.3 SSW "Lounge40plus", Tegernseer Landstr. 302; Mitteilung vom 24.02.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen im München V"; Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08187; Neufassung vom 30.01.2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 02965 von DIE LINKE vom 07.12.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08771; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.03.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08905; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 07.03.12

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wittelsbacher Schwelle im Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt; Beauftragung zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie sowie zur Erstellung zweier Planungsvarianten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05205; Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.12 (SB)

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Meichelbeckstr. 28; Neubau einer Wohnanlage (7 WE) mit TG; Änderungen beim Bauvorhaben; Abdruck der Baugenehmigung vom 29.02.12

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Kinderflohmarkt in der Gerhardstraße am 22.04.2012 (ET 29.04.2012); Zuleitung des KVR vom 16.02.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.03.12

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: 42. Deutsch-Amerikanischer Wandertage am 30.06.12 und 01.07.12; Start: Rotbuchenstr. 81; Zuleitung des KVR vom 27.02.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.04.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Waldfest des Vereins zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V. am 21.07.12 in der Grünanlage an der Oberbiberger Straße; Zuleitung des KVR vom 06.03.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.04.12

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Theodolindenplatz - Beschilderung für temporäre Veranstaltungen in Harlaching; Antrag von Herrn Brinkmöller; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 03.02.2012 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Konzept für den Aufbau eines oder mehrerer Kultur- und Kommunikationszentren in Harlaching; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03321 vom 20.09.11; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 16.02.12 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- u. Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03354 des BA 07 - Sendling- Westpark - vom 11.01.11; Schreiben des Direktoriums vom 27.01.12 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2012 - 2016; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 20.02.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.04.12

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zeitgemäßer Internetauftritt der Bezirksausschüsse; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03640; Antwortschreiben des Direktoriums vom 27.01.12 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Keine Werbung für Spielotheken auf städt. Bussen u. Bussen von Subunternehmern; Antrag des BA 7 vom 11.01.12; Antwortschreiben der MVG vom 06.02.12 (negative Erledigung)

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.7 Mieterbeirat 5.7.1 Wahl zum Mieterbeirat; Schreiben des Mieterbeirats der LHM vom 01.03.12

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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