Dienstag, 15. Mai 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: FC Sportfreunde München e.V., für die Maßnahme: 100-Jahr-Feier vom 06. - 10.06.2012; Antragssumme: 1.345,14 €; Beschlussvorlage des Direktoriums (über eine Zuschussgewährung i. H. v. 755,25 €) vom 18.04.12
2.
TOP - AntragstellerIn: Init. "Spielplatzpaten 18. Stadtbezirk" c/o C. Knappik, für die Maßnahme: Spielfeste im Juni 2012; Antragssumme: 600,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.04.12
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern; keine Routen über die A8; Antrag des BA 21 - Pasing-Obermenzing - vom 17.04.12 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Hans-Mielich-Straße - Verlegung der Behindertenparkplätze südlich des Zebrastreifens, direkt vor dem Caritas Altenheim; Antrag von Frau Kieweg vom 29.04.2012
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ausbau des Hohlraums in der U-Bahnstation Wettersteinplatz als Tiefgarage; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03616 vom 20.12.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.04.12 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Anbringen von digitalen Informationstafeln zur Anzeige von Trambahnabfahrtszeiten am Theodolindenplatz, sowie auf der gesamten Trambahnstrecke zwischen Großhesseloher Brücke u. Wettersteinplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03787 vom 20.03.12; Antwortschreiben der MVG vom 11.04.12 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kostenloses Kurzzeitparken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02527; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08921; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.05.12 (SB)
2.
TOP - Leihradsysteme für München und seine Region - Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02093; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08485; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.05.12 (SB)
3.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Harthauser Str. 103; Mitteilung des KVR
4.
TOP - Neubau einer Lärmschutzwand an der Eisenbahnbrücke Nr. 5510 München Hbf - Rosenheim, Ortsdurchfahrt München-Untergiesing; Anmeldung eines Tagesordnungspunktes durch das Referat für Stadtpl. u. Bauordnung für die Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung am 15.05.2012
5.
TOP - Bewerbung der LHM um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09107; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.04.2012
6.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Reichenhaller Str. 4; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Pflanztröge in der Hans-Mielich-Straße; Anfrage an das KVR / BI; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2012 (verwiesen aus der Sitzung vom 17.04.2012
2.
TOP - Abfalleimer (für Hundekot) für das Rondell Lindenstraße / Achleitnerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Bezirks 18 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- u. Landebahn; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03642 vom 17.01.12; Anhörung des RGU zum Beschlussentwurf für die Sitzung des Umweltschutzausschusses des Stadtrates am 03.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Abfallbehälter an der Bushaltestelle Winterstraße; Bürgerantrag aus der Sitzung vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.04.12 (positive Erledigung)
2.
TOP - Ersatzpflanzung zum Regelfall machen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03643 vom 17.01.12; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 04.04.12 (negative Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Athener Str. 26; Bescheid vom 23.04.12 3.3.6.1.2 Anwesen Alois-Wohlmuth-Str. 19; Bescheid vom 19.04.12 3.3.6.1.3 Anwesen Terhallestr. 3; Bescheid vom 26.04.12
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Planung der Schule an der Grandlstraße; Sachstandsbericht über sämtliche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen für alle Bezirksausschüsse; Antrag des BA 21 - Pasing-Obermenzing - vom 17.04.12 mit der Bitte um Unterstützung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Dienststellenverständigung: Städtisches Haus für Kinder Am Hollerbusch 5 (18. Stadtbezirk) - Kindertageseinrichtung mit einer Krippen-, einer Kindergarten- u. einer Hortgruppe ab Sept. 2012; Mitteilung des RBS vom 20.04.2012
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Kindergartenneubau St. Franziskus; Schreiben des Elternbeirats vom 05.04.2012 (verwiesen aus der Sitzung vom 17.04.2012)
2.
TOP - Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§ 177 ff BauGB
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Schilcherweg 1; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 12.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.04.12)
2.
TOP - Benediktenwandstr. 21; Neubau einer Wohnanlage (Häuser A - D) mit TG; Anhörung vom 13.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.04.12) zu TOP 3.5.4.1.2 Bürgerschreiben an die Lbk vom 17.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.04.12)
3.
TOP - Gabriel-Max-Str. 47, Neubau einer Wohnanlage mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 13.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.04.12)
4.
TOP - Rabenkopfstr. 5; Neubau eines Einfamilien- u. eines Doppelhauses - hier: EFH; Anhörung vom 23.04.12
5.
TOP - Rabenkopfstr. 5; Neubau eines Einfamilien- u. eines Doppelhauses - hier: DHH (5 a); Anhörung vom 23.04.12
6.
TOP - Rabenkopfstr. 5; Neubau eines Einfamilien- u. eines Doppelhauses - hier: DHH (5 b); Anhörung vom 23.04.12
7.
TOP - St.-Magnus-Str. 31 - 33; Neubau einer Eigentums-Wohnanlage (7 WE) mit TG (8 Stpl.); Anhörung vom 19.04.12
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erhalt des Gartenstadtcharakters; Erlass von kleinteiligen Bebauungsplänen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03637; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 20.03.12 zum Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung; Zwischennachricht des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.04.12
2.
TOP - Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03784 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 18.04.12 (negative Erledigung)
3.
TOP - Neubau des Krankenhauses Harlaching; Nachweis der Finanzierbarkeit; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03319 vom 20.09.12; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 20.03.12 auf das Antwortschreiben des RGU vom 31.01.12; Antwortschreiben des RGU vom 16.04.12 (neutrale Erledigung)
4.
TOP - Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, § 34 BauGB dahingehend zu ändern, dass es Bundesländern u. Kommunen ermöglicht wird, örtlich bezogene Bauvorschriften (Satzungen/Gesetze) zu erlassen, die es gestatten, bodenrechtlich relevante, bauplanungsrechtliche Entscheidungen zu treffen. Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, es durch entsprechende Gesetzesänderung den Bundesländern u. Kommunen zu ermöglichen, Satzungen/Vorschriften zu erlassen, die eine Regelung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestatten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03791 vom 20.03.12; Zwischennachricht des Büros von Herrn Dr. Gauweiler, MdB vom 17.04.12 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.1.1 Trink- u. Imbisshalle am Polarium, Tierparkstr. 30; Mitteilung vom 19.04.12 3.5.6.1.2 Café Wimmer, Jakob-Gelb-Platz 1; Mitteilung vom 16.04.12 3.5.6.1.3 Kleingaststätte "Maibaumstüberl", Obere Weidenstr. 1; Mitteilung vom 27.04.12
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.2.1 Anwesen Claude-Lorrain-Straße; Mitteilung vom 12.04.12
3.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Jubiläumsfeier anlässlich des 25jährigen Bestehens des Kirschbaum-Kindergartens am 23.06.12 auf dem Hans-Mielich-Platz; Zuleitung des KVR vom 19.04.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.05.12
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Griechisch-Bayerisches Straßenfest des Vereins zur Förderung der Festkultur in Giesing vom 09. - 10.06.2012 auf dem Athener Platz; Anhörung des KVR vom 26.04.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.05.12
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Wiedereinrichtung der Sauna im Schwimmbad an der Klausener Straße; Stellungnahme der LHM
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zeitgemäßer Internetauftritt der Bezirksausschüsse; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03640; Nachfrage des BA 18 vom 27.03.2012 zum Antwortschreiben des Direktoriums; Antwortschreiben des Direktoriums vom 24.04.12 (neutrale Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Protokoll der Ortsbegehung des SWM Bades Giesing-Harlaching, Klausener Straße
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.