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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 16. Oktober 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - A) Neuer Straßenbelag für die Bruggsperger Straße B) "Geisterradler" - bessere Verkehrsbeschilderung / vermehrte Kontrollen C) Parkverbot an der Bushaltestelle Griechenstraße D) U-Bahnhaltestelle Mangfallplatz - Abfahrtszeiten Bürgerschreiben vom 17.09.12 und 27.09.12

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ruhebank für den Münchner-Kindl-Weg; Bürgerschreiben vom 07.09.2012

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: naturindianer-kids, für die Maßnahme: Bemalung und Aufbau eines Tipis; Antragssumme: 4.250,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.09.12

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radlunfälle am Schrafnagelberg; Schreiben des Jugendtreffs Akku vom 22.08.12 (verwiesen aus der Sitzung vom 18.09.12)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verparkte Bushaltestellen am Wettersteinplatz; bessere Beschilderung der Bushaltestellen der Linien 125 (Schienenersatzverkehr für die Tram-Linie 25); Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 21.08.12; Haltestelle Tiroler Platz (stadteinwärts) - Verlegung der Haltestelle; Antwortschreiben des KVR vom 19.09.12 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einsatz von Großraumfahrzeugen auf den Tamlinien 15/25; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04202 vom 21.08.12; Antwortschreiben der MVG vom 04.09.12 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gleisbauarbeiten auf der Linie 15/25; Änderung der bestehenden Route des Ersatzbusses 115; Anbringung eines Fahrplans an der jetzigen Endhaltestelle am Klinikum in der Seybothstraße; Weiterführung der Ersatzlinie 115 bis Grünwald; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04200 vom 21.08.12; Antwortschreiben der MVG vom 04.09.12 (negative Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes; Neubau von Lärmschutzwänden in der Ortsdurchfahrt München-Untergiesing - Variantenuntersuchung Brückenbauwerke; Besprechung mit der DB ProjektBau GmbH am 05.09.2012; Vormerkung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.09.2012

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Urbanes Naturnetz München; Auswertungen für den 18. Stadtbezirk; Schreiben des Vereins Urbanes Wohnen e.V. vom 27.09.12

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fluglärm über Laim und dem westlichen München; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01146 der BÜV des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 15.11.11; Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Bezirkes 18 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der dritten Start- und Landebahn; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03642 des BA 18 vom 17.01.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10196; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 09.10.12 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Säbener Str. 29a; Genehmigungsbescheid vom 25.09.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fällung eines Gefahrenbaumes im Vollmarpark; Information des Baureferats-Gartenbau vom 24.09.12 über die Ersatzbepflanzung

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2013; Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten; Schreiben des Sozialreferats vom 04.09.12 (verwiesen aus der Sitzung vom 18.09.12)

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 - 2012; REGSAM neu denken; Beschluss Vertragszeitraum 2013 - 2015; REGSAM - ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München; Bericht über die Umsetzung 2009/2010; Einrichtung einer dauerhaften Koordinationsstelle im Sozialreferat; Produkt 60 3.1.1, Kinder und Jugendarbeit; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10032; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2012 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste vom 09.09.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses und des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012 (VB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Zeitungsverkaufseinrichtung "SZ" auf öffentlichem Grund), Authariplatz 13, Fromundstraße 33, Grünwalder Str. 14a, Grünwalder Str. 68, Gufidauner Str. 4, Harthauser Str. 11, Humboldtstr. 42, Isenschmidstr. 19, Naupliastr. 81, Pilgersheimer Str. 60, Säbener Str. 2, Seybothstr. 55, St.-Quirin-Platz 7, Theodolindenplatz 5; Beschluss des BA 18 vom 16.10.2012

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benediktenwandstraße 21; Neubau einer Wohnanlage (Häuser A-D) mit TG (Benediktenwandstr. 21 / Rabenkopfstr. 36); Anhörung vom 25.09.12

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wunderhornstraße 2; Neubau eines Wohnhauses mit Garage - VORBESCHEID; Anhörung vom 20.09.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tierparkstraße 30; Instandsetzung Altwasserbrücke (Erneuerung Überbau) mit Errichtung einer Anschlussbrücke zum Giraffenhaus; Anhörung vom 17.09.12

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Birkenau 181. Nachfrage beim Sozialreferat zur Zweckentfremdung2. Vorschlag zur kulturellen Nutzung des Anwesens; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04194 vom 21.08.12; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 26.09.12 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbleib des Obst- und Gemüsestands Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Straße an seinem Standort auch über Nacht; Beschluss des BA 18 vom 21.08.12; Schreiben des BA 18 vom 29.08.12 zum Schreiben des Oberbürgermeisters vom 10.07.12; Antwortschreiben der BI Süd vom 25.09.12 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Behindertengerechter Zugang zur Gaststätte Gartenstadt mit Plattformlift; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03365 vom 18.10.11; Antwortschreiben des Planungsreferats vom 13.09.12 (negative Erledigung)

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Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Manzil", Grünwalder Str. 14d; Mitteilung vom 18.09.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10181; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neue Werkswohnungen a) Neue Werkswohnungen I: Betriebe und Unternehmen der öffentlichen Hand; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02134 b) Neue Werkswohnungen II: Mittelständische Betriebe und große Privatunternehmen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02135 c) Mehr Wohnungen für München - Nur ein größeres Wohnungsangebot kann Mieten senken! Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02181; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10159; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 26.09.12 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09600; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (VB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Münchner Kleingartenwesen; Modifizierung des Generalpachtvertrages; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.12 (VB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Anträge; a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen; Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herr StR G. Kronawitter vom 22.09.11 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09168; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 26.09.12 (VB)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09592; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 10.10.2012

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Langfristige Freiraumentwicklung a) Vergabe eines Gutachtens und Werkauftrags b) Behandlung der Anträge - Großflächige Parkanlagen in München Antrag Nr. 08-14 / A 00846 der ÖDP vom 18.06.09 - Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Ausbau des Münchner Grünsystems Antrag Nr. 08-14 / A 02621 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 07.07.11 - Wohnen in München (1): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung des Freiflächenschlüssels Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03108 vom 09.02.12 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09602 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 10.10.12 (VB)

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Griechenplatz 13, Fl.Nr. 12875/376, Gemarkung Sektion VII; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit TG (Griechenpl. 13 / Langobardenstr. 5+7); negative Stellungnahme des BA 18 vom 19.06.2012; Abdruck der Baugenehmigung vom 20.09.12

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse vom 30.07.12; Anhörung des Direktoriums vom 13.09.12 zur vorgeschlagenen Änderung der Bezirksausschuss-Satzung (verwiesen aus der Sitzung vom 18.09.12)

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunstwerk der Freunde des Sechzger Stadions am Hans-Mielich-Platz - Stellplatz am Stadion an der Grünwalder Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04193 vom 21.08.12; Zwischennachricht des Baureferats vom 20.09.12 mit der Bitte um Fristverlängerung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil