Dienstag, 10. Januar 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Bänke in der Watzmannstraße; Bürgerantrag vom 20.12.11
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Einziehung einer Teilstrecke der Giesinger Bahnhofsstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08283; Beschluss des BA 17 vom 10.01.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (siehe Liste); Beschluss des BA 17 vom 10.01.2011
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Cincinnatistraße, Ecke Marklandstraße; Beschluss des BA 17 vom 10.01.2012
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben TOP 5.1.3.1.1 Weißenseestr. 35; Neubau eines Pfarrzentrum; Anhörung vom 20.12.11 TOP 5.1.3.1.2 Untere Grasstraße 13; Abbruch des Bestandswohnhauses, Neubau zweier Stadthäuschen mit Duplexgarage; Anhörung vom 20.12.11 TOP 5.1.3.1.3 St.-Bonifatius-Str. 14; Aufteilung 2er DG-Wohnungen zu 4 Wohneinheiten; Anhörung vom 20.12.11 TOP 5.1.3.1.4 Kapellenfeldstr. 2; Neubau eines Doppelhauses / VORBESCHEID; Anhörung vom 19.12.11 TOP 5.1.3.1.5 Oberaudorfer Str. 1-15 / Scharfreiterstr. 1e-11 / Schwanseestr. 54-58; Aufstockung von Wohngebäuden u. Neubau von Nebengebäuden u. einer TG (83 Stpl.) - VORBESCHEID; Anhörung vom 13.12.11
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 SSW "PUB 21", Weinbauernstraße 12; Mitteilung vom 15.12.11
2.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches; BA-Antrag 08-14 / B 03267 des BA 9 vom 16.08.11; Abdruck des Antwortschreibens des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 12.12.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme
4.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"; Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtpl. u. Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses u. d. Finanzausschusses vom 07.12.11 (VB)
5.
TOP - Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm; Liste im LHM-Intranet abrufbar: Standorte mit Baurechtserklärungen nach Stadtbezirken; Mitteilung des Sozialreferats vom 28.11.11
6.
TOP - Rettung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03488 vom 08.11.11; Zwischennachricht des RGU zum weiteren Vorgehen vom 30.11.11
7.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 28.11.11 über ein Grundstücksgeschäft (Flst laut Liste - Erbbaurecht)
8.
TOP - Schwarzenbergstraße, Fl.Nr. 16176/109, Gemarkung Sektion VIII; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG im geförderten Wohnungsbau - VORBESCHEID; Stellungnahme des BA 17 vom 14.12.11; Vorbescheid der Lbk vom 22.12.11
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Hort für die Schule an der Lincolnstraße; Bürgerschreiben vom 07.12.2011 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.12.2011)
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2011; Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen; Stadtratsantrag nr. 08-14 / A 01929; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07818; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrats am 30.11.2011
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
1.
TOP - Stadtrat beschließt neues Essensversorgungskonzept - "Cook & Chill"-Verpflegung an Schulen u. Kindertageseinrichtungen; Abdruck eines Schreibens des BA 18 an das RBS vom 23.11.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme u. ggf. Unterstützung
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - St.-Quirin-Straße - Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 19.12.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrssituation an der Kreuzung Tegernseer Landstraße / St.-Bonifatius-Straße; hier: Engstelle im Gehwegbereich Seite St.-Bonifatius-Straße; Schreiben des BA 17 vom 15.11.11; Antwortschreiben des KVR vom 06.12.11
2.
TOP - Entfernung der Plakatsäulen Ecke Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße aus Verkehrssicherheitsgründen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03276 vom 12.07.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 30.11.11
5.3.5
Anträge
1.
TOP - Zufahrt der Schulbusse zur geplanten Europäischen Schule im 17. Stadtbezirk; Antrag des UA Verkehr (vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2011)
2.
TOP - Beantragung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - Einzeichnung aller Behindertenparkplätze in der Umgebung; Antrag der CSU-Fraktion vom 28.12.11
3.
TOP - U-Bahn-Anzeigetafeln: Angabe der Minutenzahl für die nächste U-Bahn / deutlichere Anzeige ob Kurz- oder Langzug; Antrag der CSU-Fraktion vom 28.12.11
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 30.11.11
2.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Cincinnatistr. 31-55; Bescheid vom 14.12.11 5.4.4.2.2 Bantingstr. 11; Bescheid vom 21.12.11
3.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) u. des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Naturdenkmalverordnung vom 08.09.11 mit Naturdenkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 30.11.11
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - Wirtstraße / Tegernseer Landstraße; 2 Eschen, 1 Ahorn; Anhörung vom 07.12.11
2.
TOP - Pennstraße; 1 Eiche, 1 Birke, 1 Fichte; Anhörung vom 27.12.11
3.
TOP - Amerstorfferstr. / Schwarzenbergstr.; 15 Bäume; Anhörung vom 27.12.11
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Haushaltsplan 2012 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08164; Beschluss des Finanzausschusses vom 13.12.2011 (VB)
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 04.10.11 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch die SWM GmbH) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.11
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.