Dienstag, 19. Juni 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Abdruck eines Bürgerschreibens an das KVR vom 19.05.12
2.
TOP - Kein Fußballspielen im Rosengarten - Naturschutz; Abdruck eines Bürgerschreibens an das Baureferat
3.
TOP - Parkbucht Kreuzung Bozzarisstraße / Ecke Naupliastraße; Bürgeschreiben vom 06.06.12
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Frau Canins und Herr Heidenhain zu den Arbeitsschwerpunkten des Quartiersmanagements der Sozialen Stadt Giesing
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Spielmobil im Juli 2012; Antragssumme: 960,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.05.12
2.
TOP - 2.500,00 € aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen zur Durchführung einer Einwohnerversammlung mit dem Thema: "Verbesserung der Parkplatzsituation / der Verkehrssituation rund um den Tierpark"; Antrag der CSU-Fraktion (siehe TOP 3.2.3.2)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Puppenzirkus vom 21.08.12 bis 26.08.12; Antragssumme: 6.000,00 €; Antrag vom 28.05.12
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Ausbau des Radwegs vom Theodolindenplatz bis Großhesseloher Brücke und Absenkung aller Randsteine am Beginn der Radwege im 18. Stadtbezirk; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 15.05.2012)
2.
TOP - Ampelanlagen im 18. Stadtbezirk, insbesondere Authariplatz, Autharistraße und Wettersteinplatz; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 15.05.2012)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers in der St.-Magnus-Str. 34; Beschluss des BA 18 vom 19.06.2012
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Neue Asphaltierung des Fahrradwegs zwischen der Armanspergstraße (Richtung Nord-Ost) bis Naupliastraße 107; Antrag von Herrn Brinkmöller
2.
TOP - Verbesserung der Parkplatzsituation / der Verkehrssituation rund um den Tierpark; Durchführung einer Einwohnerversammlung im Umgriff des Tierparks; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Fahrbahnmarkierung in der Oberbiberger Straße zur Verhinderung des Parkens; Markierung des Fuß- u. Radwegs am U-Bahn-Aufgang Richtung Mangfallplatz; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Mangfallplatz - weitere Fahrradständer am südlichen U-Bahn-Aufgang; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Instandsetzung des Zauns und der Zugangstür zum Bahndamm rechts von der Bahnunterführung Claude-Lorrain-Straße zum Hans-Mielich-Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.06.12
6.
TOP - Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten für Kunden der Firma ALDI in der Pilgersheimer Straße
7.
TOP - Die LHM wird aufgefordert, dem BA 18 Pläne zu unterbreiten, wie die Parkraumsituation zu Spitzenzeiten rund um den Tierpark verbessert werden könnte
8.
TOP - Konzept für die Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in Partizipation mit Bürgerinnen und Bürgern
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren; Grünwalder Str. 1 - 5 und 13 - 17, Kreuzung Tegernseer Landstraße und Bereich Wettersteinplatz; prov. Instandsetzung schadhafter Fahrbahnabschnitte aus Gründen der Verkehrssicherheit; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 15.05.2012)
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; Tegernseer Landstraße 174 - Befestigung mit Abpollerung des Grünstreifens neben Ausfahrt; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Rotbuchenstraße 44; Schreiben des KVR vom 30.05.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.07.12
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Fußgängerüberweg Agilolfingerstraße / Thusneldastraße; Schreiben des BA 18 vom 23.03.12; Zwischennachricht des KVR vom 18.05.12
2.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation am Hans-Mielich-Platz1. Die LHM wird aufgefordert, am neu gestalteten Hans-Mielich-Platz eindeutige Verkehrsregelungen zu treffen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03790 vom 20.03.12; Antwortschreiben des KVR vom 09.05.12 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Fahrbahnsanierung der Säbener Straße im Abschnitt zwischen Oberbiberger Straße und Naupliastraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03641 der SPD-Fraktion vom 04.01.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 07.05.12 mit der Bitte um Stellungnahme zum weiteren Verfahren
4.
TOP - Lärmbelästigung durch den Güterverkehr der Deutschen Bahn im Bereich der Pilgersheimer Straße; Bürgerschreiben aus der Sitzung des BA 18 vom 17.04.12; Antwortschreiben des RGU vom 08.05.12 (negative Erledigung)
5.
TOP - Verbot der Durchfahrt von Straßen mit Kopfsteinpflaster für Kraftfahrzeuge über 18t (o.ä.) in Harlaching; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03786 vom 20.03.12; Antwortschreiben des KVR vom 30.05.12 (negative Erledigung)
6.
TOP - Anbringen von weiteren Holz-"Barrieren" zwischen den Kurven Lindenbergstraße / Geiselgasteigstraße und dem Harlachinger Berg / Karolingerallee; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03788 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.05.12 (positive Erledigung)
7.
TOP - Wiedereinrichtung der Schulbushaltestelle in der Wunderhornstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 17.01.12; Antwortschreiben des KVR vom 04.06.12 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 13.06.12 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Bepflanzung Ecke Pilgersheimer Straße / Candidplatz; Antrag der Frakion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.12
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Zuleitung des RGU vom 24.05.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.07.12 zu 3.3.4.1 Lärmaktionsplan - öffentliche Auslegung, Gelegenheit zur Stellungnahme; Schreiben des Münchner Forums - Arbeitskreis Lärm vom 15.05.12
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Terhallestr. 7; Unterrichtung vom 11.05.12 3.3.6.1.2 Anwesen Terhallestr. 5; Unterrichtung vom 11.05.12
3.3.7
Sonstiges
1.
TOP - Erinnerung an BA-Umfrage zum Urbanen Naturnet München; Schreiben des Vereins Urbanes Wohnen e.V. vom 30.05.12
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bank für die neugestaltete Fläche vor dem Altenheim St. Franziskus im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03609 vom 20.12.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.04.12 (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08559; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.04.2012
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Zentralisierter Bauhof an der Grenze zwischen Ramersdorf und Giesing; Bürgerantrag (übernommen von Frau Kieweg - verwiesen aus der Sitzung vom 15.05.12)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Zeitungen) in der Schönstraße 94 und der Tegernseer Landstraße 146; Beschluss des BA 18 vom 19.06.12
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Erlass einer Werbeanlagensatzung; Antrag des BA 19 vom 23.05.12 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggfl Unterstützung
2.
TOP - Kindergarten- bzw. Kinderkrippen-Erweiterung des Vereins Karl & Liesl e.V. in der Kühbachstraße; Antrag der Kinderkrippe vom 24.05.12
3.
TOP - Sanierung des Grünstreifens in der Geiselgasteigstraße zwischen Isenschmidtstraße und Lindenstraße; Antrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2012
4.
TOP - Anwesen Birkenau 18 1. Nachfrage beim Sozialreferat zur Zweckentfremdung 2. Vorschlag zur kulturellen Nutzung des Anwesens; Antrag von Frau Kieweg vom 19.06.12
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Gerhardstr. 2 - 4; Umbau u. Sanierung einer Gaststätte sowie Errichtung einer Freischankfläche (133 m²); Anhörung vom 10.05.12 (vertagt aus der Sitzung vom 15.05.12)
2.
TOP - Griechenplatz 13; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Griechenplatz 13 / Langobardenstr. 5+7); Anhörung vom 14.05.12 (vertagt aus der Sitzung vom 15.05.12)
3.
TOP - Anwesen Hermine-Bland-Straße; Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung u. Carport; Anhörung vom 23.05.12
4.
TOP - Josef-Vötter-Str. 7; Neubau eines Doppelhauses mit Doppelstockgarage - hier: DHH 2; Anhörung vom 24.05.12
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Rückübereignung Flst. 13001 (Tlfl.), Sektion VII, 18. Stadtbezirk an der Grünwalder Str. 22 und 24; Nachfrage des BA 18 vom 23.04.12; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 07.05.12 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Freiwillige Feuerwehr für den 18. Stadtbezirk auf dem Gelände des Klinikums München-Harlaching; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03317 der CSU-Fraktion vom 14.06.11; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 17.01.12; Antwortschreiben der Branddirektion vom 02.05.12 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW Waltramstraße; Mitteilung vom 10.05.12
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.3.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Mitteilung vom 04.05.12 3.5.6.3.2 Anwesen Sonnwendjochstraße; Mitteilung vom 04.05.12 3.5.6.3.3 Anwesen Rabenkopfstraße; Mitteilung vom 30.04.12
4.
TOP - Werbenutzungsvertrag der LHM; Ergebnisse der Standortbereisung; Schreiben des RAW vom 04.05.12
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - BV Mangfallstr. 25; Neubau einer Wohnanlage mit Garage; negative Stellungnahme des BA 18; Genehmigungsbescheid der Lbk vom 15.05.12
2.
TOP - BV Rabenkopfstraße 5; Neubau eines Doppel- und eines Einzelhauses; Kopie eines Bürgerschreibens an die Lbk (siehe dazu auch TOP 3.5.4.1.4 und 3.5.4.1.6 der Sitzung vom 15.05.12)
3.
TOP - Meichelbeckstraße 6; Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit TG (9 Stpl.); negative Stellungnahme des BA 18 vom 16.02.12; Genehmigungsbescheid vom 29.05.12
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03784 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.04.12 (negative Erledigung) - verwiesen aus der Sitzung vom 15.05.12 - Ortsbesichtigung durch den UA Kultur u. Veranstaltungen
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13. Oktober 2012; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Rückmeldung
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neubestellung des Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09314; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 23.05.12
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der LHM; Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe (Ziffer 1 des Antrags); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 08433; Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.12 (VB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.