Dienstag, 14. Februar 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
1.
TOP - Parklizenz im östlichen Bereich der Deisenhofener Straße
2.
TOP - Schilderpfähle vor der Schule an der St.-Martin-Straße
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Eltern-Kind-Init. Mäcki Löffel e.V. Feier zum 20jährigen Bestehen am 16.07.2011
2.
TOP - Eltern-Kind-Initiative Mäcki Löffel e.V., für die Maßnahme: Feier zum 20jährigen Bestehen am 16.07.2011; Antragssumme: 1036,97 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.01.2012
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Oberaudorfer Str. 1-15 / Scharfreiterstr. 1e-11 / Schwanseestr. 54-58; Aufstockung von Wohngebäuden u. Neubau von Nebengebäuden u. einer TG (83 Stpl.) - VORBESCHEID; Anhörung vom 13.12.11 (vertagt vom 10.01.2012)
2.
TOP - Fasangartenstr. 127a; Neubau einer rumänisch-orthodoxen Kirche für 150 - 180 Personen - VORBESCHEID; Anhörung vom 02.01.12 (vertagt vom 10.01.2012)
3.
TOP - Schwanseestraße; Errichtung eines Wohn-, Geschäfts- und Bürogebäudes - VORBESCHEID; Anhörung vom 02.01.12 (vertagt vom 10.01.2012)
4.
TOP - Deisenhofener Straße 4, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Rückgebäudes; Anhörung vom 31.01.2012
5.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße – Chiemgaustr.; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel" - Zweiter Bauabschnitt; Anhörung durch das Baureferat zum Beschlussentwurf für den Bauausschuss am 13.03.2012 (Unterlagen werden nachgereicht)
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen
2.
TOP - St.-Bonifatius-Str. 4, Mitteilung vom 20.01.2012
3.
TOP - Tegernseer Platz 3, Mitteilung vom 03.01.2012
4.
TOP - "Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2012
5.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 - Lincolnstr. (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) - "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst" b) "Verdichtung der Siedlung am Perlacher Forst; Aufstellung eines Bebauungsplanes", - Satzungsbeschluss -; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2012
6.
TOP - McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland": Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2012
7.
TOP - Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW-AG-Wohnungen; a) Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im 18. Stadtbezirk - Antrag des BA 18 b) Günstigen Wohnraum erhalten - Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW Wohnungen - Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste c) GBW-Wohnungen in öffentlicher Hand behalten - städtische Wohnungsbaugesellschaften engagieren sich ! - Antrag der Stadtratsfraktion der CSU d) Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW- Wohnungen in Haidhausen - Antrag des BA 05 - Au-Haidhausen e) Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern - Antrag des BA 17 vom 08.11.2011 f) Erwerb der GBW-Wohnungen (insbesondere im 18. Stadtbezirk) durch die Landeshauptstadt München unter der Priorität der Sozialverträglichkeit und Berücksichtigung des Mieterschutzes - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01162 der BV 18; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2012
8.
TOP - Genossenschaftsidee fördern II - "Hamburger Modell" zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2012
9.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Sachstandsbericht; b) Zukunftkongress; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2012
10.
TOP - Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen", - Erweiterung der Wettbewerbskriterien - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2012
11.
TOP - SSW "Attentat Griechischer Salat", Zugspitzstr. 10 - Unveränderte Fortführung
12.
TOP - SSW "Pizzeria Cafe Curto", Schlierseestr. 30 - Unveränderte Fortführung
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe in der Deisenhofener-/Herzogstandstraße - Produkt 1.1 - Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 01.02.2012
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012; Bekannt- gabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art 2011/2012; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012
5.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012, Stand 20.10.2011; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsberuhigung Fasangartenstraße - Querungshilfe zwischen Auerspitzstraße und Münchberger Straße; Schreiben des Baureferats vom 26.01.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Lichtzeichen-Bauprogramm 2012; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.01.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Auerspitzstraße 41 – Wendehammer; Erinnerungsverfahren des Baureferats-Tiefbau
4.
TOP - Wendelsteinstraße 2-6 und St.-Martin-Str. 2-18 – Fahrbahnbelagserneuerung; Erinnerungsverfahren des Baureferats-Tiefbau
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wallbergstraße 7 - Feuerwehrzufahrt - Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.12.2011
2.
TOP - 2. Stammstrecke - Forderungen des Freistaates Bayern - Bericht über Fachgespräch auf Arbeitsebene vom 13.01.2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.02.2012
3.
TOP - S-Bahn-Unterführung Fasangarten; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft bzw. der DB Station&Service AG
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Buslinie 145 - Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller-/Waldsassener Str.; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 09.01.2012
2.
TOP - Linienweg der Buslinie 145; Prüfung der derzeitigen Wendefahrt über Kiesmüller- und Waldsassener Straße durch die Regierung von Oberbayern am Maßstab des § 13 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) - Kopien des Schriftverkehrs der antragstellenden Bürger/innen mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Lärmminderungsplanung für München - Entwurf des Lärmaktionsplans - Ergänzung zum Beschluss des Umweltausschusses vom 31.01.2012 (TOP 5.4.4.5. v. 13.12.2011)
2.
TOP - Wiederherstellung der Wertstoffsammelstelle Spixstraße / Wirtstraße; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 11.01.2012
3.
TOP - Belastung des 17. Stadtbezirks durch Fluglärm; Zwischennachricht des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 30.01.2012
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Walchenseeplatz, Flohmärkte und Sommer-Café des Mütterladen Giesing; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 25.01.2012
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 6.7.1.1 Deisenhofener Straße 54, 1 Eberesche, Antrag vom 13.01.2012 // 6.7.1.2 Pennstraße 40 – 60, 1 Buche, Antrag vom 19.01.2012 // 6.7.1.3 Winlandstr. 24, 1 Bergahorn, Antrag vom 19.01.2012 // 6.7.1.4 Werinherstr. 40 – 44, 1 Fichte, Antrag vom 22.12.2011 // 6.7.1.5 Holtzendorffstr. 26, 1 Tanne, Antrag vom 12.01.2012 // 6.7.1.6 Frasdorfer Str. 2, 1 Thuje, Antrag vom 25.01.2012 // 6.7.1.7 Schloß-Berg-Str. 10, 1 Rotfichte; Antrag vom 03.02.2012 // 6.7.1.8 St.-Quirin-Str. 19, 1 Pappel, 2 Eschen; Antrag vom 03.02.2012 // 6.7.1.9 Winlandstraße 26, 1 Feldahorn; Antrag vom 03.02.2012 //
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.