Dienstag, 13. März 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schulwegsicherheit Asam-Gymnasium – Kreuzung Werinherstraße / Schlierseestraße; Abdruck des Schreibens der Schulleitung an Herrn Oberbürgermeister Ude
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Freie Fahrt für freie Radler; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2012
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter, Mittelschule Perlacher Straße; Antragssumme: 1.250,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 22.02.12 zu 4.1.1 Kostenaufschlüsselung des Vereins
2.
TOP - AntragstellerIn: Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V., für die Maßnahme: Giesinger LiteraturMenü am 30.03., 11.05. und 19.11.2012; Antragssumme: 1.425,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.02.12
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Fachdienste für Migration und Integration Mission München e.V., für die Maßnahme: Giesinger LiteraturMenü 2012; Antragssumme: 200,00 €; Antrag vom 08.02.2012
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 5.1.3.1.1 Deisenhofener Str. 4; Sanierung, Einbau eines Innenlifts, DG-Ausbau u. Erweiterung, Errichtung einer Dachterrasse; Anhörung vom 23.02.12
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"; Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 /V 08187 (Neufassung vom 30.01.12); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
3.
TOP - Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 02965 von DIE LINKE vom 07.12.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08771; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 07.03.11 (SB)
4.
TOP - Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.4.1 Anwesen Hohenschwangaustraße; Mitteilung vom 14.02.12
5.
TOP - Auslobung eines Wettbewerbs für die Gestaltung des Baumplatzes im Agfagelände; Schreiben des BA 17 vom 15.11.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.02.12
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.6.1 SSW "El Dorado", St.-Bonifatius-Str. 14; Mitteilung vom 27.02.12
7.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke; Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Sozial Betreutes Wohnhaus; Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm ; Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm; Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08384; Beschluss des Sozialausschusses vom 08.03.12 (VB)
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
1.
TOP - BV Bacherstr. 1; Sanierung u. Umbau Bestandsgebäude, DG-Ausbau, Neuerrichtung Balkonanlage; Neubau zweier Reihenhäuser mit zwei Duplexgaragen; negative Stellungnahme des BA 17 vom 21.06.11; Schreiben der Lokalbaukommission vom 23.01.12
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe in der Deisenhofener- / Herzogstandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt 1.1 - Finanzierung u. Mittelbereitstellung für den Bau einer Kinderkrippe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08469; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 07.03.2012 (SB); Ergänzung vom 23.01.12
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Parklizenz im östlichen Bereich der Deisenhofener Straße; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 14.02.2012)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schlierseestraße 47 - 75 - Ostfahrbahn; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Anliegerfahrbahn der Werinherstraße zwischen Heimgartenstraße und Herzogstandstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Anpassung nach Kreuzungsumbau u. Neuerrichtung einer Signalanlage; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Taxistandplatz Giesinger Bahnhofplatz: Verschiebung; Taxistandplatz Schlierseestraße: Aufhebung; Änderung der Sperrbeschilderung und Haltverbotsregelungen am Giesinger Bahnhofplatz; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.
TOP - Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Chiemgaustraße; Anfrage des BA 17 vom 20.12.11; Antwortschreiben des RAW vom 14.02.12
4.
TOP - Errichtung eines Zebrastreifens Lincolnstraße / Ecke Feuerbachstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03548 vom 13.12.11; Antwortschreiben des KVR vom 17.02.12
5.
TOP - Vergrößerung des Radlständerangebots am Giesinger Bahnhof; Antrag von Herrn Holz vom 01.09.11; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03341 vom 11.10.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 14.02.12
6.
TOP - Lichtzeichenanlage für Blinde an der Werinherstraße / Ecke Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03296 vom 12.07.11; Antwortschreiben des KVR vom 06.02.12
7.
TOP - Buslinie 145; Pressemitteilung der "Freien Wähler"
8.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012; Schreiben des BA 17 vom 17.02.2012; Antwort des KVR vom 23.02.2012
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Amerstorfferstr. 13 (Gefahrenbaum); Bescheid vom 03.02.12 5.4.4.1.2 Winlandstraße 26; Bescheid vom 03.02.12 5.4.4.1.3 St.-Quirin-Str. 19; Bescheid vom 16.02.12
2.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog a) Fortschreibung b) Klimaschutzfahrplan 2 c) Energetisches Bauen in den ökologischen Kriterienkatalog mit aufnehmen Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08797; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung u. des Umweltschutzausschusses vom 07.03.2012 (VB)
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Aktualisierung der Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel u. Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase u. Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 07.03.12 (VB); Hinweis / Ergänzung vom 07.02.12
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Festival der Marionetten in der Weißenseestraße / Ecke Untersbergstraße vom 01.11.12 bis 05.11.12; Zuleitung des KVR vom 06.02.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.03.12
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - Pennstraße 42; 2 Eichen, 1 Birke, 1 Buche
2.
TOP - Kiefernstr. 20 a; 2 Kiefern, 3 Fichten
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- u. Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03354 des BA 07 vom 11.10.11; Schreiben des Direktoriums vom 27.01.12 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2012 - 2016; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 20.02.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.04.12
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Keine Werbung für Spielotheken auf städtischen Bussen und Bussen von Subunternehmern; Antrag des BA 7 vom 11.01.12; Antwortschreiben der MVG vom 06.02.12 mit der Bitte um Kenntnisnahme
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.