Dienstag, 10. April 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Freie Fahrt für freie Radler
2.
TOP - Europäische Schule München: gleichzeitige Realisierung aller drei Bauabschnitte
3.
TOP - Europäische Schule München: Lärmschutzwand zur Seite Frankenwaldstraße
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Union Europäisch Türkischer Demokraten Bayern e.V., für die Maßnahme: Besuch von Jugendlichen in Pflegeheimen am Muttertag; Antragssumme: 289,64 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 22.03.12
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Antrag auf Freischankfläche „Café Centro“ - Tegernseer Platz 1; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 12.03.2012
2.
TOP - Antrag auf mobilen Fahrradständer an der St.-Martin-Straße 1; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 06.03.2012
3.
TOP - Antrag auf Freischankfläche Tegernseer Platz 4; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 29.03.2012
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Eslarner Str. 7 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 02.03.12 (vertagt vom 13.03.12)
2.
TOP - Schwanseestr. 64 – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anhörung v. 07.03.12
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Weißenseestr. 35 – Neubau eines Pfarrzentrums – Negative Stellungnahme vom 13.01.2012 – Abweichender Bescheid vom 19.03.2012
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 – Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) - „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“ - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.02.12 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.02.2012
4.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße – Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen „An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“ - 2. Bauabschnitt; Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.12 (SB)
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle; Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2011 – 31.12.2011; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung am 28.03.11
6.
TOP - Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 07.03.12
7.
TOP - Wanderungsmotivuntersuchung II – 2010/2011; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung am 28.03.11
8.
TOP - Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.03.12
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
1.
TOP - Entfernung der Plakatsäule Ecke Tegernseer Land- / Chiemgaustraße aus Verkehrssicherheitsgründen; Schreiben des Planungsreferates – Lokalbaukommission vom 29.03.2012 an die Firma Ströer-DSM Medien GmbH
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011 - 2015 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport vom 30.11.11
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012 Vollzug des Haushaĺtsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012 Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012 Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2012 Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2013 - Anhörung der Bezirksausschüsse mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.05.2012
2.
TOP - Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in einem Teilabschnitt der Frankenthaler Straße - Verbesserung der Schulwegsicherheit. Schreiben des BA 16 - Ramersdorf-Perlach - vom 12.03.2012
3.
TOP - Errichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Raintaler Straße: Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 05.03.2012
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Brücke über den Giesinger Berg für Fußgänger und Radfahrer; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
2.
TOP - Überbrückung der Schneise am Giesinger Berg - Broschüre zum Anlass der Stadtratsentscheidung; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 26.03.2012
3.
TOP - Brücke über die A 995 – Querung zur Zufahrt zum Parkplatz Perlacher Forst, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 28.02.2012
4.
TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Unteren Grasstraße zwischen 40 m nördlich Ichostraße und Kiesstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 13.12.2011
5.
TOP - Linienführung der Buslinie 145 - Petition an den Bayerischen Landtag; Schreiben des Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Michael Piazolo vom 16.03.2012 an das Referat für Arbeit und Wirtschaft
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Kompostieranlage der Landeshauptstadt an der Fasangartenstraße; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 02.03.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Lärmminderungsplanung für München - Entwurf des Lärmaktionsplans; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 21.03.2012
3.
TOP - Marklandstraße 18, Beseitigung eines Gefahrenbaumes; Bescheinigung der Unteren Naturschutzbehörde vom 15.03.2012 (ED)
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Deisenhofener Str. 60, Fällungsbescheid der Unteren Naturschutzbehörde vom 08.03.2012
5.4.5
Anträge
1.
TOP - Forstarbeiten im geschützten Landschaftsbestandteil; Stellungnahme / Anfrage aus dem UA Umwelt
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung für div. Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. u. Weiteren Veranstaltern im Jahr 2012 auf Grünanlagen; Zuleitung des KVR vom 02.04.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.04.12
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 6.7.1.1 Oberviechtacher Straße 34, 1 Lärche, Antrag vom 05.03.2012 6.7.1.2 Cincinnatistr. 19-23, 1 Robinie, Antrag vom 07.03.2012 6.7.1.3 Aignerstr. 9, 2 Fichten, Antrag vom 06.03.2012 6.7.1.4 Aignerstr. 13, 1 Fichte, Antrag vom 06.03.2012 6.7.1.5 Wieskirchstr. 2, 1 Platane, Antrag vom 06.03.2012 6.7.1.6 Eslarner Str. 5, Antrag vom 15.03.2012
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einhaltung der 3-Monatsfrist bei der Erledigung von Bürgerversammlungsempfehlungen; Rundschreiben des Oberbürgermeisters vom 26.03.2012 an die Referate
2.
TOP - Werbung für Spielotheken auf sämtlichen städtischen Fahrzeugen einstellen
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.