Dienstag, 8. Mai 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Änderung der Schaltzeiten an der Signalanlage Martin-Luther-/Weinbauernstraße; Schreiben (E-Mail) des Internationalen Kultur- und Bildungsvereins Messestadt e.V. München
2.
TOP - Verkehrssituation Haltestelle Fockensteinstraße - Buslinie 54; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 20.04.2012
3.
TOP - Parklizenz / Parkraumproblem Untersbergstraße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 23.04.2012
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; Antrag des BA 14 - Berg am Laim - vom 27.03.2012 mit der Bitte um Unterstützung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche Tegernseer Platz 4; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 29.03.2012 (vertagt aus der Sitzung vom 10.04.2012)
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung einer neuen Zeitungsverkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Edelweißplatz; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 27.02. und ergänzende Angaben vom 17.04.2012
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) 5.1.3.1.1 Pöllatstraße 11; Neubau eines intergenerativen Nachbarschaftstreffs mit Stützpunkt "Wohnen im Viertel" - Vorbescheid; Anhörung vom 16.04.12 5.1.3.1.2 Fasangartenstraße; Neubau eines Einzelhauses (Fasangarten-/Marklandstraße) - Vorbescheid; Anhörung vom 10.04.2012 5.1.3.1.3 Zugspitzstraße 21; Dachgeschossausbau; Anhörung vom 05.04.2012 (vertagt aus der Sitzung vom 10.04.2012)
2.
TOP - Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München, hier: Beteiligungsmöglichkeiten / Bitte um einen fachlichen Beitrag; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2012 mit der Bitte um Hinweise und Vorschläge bis 30.05.2012
3.
TOP - Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Krematorium in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle am Ostfriedhof, St.-Martin-Straße 41; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.06.2012
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Warung Bali", Tegernseer Landstraße 231; Mitteilung vom 03.04.12 5.1.4.2.2 Vereinswirtschaft SC 1906, St.-Martin-Straße 35; Mitteilung vom 10.04.12 5.1.4.2.3 SSW "Tito`s XXS", Weinbauernstraße 12; Mitteilung vom 18.04.12
3.
TOP - Unterrichtungen der Lokalbaukommission im Vollzug der Bayerischen Bauordnung 5.1.4.3.1 Schwanseestraße 64, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Bescheid vom 03.04.12
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
1.
TOP - Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Antrag des BA 5 - Au-Haidhausen - vom 28.03.2012 zur Kenntnis
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Jahresdokumentation "Sport in München 2011 - mit Ausblick auf 2012"; Schreiben des Referates für Bildung und Sport - Sportamt vom 19.04.2012 (2 Bände bei den Vorsitzenden des BA bzw. des UA einsehbar)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Parkraummanagement; Parklizenzgebiet "Silberhornstraße"; Veränderung der Parkregelung im Bereich Tegernseer Landstraße Ostseite; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 16.03.2012
2.
TOP - Kostenloses Kurzzeitparken; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08921; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012
3.
TOP - Leihradsysteme für München und seine Region - Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08485; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012
4.
TOP - Linienführung Buslinie 145; Bürgerschreiben bzw. übermittelte Antwortschreiben von MVG und Baureferat an Herrn Stadtrat Schmid
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Kompostieranlage der Landeshauptstadt an der Fasangartenstraße; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 02.03.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 10.04.2012)
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Aignerstraße 13; Bescheid vom 12.04.12 5.4.4.1.2 Wieskirchstraße 2; Bescheid vom 12.04.12 5.4.4.1.3 Cincinnatistraße 1 - 29; Bescheid vom 12.04.12 5.4.4.1.4 Schloß-Berg-Straße 10; Bescheid vom 19.04.2012
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungverfahren für Sommerfest KiTa Little Giants am 21.06.2012 an der Kesselberg-/Raintaler Straße; Zuleitung des KVR vom 13.04.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.05.12
2.
TOP - * Anhörungverfahren für Veranstaltung "Balkongärtnern / Kontaktbörse für Bewegungswillige" am 22.05. und 05.06.2012 im Weißenseepark; Zuleitung des KVR vom 24.04.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.05.12
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09107; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 18.04.2012 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.04.2012
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.