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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. Juni 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geplantes City-Service-Center des Baureferats in der Aschauer Straße; Bürgeranliegen vom 16.05.2012 (E-Mail)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrssituation Haltestelle Fockensteinstraße - Buslinie 54; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 20.04.2012

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sicherung des Bahndamms, Südring im Bereich Am Bergsteig / Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom (E-Mail) vom 23.05.2012

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schulweghelfer an der Grundschule Weißenseestraße; Anliegen der Konrektorin und der Elternvertretung vom 23.05. bzw. 30.05.2012

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sicherheit auf der Skateanlage in der Lincolnstraße; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 24.05.2012

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freizeitsportprogramm München; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: ARGE St.-Quirin-Fest München-Giesing, für die Maßnahme: St.-Quirin-Fest am 05.07.12; Antragssumme: ? €; Antrag vom 15.05.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff Walchenseeplatz - Träger Sozialstation Berg am Laim Trudering gGmbH, Antragssumme: 3.000,00 €; Antrag vom 10.05.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V., für die Maßnahme: Waldfest am 21.07.12; Antragssumme: 1.480,00 €; Antrag vom 21.05.2012

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erschließung der Europäischen Schule München ausschließlich über die Herbert-Quandt-Straße ohne Anbindung zur Lincolnstraße; Bürgerantrag vom 07.05.2012 (persönlich eingebracht in der Sitzung am 08.05.2012, siehe TOP 5.3.1.1 - FF: UA Verkehr)

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche Tegernseer Platz 4; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 29.03.2012 (vertagt aus den Sitzungen vom 10.04. und 08.05.2012)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Verkaufseinrichtung / Zeitungsentnahmekasten Tegernseer Landstraße 36; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 16.05.2012 (vgl. TOP 5.1.2.2 vom 08.05.2012)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche Tegernseer Landstraße 125; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 21.05.2012

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) 5.1.3.1.1 Schwanseestr. 26; Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einer erlaubnisfreien Gaststätte; Anhörung vom 02.05.12 (vertagt aus der Sitzung vom 08.05.2012) 5.1.3.1.2 Eintrachtstr. 6 a; Nutzungsänderung zweier Läden in einen Spielsalon; Anhörung vom 21.05.12

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 5.1.4.2 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Mystikon", Walchenseeplatz 4; Mitteilung vom 26.04.12 5.1.4.2.2 SSW "L`Orchidea", St.-Martins-Platz 3; Mitteilung vom 14.05.12 5.1.4.2.3 SSW "Severin`s", St.-Martins-Platz 5; Mitteilung vom 21.05.12 5.1.4.2.4 SSW "Upper Eat Side", Werinherstraße 15; Mitteilung vom 24.05.12 5.1.4.2.5 SSW "Lounge Sixty", Tegernseer Landstraße 131; Mitteilung vom 29.05.12

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 5.1.4.3 Unterrichtungen durch die Lokalbaukommission im Vollzug der Bayerischen Bauordnung 5.1.4.3.1 Bodelschwinghstraße 2, Vorbescheid; Zurückziehung vom 23.05.12

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 5.1.4.4 Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 5.1.4.4.1 Anwesen Hohenschwangaustraße; Mitteilung vom 30.04.12

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 – Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) - „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“ - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.12

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Ergebnisse der Standortbereisung; Schreiben des Referenten für Arbeit und Wirtschaft vom 04.05.2012

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen; Beschluss des Sozialausschusses vom 29.03.12 sowie der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.04.2012

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erschließung der Europäischen Schule München ausschließlich über die Herbert-Quandt-Straße ohne Anbindung zur Lincolnstraße; Bürgerantrag vom 07.05.2012 (persönlich eingebracht in der Sitzung am 08.05.2012, FF: UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt), Anhörung der Bezirksausschüsse zu den Detailplanungen; Schreiben des Baureferats-Tiefbau vom 16.05.2012 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenbahnlinie 17 - Einsatz von Großraumfahrzeugen - Wiedereinführung des 7- / 8-Minuten-Taktes; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 26.04.2012 zum Antrag vom 10.01.2012

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Herzogstand- / Werinherstraße, zusätzliche Beschilderung an der Signalanlage; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 02.05.2012

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum Entwurf des Lärmaktionsplans für München; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 06.07.2012

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmaktionsplan - öffentliche Auslegung; Schreiben des Münchner Forums e.V. vom 15.05.2012 an die Bezirksausschüsse in München (Bezug: TOP 5.4.3.1)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verschmutzung des Straßenbegleitgrüns in der Heimgartenstraße; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 09.05.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Belastung des 17. Stadtbezirks durch Fluglärm; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 02.05.2012

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungverfahren für Veranstaltungen der Philippuskirche am 16.06. und 22.07.2012 am Franz-Eigl-Weg; Zuleitung des KVR vom 22.05.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.06.12

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
6.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
6.2

Behinderte

Unterabschnitt
6.3

Genderfragen

Unterabschnitt
6.4

Kinder

Unterabschnitt
6.5

Jugend

Unterabschnitt
6.6

Senioren/Innen

Überschrift
6.7

Baumschutz

Überschrift
6.7.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6.7.1.1 Münchberger Straße 9, 1 Nadelbaum, Antrag vom 14.05.2012 6.7.1.2 Wikingerstraße 1 - 29, 1 Rotbuche, Antrag vom 21.05.2012 6.7.1.3 Seemüllerstraße 19, 1 Colorado-Tanne, Antrag vom 21.05.2012 6.7.1.4 Fasangartenstraße / Kreuzbichlweg, 6 Fichten, Antrag vom 29.05.2012 6.7.1.5 Pennstraße 2 - 12, 1 Birke, Antrag vom 24.05.2012

Überschrift
6.7.2

Baumbestandspläne

Überschrift
6.8

Mieterbeirat

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dokumentation des Referats für Stadtplanung und Bauordnung "Stadtsanierung in München - Weißenseepark und Katzenbuckel * grün * lebendig * nah !"

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil