Dienstag, 10. Juli 2012, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Erweiterung des Parklizenzgebietes für die Perlacher Straße; Bürgerantrag (E-Mail) vom 26.06.12
2.
TOP - BV Amerstorfferstraße; Schreiben einer Rechtsanwaltskanzlei vom 31.05.12
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an U-Bahnhöfen; Antrag des BA 10 - Moosach mit der Bitte um Unterstützung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Sommerfest am 21.07.2012; Antragssumme: 3.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.06.12
2.
TOP - AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege d. Perlacher/Grünwalder Forstes e.V., für die Maßnahme: Waldfest am 21.07.2012; Antragssumme: 1.480,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.06.12 zu TOP 4.1.2 Information des Schatzmeisters des Vereins zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. zu den Kosten des Antrags / zur Kalkulation des Antrags vom 17.06.12
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Geplantes City-Service-Center des Baureferats in der Aschauer Straße; Bürgeranliegen vom 16.05.2012 (verwiesen aus der Sitzung vom 12.06.12, FF: UA Bau und Planung, siehe auch TOP 5.4.1.1)
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der St.-Bonifatius-Str. 2; Beschluss des BA 17 vom 10.07.12
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Alpenstraße 2; Beschluss des BA 17 vom 10.07.12
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Werinherstraße 15; Beschluss des BA 17 vom 10.07.12
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche Tegernseer Platz 4; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 14.06.2012 (geänderter Antrag)
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 5.1.3.1.1 Obere Grasstraße 5; Nutzungsänderung im EG, Anbau eines Wintergartens mit Terrasse, Ausbau Speicher zu Wohnzwecken, Errichtung einer Gartenmauer; Anhörung vom 20.06.12
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entwicklung von Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- u. Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02766 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02873; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09168; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.07.12 (VB)
2.
TOP - Rettung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03488 vom 08.11.11; Zwischennachricht des Kommunalreferats (Bitte um Fristverlängerung bis Ende 2012) vom 04.06.12
3.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09600; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.07.12 (VB)
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.4.1 SSW "La Corte dell Angelo", Perlacher Str. 11; Mitteilung vom 04.06.12
5.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen - Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09511; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.06.12
6.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
7.
TOP - Europäische Schule München: gleichzeitige Realisierung aller drei Bauabschnitte; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03916 vom 10.04.12; Zwischennachricht des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.05.12
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferats; Schreiben des Sozialreferats vom 15.06.12
2.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09477; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Ausschusses für Bildung u. Sport vom 04.07.2012 (VB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
1.
TOP - Beschlussfassung über Mediation Walchenseeplatz, evtl. Beauftragung durch den BA 17, Finanzierungsfrage zu TOP 5.2.6.1 Grünanlage Walchenseeplatz; Schreiben des BA 17 vom 19.04.12; Antwortschreiben des Baureferats - Gartenbau vom 05.06.12
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers in der St.-Bonifatius-Str. 4; Beschluss des BA 17 vom 10.07.12
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.12
2.
TOP - St.-Quirin-Straße; Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Geplantes City-Service-Center des Baureferats in der Aschauer Straße; Bürgeranliegen vom 16.05.2012 (verwiesen aus der Sitzung vom 12.06.12, FF: UA Bau und Planung, siehe TOP 5.1.1.1)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Fasangartenstraße; Genehmigungsbescheid vom 18.06.12
2.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- u. -sicherungsverordnung der LHM; Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe (Ziffer 1 des Antrags); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08433; Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.12 (VB)
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 6.7.1.1 Fasangartenstraße 147, 1 Tanne, Antrag vom 30.05.12 6.7.1.2 Deisenhofener Straße 60, 1 Spitzahorn, Antrag vom 16.04.12 mit Ergänzung vom 23.06.12 6.7.1.3 Tirschenreuther Straße 3, 1 Fichte, Antrag vom 12.06.12 6.7.1.4 Stettnerstraße 9, 1 Tanne, Antrag vom 11.06.12 6.7.1.5 Hohenschwangaustraße 8, 1 Fichte, Antrag vom 20.06.12 6.7.1.6 Traunsteiner Straße 1-13, 3 Bäume, Antrag vom 25.06.12 (ED) - vgl. TOP 6.7.1.1 vom 08.05.12
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der stimmberechtigten Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09342; Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.12 (VB)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.